SSA

EUIPO EUIPO 2011 Löschung der Eintragung anhängig

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Die Unionsmarke SSA wurde als Wortmarke am 25.11.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.05.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Löschung der Eintragung anhängig".

Markendetails Letztes Update: Gestern

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 010483394
Anmeldedatum 25. November 2011
Veröffentlichungsdatum 15. März 2012
Eintragungsdatum 10. Mai 2014
Ablaufdatum 25. November 2031

Markeninhaber

Argongatan 5
431 53 MÖLNDAL
SE

Markenvertreter

104 rue de Richelieu 75002 Paris FR

Widerspruch / Beschwerde

12.06.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
SSAB Technology AB

Waren und Dienstleistungen

1 Absorbierender Zellstoff, Fettentfernungsmittel zur Verwendung bei Herstellungsverfahren, absorbierende Materialien für Öle, Fette, Chemikalien, Sorbentien und Granulate hauptsächlich aus Chemikalien, nämlich Polyolefine
6 Schüsseln und Aufbewahrungsschränke aus Metall für industrielle Anwendungen; Behälter aus Metall oder größtenteils aus Metall für industrielle Anwendungen für Aufbewahrungs- und Transportzwecke, auch solche mit Gieß-, Pump- und Abfüllvorrichtungen; Behälter aus Metall zur Abfallsortierung; Behälter, Sammelbottiche und Bottiche aus Metall; Sammelbehälter aus Metall; Abfallcontainer aus Metall; Behälter (Tanks) aus Metall; Verpackungsbehälter aus Metall für Abfall; Verpackungsbehälter aus Metall für gewerbliche Zwecke; Müllbehälter aus Metall; Papierkörbe und selbstlöschende Papierkörbe aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Metalltrennwände; Böden, Bodenplatten und Plattenbeläge aus Metall; Förderpaletten, Transportpaletten, Ladepaletten und Fasspaletten aus Metall; Feuerfeste Schränke und Behälter aus Metall; Depots für Gefahrgut aus Metall; Ablageplatten, Lagerregale und Gerüste, alle aus Metall, sämtliche vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, ausschließlich zur Handhabung von Chemikalienlecks und Öllecks
8 Handbetätigte Werkzeuge und Handwerkzeuge für gewerbliche Zwecke; Handbetätigte Werkzeuge und Handwerkzeuge für gewerbliche Zwecke, nämlich Fassöffner, Fasspumpen, Fasszangen und Fassschlüssel; Handbetätigte Werkzeuge; Manuelle Fass- und Hebewerkzeuge; Manuell zu betätigende Handwerkzeuge; Verstellbarer Schraubenschlüssel (Engländer), Schraubenschlüssel; Messer; Manuelle Hebe- und Wendeanlagen für Güter für gewerbliche Zwecke [handbetätigte Werkzeuge]; Manuelle Hebe- und Wendeanlagen für Fässer [handbetätigte Werkzeuge]
9 Prüf-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zur Regelung oder Überwachung von Elektrizität; Ventilatoren für Zentraleinheiten; Feuerlöschgeräte; Gasdetektoren; Branddetektoren und Brandschutzgeräte; Alarmsysteme; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidung; Schutzanzüge; Spezialbekleidung für Laboratorien; Asbestschutzbekleidung und Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle und Feuer; Elektrisch beheizte Schutzkleidung; Sicherheitshelme, Schutzhandschuhe, Schutzmasken, Blendschutzbrillen, Blendschutzschirme, Blendschutzvisiere, Schutzvisiere für Arbeiter
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Nicht-metallische transportable Bauten; Betriebsausstattungen, bestehend aus nicht metallischen Gittern, Gerüsten, Ladeschienen und Ladebrücken; Depots für Gefahrgut (Bauten), nicht aus Metall; Kunststoffgitter; Trennwände, Böden, Bodenplatten und Plattenbeläge, nicht aus Metall; Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke
20 Arbeitsplatzmöbel; Möbel für gewerbliche Einrichtungen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Bottiche, Wannen, Sammelbottiche, Sammelbehälter, Container, Abfallbehälter, nicht aus Metall, soweit sie in Klasse 20 enthalten sind; Verpackungsbehälter für Abfälle, nicht aus Metall; Papierkörbe, selbstlöschende Papierkörbe; Tanks, nicht aus Metall oder Mauerwerk für gewerbliche Zwecke; Behälter, nicht aus Metall, für gewerbliche Zwecke und für Aufbewahrungs- und Transportzwecke, auch solche mit Gieß-, Pump- und Abfüllvorrichtungen; Behälter, nicht aus Metall, zur Abfallsortierung; Fässer aus Polyethylen; Gerüste, Halter, Ladeschienen, Gitter, Lagergerüste, Regale, Halter und Ladebrücken, nicht aus Metall und soweit sie in Klasse 20 enthalten sind; Aufbewahrungsbehälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Förderpaletten, nicht aus Metall; Transportpaletten, Förderpaletten, Fasspaletten und Ladeplatten, nicht aus Metall; Lagerregale; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Schränke und Vitrinen; Aufbewahrungsschränke für gewerbliche Zwecke; Aufbewahrungsbehälter, nicht aus Metall oder Mauerwerk, soweit sie in Klasse 20 enthalten sind
35 Öffentlichkeitsarbeit, Werbung; Vermietung und Verbreitung von Werbeanzeigen und Werbematerial, Vermietung von Werbeflächen; Veranstaltung von Ausstellungen für wirtschaftliche und verkaufsfördernde Zwecke, Vorführung von Waren für Werbezwecke; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Zusammenstellung folgender Warensortimente auf Rechnung Dritter sowie Wiederverkauf in Bezug auf Schüsseln und Aufbewahrungsschränke aus Metall für industrielle Anwendungen, Behälter aus Metall oder größtenteils aus Metall für industrielle Anwendungen für Aufbewahrungs- und Transportzwecke, auch solche mit Gieß-, Pump- und Abfüllvorrichtungen, Behälter zur Abfallsortierung, Behälter, Sammelbottiche und Bottiche aus Metall, Sammelbehälter aus Metall, Container aus Metall, Tanks aus Metall, Verpackungsbehälter aus Metall für Abfälle, Verpackungsbehälter für gewerbliche Zwecke aus Metall, Müllbehälter aus Metall, Kübel, Papierkörbe und selbstlöschende Papierkörbe aus Metall, Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall (Bauten) , Trennwände aus Metall, Fußböden, Bodenplatten und Plattenbeläge aus Metall, Förderpaletten, Transportpaletten, Ladepaletten und Fasspaletten aus Metall, Geldschränke, feuerfeste Schränke und Behälter aus Metall, Depots für Gefahrgut aus Metall, Schlüssel, Halter, Ladeschienen, Ladebrücken, Gitter, Ablageplatten, Lagergerüste und Gerüste, alles aus Metall, Behälterverschlüsse aus Metall, Rohre aus Metall, nicht elektrische Kabel und Metalldrähte, Artikel aus unedlen Metallen, handbetätigte Werkzeuge und Handwerkzeuge für gewerbliche Zwecke, handbetätigte Werkzeuge und Handwerkzeuge für gewerbliche Zwecke, nämlich Fassöffner, Fasspumpen, Fasszangen und Fassschlüssel, handbetätigte Werkzeugmaschinen, manuelle Fass- und Hebewerkzeuge, manuell zu betätigende Handwerkzeuge, verstellbare Schraubenschlüssel, Schraubenschlüssel (Werkzeuge), Messer, manuelle Hebe- und Wendeanlagen für Güter für industrielle Zwecke, manuelle Hebe- und Wendeanlagen für Fässer, Hebe- und Tragriemen, Prüf-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- (Überwachungs-) und Rettungsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zur Steuerung oder Kontrolle von Elektrizität, Apparate und Instrumente in Lüftungsanlagen, Feuerlöschapparate, Gasschutzgeräte und -instrumente, Brandschutzgeräte und -instrumente, Gas- und Brandschutzgeräte und -instrumente in Form von Alarmanlagen, Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidung, Schutzausrüstung, Spezialbekleidung für Labore, Asbestschutzbekleidung und Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle und Feuer, elektrisch beheizte Kleidungsstücke, Schutzhelme, Schutzhandschuhe, Schutzmasken, Blendschutzbrillen, Blendschutzschirme, Blendschutzvisiere, Schutzvisiere für Arbeiter, Baumaterialien (nicht aus Metall), transportable Bauten (Bauten), nicht aus Metall, Betriebsausstattungen, bestehend aus Gittern, Gerüsten, Ladeschienen und Ladebrücken, Depots für Gefahrgut (Bauten), Kunststoffgitter, Trennwände, Fußböden, Bodenplatten und Plattenbeläge, nicht aus Metall, Rohre für Bauzwecke (nicht aus Metall), Arbeitsplatzmöbel, Möbel für gewerbliche Einrichtungen, Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder aus deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoff, Bottiche, Wannen, Sammelbottiche, Sammelgefäße, Container, Kübel, Abfallbehälter, Verpackungsbehälter für Abfälle, Papierkörbe, selbstlöschende Papierkörbe, Tanks, nicht aus Metall oder Mauerwerk, für industrielle Anwendungen, Behälter aus Metall für industrielle Anwendungen und für Aufbewahrungs- und Transportzwecke, auch solche mit Gieß-, Pump- und Abfüllvorrichtungen, Behälter zur Sortierung von Abfällen, Depots für Gefahrgut, Fässer aus Polyethylen, Gerüste, Träger, Ladeschienen, Gitter, Lagergerüste, Regale, Halter und Ladebrücken, nicht aus Metall, Aufbewahrungsbehälter, nicht aus Metall oder Mauerwerk, Ladepaletten, nicht aus Metall, Transportpaletten, Förderpaletten, Fasspaletten und Ladeplatten, nicht aus Metall, Ablageplatten, Verschlüsse für Behälter, nicht aus Metall, Schränke, Aufbewahrungsschränke für industrielle Anwendungen, Aufbewahrungsbehälter, nicht aus Metall oder Mauerwerk, hydraulische Hebevorrichtungen für Güter, Hebewerkzeuge (maschinell), Maschinen, Werkzeuge, Handwerkzeuge, ausgenommen handbetätigte, Werkzeuge (Maschinenteile), Pumpen, Industriestaubsauger, Gehörschutzgeräte, Krane, Sackkarren, Transportkarren, Trichter, Kannen und Krüge, Mülltonnen, Säcke und Beutel, Teppiche, Ascher

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Juli 2024 Änderung Vertreter, Registered
14. März 2023 Widerspruch eingelegt, Published
03. Juni 2021 Verlängerung, Trade mark renewed
28. Mai 2021 Übertragung / Adressänderung, Published
28. Mai 2021 Änderung Vertreter, Published
26. März 2014 Änderung Vertreter, Published

ID: 11010483394