Logo (EUIPO, 04.11.2011)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 04.11.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.11.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wirbel, Drehbewegungen, Tornados
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010393254 |
| Anmeldedatum | 04. November 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Dezember 2011 |
| Eintragungsdatum | 12. November 2014 |
| Ablaufdatum | 04. November 2021 |
Markeninhaber
43 British Grove
W4 2NL London
GB
W4 2NL London
GB
Widerspruch / Beschwerde
06.03.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
ELIOR PARTICIPATIONS
Waren und Dienstleistungen
9
Computer-Software; Computersoftware für den Betrieb und das Funktionieren von, die Schnittstellenanpassung an und die Kommunikation mit Smartphones, PDAs, elektronischen Geräten mit drahtlosem oder drahtgebundenem Internet-Anschluss, drahtlosen Informationsgeräten, Computern, PCs, Laptops, Spielkonsolen, tragbaren Spielkonsolen, Fernsehgeräten, Heimkinosystemen, Hi-Fi-Anlagen, Abspielgeräten für optische Speicherplatten, Set-Top-Boxen, digitalen Musikabspielgeräten, digitalen Fotorahmen, DVD-Aufzeichnungsgeräten, digitalen Videokameras und Computern zur Verwendung in Kraftfahrzeugen; Computersoftware für den Betrieb und das Funktionieren von, die Schnittstellenanpassung an und die Kommunikation mit Servern; Web-Server-Software; Software für die Verwaltung von Rechten an digitalen Medien zum Schutz von Daten vor unbefugtem Hören, Betrachten, gemeinsamem Nutzen, Gebrauch oder vor Piraterie; Anwendungsprogrammiererschnittstellen und Anwendungsprogrammierer-Webschnittstellen zu Computersoftware, die ermöglicht, dass audiovisuelle, Musik-, Multimedia-, Bild-, Spiele- und Videoinhalte gesucht, durchgeblättert, gekauft, empfohlen, heruntergeladen, gestreamt, erbeten, gespeichert, gecacht, zugegriffen, gemeinsam genutzt, abgespielt und wiedergegeben werden können
35
Einzelhandelsdienstleistungen als Zusammenstellung von verschiedenen Audio-, audiovisuellen, Musik-, Multimedia-, Bild-, Spiele- und Videoinhalten für Dritte, die es den Nutzern ermöglicht, diese Audio-, audiovisuellen, Musik-, Multimedia-, Bild-, Spiele- und Videoinhalte bequem zu suchen und durchzublättern, zu erbitten und zu erlangen, und dann zu kaufen, zu betrachten, abzuspielen oder wiederzugeben, und zu empfehlen, herunterzuladen oder zu speichern; Informationen und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen, nämlich Informationen und Beratung für Käufer von herunterladbaren Audio-, audiovisuellen, Musik-, Multimedia-, Bild-, Spiele- und Videoinhalten; Ausgenommen sämtliche Dienstleistungen in Verbindung mit Catering, Nahrungsmitteln und Getränken
38
Elektronische Datenübertragung, einschließlich Bereitstellung von Webdiensten, herunterladbaren Audio-, audiovisuellen, Musik-, Multimedia-, Bild-, Spiele- und Videoinhalten mittels Telekommunikation; Dienstleistungen in Bezug auf die Übertragung elektronischer Inhalte auf Abonnementbasis; Bereitstellung von Online-Gesprächsforen -Mailboxen zur Übertragung von Nachrichten zwischen Nutzern auf Gebieten von allgemeinem Interesse, Musik und Unterstützung; Übertragung von Nachrichten, Kommentaren, Multimedia-Inhalten, Videos, Spielfilmen, Filmen, Fotografien, Audioinhalten, Zeichentrick, Bild, Text, Informationen und anderen von Nutzern generierten Inhalten in Bezug auf soziale Netze über ein weltweites Computernetz und andere Computer- und Kommunikationsnetze; Übermittlung von Nachrichten; Elektronische Datenübertragung, nämlich Bereitstellung mittels Telekommunikation von Webdiensten, herunterladbaren Audio-, audiovisuellen, Musik-, Multimedia-, Bild-, Spiele- und Videoinhalten, die vor unbefugtem Hören, Betrachten, gemeinsamem Nutzen, Gebrauch oder vor Piraterie geschützt sind
41
Über ein drahtloses Netz bereitgestellte Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Online-Bereitstellung von Audio-, audiovisuellen, Musik-, Multimedia-, Bild-, Spiele- und Videoinhalten; Bereitstellung elektronischer Unterhaltungs- und Bildungsinhalte, nämlich Online-Bereitstellung von pädagogischen Audio-, audiovisuellen, Musik-, Multimedia-, Spiele- und Videoinhalten; Herausgabe von Inhalten zum Herunterladen über drahtlose Netze, nämlich von elektronischen Veröffentlichungen sowie Audio-, audiovisuellen, Musik-, Multimedia-, Bild-, Spiele- und Videoinhalten
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwurf, Fehlerbereinigung und Einsatz von Software; Pflege von Computersoftware, einschließlich Software für die Verwaltung digitaler Rechte; Online-Computerdienste; Erstellung und Pflege von inhaltsreichen Sites mit Webdiensten, herunterladbaren Audio-, audiovisuellen, Musik-, Multimedia-, Bild-, Spiele- und Videoinhalten, nämlich Websites und WAP-Websites; Betrieb von Suchmaschinen; Bereitstellung von Inhaltsdatenbanken, die die Bereitstellung von Webdiensten, Audio-, audiovisuellen, Musik-, Multimedia-, Bild-, Spiele- und Videoinhalten auf Basis von Benutzeranfragen ermöglichen, nämlich Hosting einer Website, die es dem Benutzer ermöglicht, diese Audio-, audiovisuellen, Musik-, Multimedia-, Bild-, Spiele- und Videoinhalte zu suchen und durchzublättern, zu erbitten und zu erlangen, und dann zu kaufen, zu betrachten, gemeinsam zu nutzen, abzuspielen oder wiederzugeben, und zu empfehlen, herunterzuladen, zu streamen, zu speichern oder zu cachen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. September 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 18. August 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juni 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Juni 2012 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11010393254