S04 Logo (EUIPO, 15.12.2011)
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Die Unionsmarke S04 wurde als Bildmarke am 15.12.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.05.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise mit einer oder mehreren Ziffern #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010497014 |
| Anmeldedatum | 15. Dezember 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Februar 2012 |
| Eintragungsdatum | 14. Mai 2012 |
| Ablaufdatum | 15. Dezember 2031 |
Markeninhaber
Ernst-Kuzorra-Weg 1
45891 Gelsenkirchen
DE
45891 Gelsenkirchen
DE
Markenvertreter
Rüttenscheider Str. 26
45128 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
8
Messerschmiedewaren; Gabeln und Löffel; Taschenmesser
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung; Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; elektrische Bügeleisen; elektrische Dioden; elektrische Kommunikationsgeräte; elektrische Leuchtschilder; elektrische Metallschilder; elektrische und elektronische Apparate für die Kontrolle, Regelung, Übertragung, Wiedergabe, Verarbeitung, Erzeugung und den Empfang von Ton, Bildern, Daten und Informationen; elektronische Agenden; elektronische Anzeigetafeln; elektronische Audiogeräte; elektronische Bildschirmgeräte; elektronische Kommunikationsanlagen; Lampen (optische -)
12
Sonnenblenden
14
Autoplaketten aus Edelmetallen, deren Legierungen, oder damit plattiert; Autoschlüsselanhänger; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Waren aus Papier und Pappe soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; insbesondere Kugelschreiber; Bieruntersetzer; Wimpel; Fähnchen; Fahnen und Flaggen; Postkarten; Aufkleber
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Regen- und Sonnenschirme; Trainings- und Reisetaschen
20
Sitzkissen, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21
Wandteller aus Porzellan, Kunststoff oder Zinn, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Biergläser, Bierkrüge, Becher aus Porzellan, Kunststoff, Pappe oder emailliertem Metall, Glaswaren, Porzellan und Steingut soweit in Klasse 21 enthalten
24
Webstoffe und Textilien, nämlich Bett- und Tischwäsche, Hand- und Badetücher, Wimpel, Fähnchen, Fahnen und Flaggen (ausgenommen Papier), gestickte oder gewebte Sportabzeichen
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Sportbekleidungsstücke, Ober- und Unterbekleidungsstücke, Schals, Halstücher, Mützen, Strümpfe, Krawatten, Hüte, insbesondere Sonnenhüte
26
Anstecknadeln, Sport- und Vereinsabzeichen, nicht aus Edelmetall oder damit plattiert
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28
Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Senf; Sauce (Würzmittel); Gewürze
32
Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
34
Raucherartikel, insbesondere Aschenbecher aus Porzellan, Kunststoff oder Zinn, Streichhölzer, Feuerzeuge
41
Sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Durchführung von Sportveranstaltungen sowie Gymnastik- und Turnkursen, Durchführung von Trainingsstunden
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
43
Verpflegung, Beherbergung von Gästen
44
Ärztliche Versorgung; Gesundheits- und Schönheitspflege
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Dezember 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. November 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Juli 2019 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 18. Januar 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. August 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. August 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. November 2012 | Eintragung, Published | ||
| 11. Juli 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010497014