Passt

EUIPO EUIPO 2011 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke Passt wurde als Wortmarke am 23.11.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Markendetails Letztes Update: 22. Oktober 2018

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 010474807
Anmeldedatum 23. November 2011

Markeninhaber

Heidehofstr. 31
70184 Stuttgart
DE

Markenvertreter

Zum Eisengießer 1 97816 Lohr am Main DE

Waren und Dienstleistungen

6 Guss- und Stahlgusserzeugnisse als Halbfabrikate; Gusseisenteile; Gusserzeugnisse aus Grauguss und Kugelgraphitguss sowie Sonderlegierungen, insbesondere Nickel-Molybdänlegiert; Gusserzeugnisse für den Maschinenbau; Hydraulikgussteile, Sphäregussteile, Formgussteile; Gießereierzeugnisse in Form von Strangguss, Kokillenguss, Formmaschinenguss; gegossene Bauteile; aus Metall hergestellte Behälter für hydraulisches oder pneumatisches Druckmedium; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; transportable Bauten aus Metall; Metallprofile, insbesondere Strangpressprofile aus Aluminium; Profilverbinder aus Metall; unter Verwendung von Strangpressprofilen hergestellte Trag-, Gestell- und Schutzkonstruktionen; Ansatzbauteile aus Metall für Trag-, Gestell- und Schutzkonstruktionen, insbesondere Platten, Gelenkfüße, Lenk- und Bockrollen sowie Endstücke für Profile, soweit in Klasse 6 enthalten; Kleineisenwaren
7 Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Hydropumpen, Fass- und Behälterpumpen; Pumpenwerke mit Filtereinrichtungen für Flüssigkeiten; hydraulische Ventile und Zylinder; Ventile aus Metall oder Kunststoff für Hydraulikleitungen, Pumpen oder Filteranlagen von Maschinen und Motoren; Ventile soweit in Klasse 7 enthalten; Hydromaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Hydromotoren und Hydrozylinder; Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge) und deren Teile, insbesondere Synchronmotoren, Asynchronmotoren, Linearmotoren; Bausatz- Elektromotoren (ausgenommen für Landfahrzeuge), insbesondere Asynchronbausatzmotoren; Getriebe (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Hydrogetriebe, Windkraftgetriebe, Getriebe für stationäre Anlagen, Getriebe für landwirtschaftliche und andere mobile Anwendungen; Maschinenkomponenten für Windkraftanlagen; Gießereiprodukte, nämlich Maschinenteile; Kupplungen (ausgenommen für Landfahrzeuge); Zahnräder (Maschinenteile); hydraulische Aggregate, im Wesentlichen bestehend aus Behältern und Pumpe; Hydrogeräte, nämlich Filter, Druckschalter, Wärmetauscher, Kühler und Hydraulikbehälter (soweit in Klasse 7 enthalten); hydraulische Anlagen (soweit in Klasse 7 enthalten), im Wesentlichen bestehend aus Pumpen, Motoren oder Zylindern und Verbindungsleitungen; Wälz- und Gleitlager, insbesondere Lager für Linearbewegungen wie Kugelbüchsen, Schienenführungen, Rollen- und Kugelumlaufschuhe; Wälzgetriebe, insbesondere Kugel- und Rollengewindetriebe, Planetenrollengetriebe; Kugelrollen, Wälzkörper, Lagerhülsen, Lagergehäuse, Wälzkörperkäfige und Lagerdichtungen; Wellenlager, Wellenunterstützungslager, Wellenböcke; Sicherheitsbauteile zur Gewährleistung einer Sicherheitsfunktion; Werkzeugmaschinenteile; maschinelle Geräte zum Zuführen von Werkstücken zu Werkstückbearbeitungsmaschinen sowie zu ihrem Abtransport, insbesondere Tische, Schlitten, Linearmodule; in Verbindung mit Werkzeugmaschinen und Montagevorrichtungen arbeitende, maschinell angetriebene Handhabungsgeräte zum Ergreifen, Halten, Ablegen, Drehen, Schieben und Abnehmen von Werkstücken; pneumatisch, hydraulisch, mechanisch und/oder elektrisch betriebene Betätigungsgeräte für Werkzeugmaschinen und Werkstückzuführungsmaschinen; zwei- oder dreidimensional arbeitende Mehrachssysteme; industrielle Manipulatoren; Fördersysteme, nämlich Gurt-, Band-, Scharnierband-, Ketten-, Kratzerketten und Rollenfördersysteme, Fließbänder, Förderketten, Hub-, Dreh- und Kippvorrichtungen, Hub-/Quereinheiten, Werkstückträger, Antriebsketten, Förderbänder, Rollenlager; Modulelemente für die automatische Montage-/Fertigungstechnik einschließlich der Arbeitsplatzausstattung, nämlich Maschinenhalterungen, Werkzeugbereitstellungssysteme; Materialbereitstellungs- und Ordnungssysteme, Sicherheits- und Schutzvorrichtungen in Form von Schutzumhausungen, schwenkbare Arbeitsplätze in Form von verstellbaren Montageebenen; Entgratmaschinen (mechanisch, thermisch, elektrochemisch), Kühlschmierstoffversorgungs- und -aufbereitungsanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Filter- und Abscheidesystemen (Schwerkraft-, Vakuum-, Spaltsieb-, Anschwemmfilter, Magnetwalzen, Hydrozyklone), Behältern, Pumpen, Kühlern, inkl; Steuerung, Spanaufbereitungsanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Zerkleinerer, Zentrifuge, Briketierer; Maschinen, nämlich Winden; Maschinenteile, nämlich schaltbare und nichtschaltbare Wellenkupplungen, Wellenlager, Zahnradgetriebe für stationären Einsatz und für Land- und Wasserfahrzeuge, Reibradgetriebe, Flach- und Keilriemen, Riemenscheiben, Strahlführungsgeräte, Schwingungsdämpfer; gewalzte und gegossene Bauteile; Portal- Hubfahrwerke; Container-Hubfahrwerke; Filter für Maschinen und Motoren; Filter für den Einbau in Druckleitungen von Hydrauliksystemen; Filter zum Filtrieren von Schmier- und Heizölen, Treibstoffen, Wasser sowie Flüssigkeiten der chemischen Industrie; Filtereinsätze für Filter von Maschinen und Motoren; Filtergehäuse aus Metall oder Kunststoff für Maschinen und Motoren; Siebeinsätze für Filter von Maschinen und Motoren; Wechselpatronen-Filter für den Leitungsbau und Tankbau und für Filter von Maschinen und Motoren; beheizbare Filter insbesondere Filter für grobe Schmutzstoffe oder zum Filtrieren von Schmierölen, Bitumen und anderen dickflüssigen Medien; Filter und Filteranlagen soweit in Klasse 7 enthalten; Magnete für Filteranlagen von Maschinen und Motoren; Magnete soweit in Klasse 7 enthalten; Maschinen, nämlich Roboter und Handhabungsvorrichtungen mit pneumatisch angetriebenen Achsen; Verpackungsmaschinen; pneumatische, hydraulische, elektrische, elektronische und aus diesen Funktionsweisen kombinierte Antriebes-, Steuer- und Regelelemente sowie aus diesen Elementen zusammengesetzte Einrichtungen, beispielsweise Linearantriebe, fluidbetätigte Zylinder, Vorschubgeräte, Handhabungsgeräte, Bremszylinder, Ventile, Anschluss- und Verteilerplatten für Ventile, Absperrhähne, Kolben, Druckschalter, Druckregler, elektrisch-pneumatische Wandler, durch Fluidbeaufschlagung kontrahierende Zugelemente, Elektro- und Servomotoren, Druckluftspeicher, Druckluftwartungseinheiten, Druckluft-Schalldämpfer, Druckluftfilter; Maschinen und maschinell betriebene Geräte für die Werkstückbearbeitung, die Handhabungs-, Fertigungs- und Montagetechnik, insbesondere mit pneumatischem oder elektrischem Antrieb; Armaturen für den Druckluftbereich; Teile sämtlicher vorgenannter Waren; Maschinen, nämlich Roboter und Handhabungsvorrichtungen mit pneumatisch angetriebenen Achsen; Verpackungsmaschinen
9 Elektrische oder pneumatische Wartungsanzeigegeräte; Wartungsanzeigegeräte soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Steuer- und Regeleinrichtungen für elektrische, elektrohydraulische und elektropneumatische Antriebe; geregelte, insbesondere strom- und/oder spannungs- und/oder frequenzgeregelte Leistungsteile, Stromrichter, Frequenzumrichter, Wechselrichter, Spannungsquellen, Stromquellen für Elektromotoren, für Industrieroboter, für Widerstandsschweißeinrichtungen und für industrielle Montagewerkzeuge, insbesondere Handwerkzeuge, nämlich Schraub- und Einpresswerkzeuge; Bedien- und Visualisierungsgeräte für die Industrieautomatisierung, insbesondere Industrierechner/Monitor-Einheiten, staub- und/oder spritzwassergeschützte ablaufgesicherte Spezialrechner, insbesondere Industrierechner, für die Industrieautomatisierung; digitale und analoge Interface-Baugruppen, Bedieneinheiten; elektrische und elektronische Geräte für den Betrieb von Fertigungsmaschinen, einschließlich Montage- und Handhabungsmaschinen; Geräte und daraus bestehende Systeme für die Automatisierung von Bewegungsvorgängen und von Widerstandsschweißeinrichtungen; Geräte für den Betrieb von Hydrogeräten; elektrische Druckschalter für Hydrogeräte; Computerprogramme, nämlich Anwendersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten); Computerprogramme für den Arbeitsablauf von Fertigungsmaschinen und zur grafischen Darstellung des Programmablaufs und des Bearbeitungsablaufs derartiger Programme; Teile aller vorgenannten Waren; integrierte Messsysteme, insbesondere integrierte Längenmesssysteme für die lineare Bewegungstechnik; Überwachungsapparate (elektronisch) und / oder Kontrollapparate (elektronisch) zur Überwachung des Zustandes von Rotorblattern und/oder des Zustandes des Triebstranges und/oder des Zustandes des Turmes und/oder des Zustandes des Fundamentes und / oder des Zustandes von anderen Komponenten von Windkraftanlagen; Kontrollapparate (elektronisch) zur Steuerung der pitch von Rotorblättern zur Abwehr von Überlasten auf den Rotorblättern und auf dem Triebstrang; Überwachungsapparate (elektronisch); Messgeräte, Messinstrumente und Präzisionsmessgeräte, jeweils zur Rotorblattüberwachung von Windkraftanlagen; Kontrollapparate (elektronisch) zur Qualitätskontrolle bei der Fertigung von Rotorblättern; Computer; Bildschirme (Computer); Datenverarbeitungsgeräte, nämlich zur elektronischen Steuerung folgender Waren: Maschinen, nämlich Roboter und Handhabungsvorrichtungen mit pneumatisch angetrieben Achsen, Verpackungsmaschinen; elektrische und elektronische Antriebs-, Steuer- und Regelelemente sowie aus diesen Elementen zusammengesetzte Einrichtungen, beispielsweise elektronische Steuereinheiten für Ventile; elektrische, elektronische, pneumatische, optische und aus diesen Funktionsweisen kombinierte Mess- und Überwachungselement und daraus zusammengesetzte Einrichtungen, beispielsweise Sensoren oder Positionserfassungseinrichtungen für bewegte Teile; Computer; Datenanzeigegeräte, beispielsweise Monitore; Geräte zur Daten- und Befehlseingabe, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und/oder Wiedergabe von Bild- und/oder Ton; Datenverarbeitungsgeräte; Computerprogramme; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger; Steuerungsprogramme zur Steuerung und/oder Visualisierung von Verfahrensabläufen; Datenverarbeitungsgeräte, nämlich zur elektronischen Steuerung folgender Waren: Maschinen, nämlich Roboter und Handhabungsvorrichtungen mit pneumatisch angetrieben Achsen, Verpackungsmaschinen; Wartungsanzeigegeräte für Filter-, Rohrleitungs- und Pumpenanlagen insbesondere für Manometer und Vakuummeter, optische Anzeigegeräte, Druckschalter, Vakuumschalter, Differenzdruckanzeigegeräte; Wartungsanzeigegeräte soweit in Klasse 9 enthalten; Wartungsschalter für Staudruckerfassung in Filteranlagen
11 Anlagen zur Trennung von Flüssigkeiten mit unterschiedlicher Dichte, Vakuumdestillationsanlagen zur Abscheidung von Wasser aus Öl
12 Getriebe für Landfahrzeuge
16 Druckerzeugnisse; Prüfungs-, Aufgaben-, Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Fachbücher mit Lehr- und Übungsmaterial; Vorstehendes auf dem Gebiet der hydraulischen, pneumatischen und elektrischen Steuerungs- Regelungs-, Antriebs- und Prozesstechnik, Sensorik, Robotik, Lagertechnik, Handhabungstechnik, Fördertechnik und der linearen Führungs-, Profil- und Montagetechnik
20 Büro- und Werkstattmöbel sowie unter Verwendung von Metallprofilen hergestellte Rahmen und Gestelle für Büro- und Werkstattmöbel; manuelle Arbeitssysteme, nämlich Arbeitstische, Arbeitsbänke und Arbeitsstühle
41 Durchführung von Lehrgängen, Seminaren, Schulungen, Trainingsprogrammen und sonstigen Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen zur Vermittlung von Wissen auf dem Gebiet der hydraulischen, pneumatischen und elektrischen Steuerungs-, Regelungs-, Antriebs- und Prozesstechnik, Sensorik, Robotik, Lagertechnik, Handhabungstechnik, Fördertechnik und der linearen Führungs-, Profil- und Montagetechnik; Verfassen, Erstellen, Bereitstellen von Lehr- und Informationsmaterial in elektronischer Form, in Buchformat und als Videofilm auf dem Gebiet der hydraulischen, pneumatischen und elektrischen Steuerungs- Regelungs-, Antriebs- und Prozesstechnik, Sensorik, Robotik, Lagertechnik, Handhabungstechnik, Fördertechnik und der linearen Führungs-, Profil- und Montagetechnik
42 Dienstleistungen eines Ingenieurs oder Physikers; technische Beratung, Analyse, Konfiguration und Projektierung; Erstellen von technischen Gutachten; Planung, Konzeption und technische Beratung betreffend den Einsatz und den Betrieb von Elektromotoren, insbesondere an Handling- und Montagesystemen, Verpackungs- und Lebensmittelmaschinen, Druck- und Papierverarbeitungsmaschinen sowie Werkzeugmaschinen, Industrierobotersystemen, Widerstandsschweißanlagen und industriellen Montagewerkzeugen; Erstellen und Weiterentwickeln von Software für den Betrieb digitaler Automatisierungsgeräte; Erstellen und Weiterentwickeln von Programmen für die Datenverarbeitung und von gerätespezifischen, im Gerät abgespeicherten Programmen (Firmware) für die Industrieautomatisierung, für den Arbeitsablauf von numerisch gesteuerten Bearbeitungsmaschinen und zur graphischen Darstellung des Ablaufs derartiger Programme auf einem Bildschirm; Wartung von Computersoftware; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Datenverwaltung auf Servern; Serveradministration; Durchführung von technischen Messungen, technischer Tests und Checks, nämlich zur Überwachung des Zustands von Rotorblättern und /oder vom Triebstrang und / oder vom Turm und / oder vom Fundament und / oder anderer Komponenten in Windkraftanlagen; Erstellung von technischen und wissenschaftlichen Gutachten; webbasiertes Visualisierungssystem zur Darstellung von Datenbankdaten von Überwachungssystemen

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