Smart7 Logo (EUIPO, 13.12.2011)
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Die Unionsmarke Smart7 wurde als Bildmarke am 13.12.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.09.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Sphären #Rot, rosa, orange #Grün #Blau #Orange #Rosa
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010487056 |
| Anmeldedatum | 13. Dezember 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. März 2012 |
| Eintragungsdatum | 05. September 2013 |
| Ablaufdatum | 13. Dezember 2021 |
Markeninhaber
7-3, Marunouchi 2-Chome
100-8310 Chiyoda-Ku, Tokyo
JP
100-8310 Chiyoda-Ku, Tokyo
JP
Markenvertreter
Möhlstr. 2
81675 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.06.2012: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Smart Technologies ULC
Waren und Dienstleistungen
9
Aufzeichnungsgeräte, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Teile und Zusatzteile für vorstehend genannte Waren, Nämlich Großbildschirm-Anzeigetafeln, Anzeigewandsysteme, Anzeigewandwürfel, Videowände, Rückprojektionswürfel, Monitoren, Grafikanzeigebildschirme, LCD-Monitore, LCD-Displays, LED-Monitore, LED-Displays, Touch-Screens, Projektionsgeräte; Montagegestelle und -eisenwaren zur Befestigung von Anzeigeelementen und -bildschirmen an der Wand; Grafik-Controller; Alle vorstehend genannten Waren ausschließlich zur Verwendung in Überwachungszentren für den Schienen- und Straßenverkehr, Überwachungszentren für die Stromversorgung, Telekommunikationsüberwachungszentren oder Katastrophenüberwachungszentren oder für die Informationsanzeige (einschließlich digitale Unterschrift) in öffentlichen Einrichtungen oder gewerblichen Einrichtungen; Keine der vorstehend genannten Waren mit einer interaktiven Funktion
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Oktober 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 18. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010487056