seal system Logo (EUIPO, 22.11.2011)
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Die Unionsmarke seal system wurde als Bildmarke am 22.11.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.06.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zweigeteilte Hintergründe, horizontal #Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Weiß, grau, silber #Schwarz
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010434272 |
| Anmeldedatum | 22. November 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. März 2012 |
| Eintragungsdatum | 27. Juni 2012 |
| Ablaufdatum | 22. November 2031 |
Markeninhaber
Hollefeldstr. 57
48282 Emsdetten
DE
48282 Emsdetten
DE
Markenvertreter
Frankenforster Str. 135-137
51427 Bergisch Gladbach
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Kunstharze und synthetische Harze im Rohzustand; Kunststoffe im Rohzustand; Silikone
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Baumaterialien aus Metall; Rohre, Rohrleitungen und Rohrleitungssysteme aus Metall; Fittings aus Metall für Rohrleitungen und Ablaufleitungen, insbesondere von Toiletten, Waschbecken, Badewannen, Duschwannen, Urinalen und Bidets; Ventile (ausgenommen als Maschinenteile) und Rückschlagklappen aus Metall für Wasser- und Heizungsleitungen; Kehlrinnen aus Metall für Dächer; Dachrinnen aus Metall; Installationssysteme aus Metall; Gerüste aus Metall (Tragkonstruktionen für Bauten), insbesondere als Tragkonstruktion für Sanitär- und/oder Heizungsrohre bzw für Toilettenspülungen, Bidetspülungen oder Urinalspülungen oder für Teile von Sanitäreinrichtungen; Drainage- und Abflussrohre und Drainage- und Abflussrinnen aus Metall; Bodenabläufe aus Metall; Trägerplatten aus Metall für Rohrleitungen; Rohrverbindungsstücke aus Metall; Verzweigungen aus Metall für Rohre und Rohrleitungen; Verbindungselemente aus Metall für Rohre und Rohrleitungen; Armaturen aus Metall für Rohre und Rohrleitungen (ausgenommen als Maschinenteile und ausgenommen als Teile von Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen); Absperr- und Regelarmaturen aus Metall (ausgenommen als Maschinenteile und ausgenommen als Teile von Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen); Balkonabläufe aus Metall
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Heizungs-, Kühl- sowie Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Apparate und Anlagen; Teile von Heizungs-, Kühl- sowie Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; Trägerplatten, insbesondere aus Kunststoff, für Rohrleitungen als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; Sanitär- und Heizungsrohrverteilersysteme aus Kunststoff, im Wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Verbindungs- und Anschlusselementen, als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparate und Anlagen; Toiletten (WC); Toilettenschüsseln (WC); Bidets; Duschwannen; Urinale (sanitäre Einrichtungen); transportable Toiletten; Toilettenspülungen; Urinalspülungen; Bidetspülungen; Wasserkästen für Toilettenspülungen; Mischhähne für Wasserleitungen; vor einer Wand montierbare Vor-Wand-Elemente, bestehend aus einem Gerüst als Teil einer sanitären Anlage, in dem Sanitär- und/oder Heizungsrohre bzw Toilettenspülungen, Bidetspülungen oder Urinalspülungen oder Teile von Sanitäreinrichtungen angeordnet sind; Ventile als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen, soweit in Klasse 11 enthalten; Rohre (nicht aus Metall), insbesondere Kunststoffrohre für haustechnische und industrielle Installation als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; Verzweigungen für Rohre und Rohrleitungen als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; Verbindungselemente für Rohre und Rohrleitungen als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; Armaturen für Rohre und Rohrleitungen als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; Absperr- und Regelarmaturen als Teile von Heizungs-, Kühl- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen; Fittings aus Metall für Toiletten, Bidets, Urinale, Waschbecken und Badewannen; Fittings (nicht aus Metall) für Toiletten, Bidets, Urinale, Waschbecken und Badewannen; Teile von sanitären Anlagen, nämlich Badeabläufe, Bodenabläufe, Deckenabläufe und Geruchsverschlüsse; Installationssysteme aus Kunststoff; Fittings (nicht aus Metall) für Rohrleitungen und Ablaufleitungen, nämlich von Toiletten, Bidets, Urinalen, Waschbecken und Badewannen
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Rohre und Schläuche als Halbzeug aus Kunststoff; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Fittings (nicht aus Metall) für Rohrleitungen und Ablaufleitungen; Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Dichtbänder, Dichtmassen, Dichtprofile; Abdichtungssysteme; Schläuche (nicht aus Metall); Gummiklappen (Gummiventile); Ventile aus Gummi oder Vulkanfiber; flüssige Dichtungsmittel; Dichtungsmittel mit Fluaten; Dichtanstriche
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Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre, Rohrleitungen und Rohrleitungssysteme (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Kunststoffrohre für Bauzwecke für haustechnische und industrielle Installation; Klappenventile und Rückschlagklappen, nicht aus Metall oder Kunststoff, für Wasser- und Heizungsanlagen; Kehlrinnen für Dächer (nicht aus Metall); Dachrinnen (nicht aus Metall); Drainage- und Abflussrohre und Drainage- und Abflussrinnen nicht aus Metall; Drainage- und Abflussrohre und Drainage- und Abflussrinnen aus Kunststoff; Bodenabläufe (nicht aus Metall); Gerüste, nicht aus Metall (Tragkonstruktionen für Bauten), insbesondere als Tragkonstruktion für Sanitär- und/oder Heizungsrohre bzw für Toilettenspülungen, Bidetspülungen oder Urinalspülungen oder für Teile von Sanitäreinrichtungen; Trägerplatten (für Bauzwecke), insbesondere aus Kunststoff, für Rohrleitungen; Sanitär- und Heizungsrohrverteilersysteme (für Bauzwecke) aus Kunststoff, im Wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Verbindungs- und Anschlusselementen; Balkonabläufe, nicht aus Metall
20
Ventile (ausgenommen als Maschinenteile) aus Kunststoff für Wasser- und Heizungsleitungen; Ventile (ausgenommen als Maschinenteile) und Rückschlagklappen, nicht aus Metall, soweit in Klasse 20 enthalten, für Wasser- und Heizungsleitungen; Armaturen aus Kunststoff für Rohre und Rohrleitungen (ausgenommen als Maschinenteile und ausgenommen als Teile von Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen); Absperr- und Regelarmaturen aus Kunststoff (ausgenommen als Maschinenteile und ausgenommen als Teile von Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitären Apparaten und Anlagen)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. November 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 24. Januar 2017 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010434272