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Die Unionsmarke ICE-CAR wurde als Wortmarke am 13.12.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.04.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Eintragung gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010488914 |
| Anmeldedatum | 13. Dezember 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Januar 2012 |
| Eintragungsdatum | 25. April 2012 |
| Ablaufdatum | 13. Dezember 2021 |
Markeninhaber
Rue des Bains 19-21 boîte 1.2
1212 Luxembourg
LU
1212 Luxembourg
LU
Markenvertreter
14, Saborna str., floor 3, office 6
1000 Sofia
BG
Waren und Dienstleistungen
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Selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Transporthängebahnen; Apparate, Maschinen und Geräte für die Luftfahrt; Flugzeuge; Flugapparate; Ballons [Luftfahrzeuge]; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]; Luftkissenfahrzeuge; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Luftfahrzeuge; Krankenwagen; Amphibienflugzeuge; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Schnee-, Gleitschutzketten; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Ketten für Kraftfahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Reifen für Kraftfahrzeuge; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Automobile; Achsschenkel; Radachsen; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen; Nabenringe; Lastkähne; Fahrradkörbe; Fahrradglocken; Fahrradständer / Fahrrad- und Räderstützen [Teile von Fahrrädern, Rädern]; Fahrradreifen; Fahrradsättel; Fahrräder / Zweiräder; Bootshaken; Boote; Fahrzeugkarosserien; Drehgestelle für Eisenbahnwagen; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Bremsbacken für Fahrzeuge; Fahrrad-, Zweiradbremsen / Fahrradbremsen; Fahrzeugbremsen; Puffer für Schienenfahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Drahtseilfördergeräte und -anlagen; Fahrzeugkästen; Campingwagen; Tankkappen für Fahrzeuge; Wohnwagen; Waggons; Kabinen für Drahtseilförderanlagen; Karren; Hüllen für Reifen; Rädchen für Rollwagen (Fahrzeuge) (Karren (Am)); Gießwagen / Gießwagen [Gießerei]; Fahrradketten; Sesselschwebebahnen; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät; Schiffsklampen; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Betonmischfahrzeuge; Pleuel für Landfahrzeuge; Ausgenommen Teile von Motoren; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Planen für Kinderwagen; Bezüge für Fahrzeuglenkräder; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Kurbeln für Fahrräder; Schutzbleche für Fahrräder; Fahrradnaben; Zweiradständer [Stützen]; Kleinstwagen; Bootsdavits; Transportdreiräder; Speisewagen; Buffetwagen, Imbisswagen/ Buffetwagen, Imbisswagen; Fahrtrichtungsanzeiger für Vierradfahrräder und Fahrräder; Usw; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge/ Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Steuerballons/ Steuerballons/ Steuerballons; Vorrichtungen zum Losmachen von Boote; Fahrzeugtüren; Baggerschiffe; Fahrradnetze; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Treibketten für Landfahrzeuge; Schleudersitze [für Flugzeuge]; Motoren für Landfahrzeuge; Schifffender; Fähren; Spurkränze für Eisenbahnräder/ Spurkränze für Eisenbahnräder/ Spurkränze für Eisenbahnräder/ Spurkränze für Eisenbahnräder; Rahmen für Fahrräder, Zweiräder / Fahrradrahmen / Zweiradrahmen; Freilaufräder für Landfahrzeuge; Drahtseilbahnen; Schiffsschornsteine; Schornsteine für Lokomotiven; Getriebe für Landfahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Zahnräder für Zweiräder; Golfkarren; Fahrradlenkstangen; Fahrräder/ Fahrradlenkstangen/ Fahrradlenkstangen; Transportkarren; Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Motorhauben für Fahrzeuge; Fahrzeugverdecke; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Schlauchwagen; Radkappen; Naben für Fahrzeugräder / Fahrzeugradnaben; Gleitboote; Schrägaufzüge für Schiffe; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Tretschlitten; Schaluppen; Hubstapler / Gabelstapler; Lokomotiven; Lastwagen; Gepäckträger für Fahrzeuge; Gepäcknetze für Fahrzeuge; Bootsmasten; Militärfahrzeuge für den Transport; Förderwagenräder; Mopeds; Autobusse/ Reiseomnibusse; Reiseomnibusse; Kraftfahrzeuge / Autos; Motorräder; Zweiradmotoren; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Schmutzfänger; Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen; Ruder; Omnibusse; Paddel; Gepäcktaschen für Fahrräder; Fallschirme; Fahrradpedale; Bullaugen; Triebwerke für Landfahrzeuge; Fahrradpumpen; Fahrräder/ Fahrradpumpen/ Fahrradpumpen; Kinderwagenverdecke; Kindersportwagen / Kinderwagen; Waggonkupplungen; Rückspiegel; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Kühlfahrzeuge; Kühlwaggons/ Kühlwaggons; Ferngesteuerte Fahrzeuge; Ausgenommen Spielwaren; Flickzeug für Reifenschläuche; Rückfahralarmgeräte für Fahrzeuge; Fahrradfelgen; Fahrräder/ Fahrradfelgen/ Fahrradfelgen; Felgen für Fahrzeugräder; Bewegliche Ausrüstung für Drahtseilbahnen; Schienenfahrzeuge; Ruderdollen; Steuerruder; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Fahrradsättel; Fahrräder oder Motorräder; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; für Fahrzeuge; Scooter [Fahrzeuge]; Schiffsschrauben; Propeller; Schiffsschrauben für Seeschiffe; Wrickriemen; Wasserflugzeuge; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Schiffe [Seeschiffe]; Rümpfe für Boote und Schiffe; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Einkaufswagen; Seitenwagen; Skiständer für Kraftfahrzeuge; Skilifte; Betten und Liegen für Fahrzeuge; Schlafwagen; Schlittenfahrzeuge; Schneemobile; Raumfahrzeuge; Schiffsspiere; Spikes für Reifen; Speichenspanner; Fahrradspeichen; Fahrräder, Fahrradspeichen; Sportwagen; Sprengwagen [Straßenreinigung]; Schiffsteuergeräte; Steuerräder für Fahrzeuge; Sonnenblenden für Automobile; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Ladebordwände (Teile von Landfahrzeugen) / Heckklappen mit Hebemechanismus [Teile von Landfahrzeugen] / elektrisch betätigte Heckklappen [Teile von Landfahrzeugen] / elektrisch betätigte Heckklappen [Teile von Landfahrzeugen]; Luftseilbahnen/ Luftseilbahnen; Kippkarren; Spanten für Schiffe; Lastwagenaufbauten; Waggonkippvorrichtungen; Teile von Waggons; Reifen [Pneus]; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Torsionswellen für Fahrzeuge; Lokomobile; Traktoren; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Auflieger (Fahrzeuge); Straßenbahnwagen; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Kraftübertragungsmechanismen; für Landfahrzeuge; Raupenketten für Fahrzeuge; Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen; Dreiräder; Handwagen / Draisinen; Schlauchlose Fahrradreifen; Fahrräder; Schläuche für Reifen; Fahrradschläuche; Fahrräder; Turbinen für Landfahrzeuge; Sackkarren/ Sackkarren/ Sackkarren; Reifen für Fahrzeugräder; Fahrzeuguntergestelle; Innenpolsterungen für Fahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Lastkraftwagen [geschlossen]; Fahrzeugräder; Chassis für Fahrzeuge; Stoßstangen für Fahrzeuge; Trittbretter für Fahrzeuge; Fahrzeugreifen; Fahrzeugradspeichen; Tragfedern für Fahrzeuge; Fahrzeugsitze; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser und auf Schienen; Loren; Wasserfahrzeuge; Durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen; Rollstühle zur Beförderung von Kranken; Fahrradräder; Fahrräder; Fahrzeugfenster; Windschutzscheiben / Windschutz; Scheibenwischer; Jachten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Dezember 2018 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 03. Dezember 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. November 2018 | RAW: Cancellation - Total Cancellation, Totally cancelled | ||
| 01. Februar 2018 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 23. Januar 2018 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 10. November 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. März 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Juli 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. Februar 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11010488914