HSB Logo (EUIPO, 23.11.2011)
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Die Unionsmarke HSB wurde als Bildmarke am 23.11.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.03.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schilde von ungewöhnlicher Form #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "B" #Buchstabe "H" #Buchstabe "S"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010438191 |
| Anmeldedatum | 23. November 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Januar 2012 |
| Eintragungsdatum | 17. März 2013 |
| Ablaufdatum | 23. November 2031 |
Markeninhaber
Fleminggatan 41
10420 Stockholm
SE
10420 Stockholm
SE
Markenvertreter
Riddargatan 7A, 5 tr
114 35 Stockholm
SE
Widerspruch / Beschwerde
19.01.2012: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Huber Holding GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Architekturmodelle; Gravierplatten; Setzschiffe [Druckerei]; Banknotenhalter; Verpackungsmaterial aus Stärke; Reisepasshüllen; Ständer für Fotografien; Drucktücher, nicht aus textilem Material; Druckregletten; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke
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Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Plakatsäulen, nicht aus Metall; Lauben (Bauten); Volieren [Bauten], nicht aus Metall; Baken, nicht leuchtend und nicht aus Metall; Bauten, nicht aus Metall; Büsten aus Stein, Beton oder Marmor; Badekabinen, nicht aus Metall; Senkkästen für den Unterwasserbau; Daubenholz; Schornsteinröhren, nicht aus Metall; Kork [komprimiert]; Figuren [Statuetten] aus Stein, Beton oder Marmor; Schamotte; Schwimmdocks, nicht aus Metall, zum Vertäuen von Schiffen; Gießereiformen, nicht aus Metall; Schamotte; Baracken; Briefkästen aus Mauerwerk; Gedenktafeln, nicht aus Metall; Signalanlagen, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Kais [vorgefertigt], nicht aus Metall; Straßenmarkierungsfolien aus Kunststoff; Gerüste, nicht aus Metall; Signaltafeln, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Straßenbegrenzungspfosten, nicht leuchtend, nicht mechanisch und nicht aus Metall; Silos, nicht aus Metall; Statuen aus Stein, Beton oder Marmor; Figuren [Statuetten] aus Stein, Beton oder Marmor; Daubenholz; Tanks aus Mauerwerk; Holz zur Herstellung von Haushaltsgegenständen; Kunstgegenstände aus Stein, Beton oder Marmor
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Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Auktions- und Versteigerungsdienste; Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Betriebswirtschaftliche Recherche; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Bewertung von Waldkomplexen; Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur; Marktforschung; Marktforschung; Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln; Vermietung von Büromaschinen und -geräten; Meinungsforschung; Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche oder Werbezwecke; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Personalanwerbung; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Preisvergleichsdienste; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Betriebswirtschaftliche Beratung; Öffentlichkeitsarbeit; Vermietung von Werbematerial; Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Vermietung von Verkaufsautomaten; Sponsorensuche; Schätzung von ungeschlagenem Holz
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Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Finanzielle Beratung; Erteilung von Finanzauskünften; Finanzielle Förderung; Versicherungsberatung; Erteilung von Auskünften in Versicherungsangelegenheiten; Abschmieren von Fahrzeugen; Abschmieren von Fahrzeugen
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Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Reinigung und Reparatur von Dampfkesseln; Leitung von Bauarbeiten [Oberaufsicht]; Wartung und Reparatur von Brennern; Waschen von Kraftfahrzeugen; Fegen von Schornsteinen; Außenreinigung von Gebäuden; Innenreinigung von Gebäuden; Reinigung von Bekleidungsstücken; Auskünfte in Bauangelegenheiten; Abbrucharbeiten an Gebäuden; Desinfektionsarbeiten; Möbelpflegearbeiten; Waschen und Bleichen von Wäsche; Dampfpressen von Wäsche; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Waschen von Kraftfahrzeugen; Installation, Wartung und Reparatur von Bürogeräten; Malerarbeiten; Tapezierarbeiten; Dampfpressen von Bekleidungsstücken; Vermietung von Bulldozern; Vermietung von Baumaschinen; Vermietung von Kränen [Baumaschinen]; Vermietung von Baggern; Vermietung von Straßenkehrmaschinen; Rostschutzarbeiten; Lackierarbeiten; Abschmieren von Fahrzeugen; Tapezierarbeiten; Waschen; Waschen von Wäsche; Reinigung von Fenstern
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Unterricht/Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen; Organisation und Veranstaltung von Kongressen; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen; Digitale Bilderdienste; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Layoutgestaltung, außer für Werbezwecke; Mikroverfilmung; Modellstehen für Künstler; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Veröffentlichung von Büchern; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Auskünfte über Freizeitaktivitäten; Vermietung von Audiogeräten; Vermietung von Filmgeräten und Filmzubehör; Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten; Vermietung von Bühnendekoration; Vermietung von Sportausrüstungen, ausgenommen Fahrzeuge; Vermietung von Theaterdekoration; Dolmetschen der Gebärdensprache; Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]; Übersetzung und Dolmetschen
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Verpflegung von Gästen; Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen von Tierpensionen; Zimmerreservierung in Pensionen; Dienstleistungen einer Kinderkrippe; Zimmerreservierung in Hotels; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern; Vermietung von Versammlungsräumen; Vermietung von Zelten; Vermietung von transportablen Bauten; Dienstleistungen von Alten- und Seniorenheimen
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Medizinische Dienstleistungen; Veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; Vermietung von landwirtschaftlichen Geräten; Florale Gestaltung; Landschaftsgestaltung; Zubereitung von Rezepturen in Apotheken; Beratungen in der Pharmazie; Vermietung von Sanitäranlagen
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Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Vermietung von Brandmeldern; Vermietung von Feuerlöschern; Beratung auf dem Gebiet der physischen Sicherheit
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Juni 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 04. September 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Juni 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 23. Mai 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. August 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010438191