BOSCH

EUIPO EUIPO 2011 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke BOSCH wurde als Wortmarke am 21.10.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.01.2014 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 010359966
Anmeldedatum 21. Oktober 2011
Veröffentlichungsdatum 23. November 2011
Eintragungsdatum 30. Januar 2014
Ablaufdatum 21. Oktober 2031

Markeninhaber

Robert-Bosch-Platz 1
70839 Gerlingen
DE

Markenvertreter

Wernerstraße 1 70469 Stuttgart DE

Widerspruch / Beschwerde

27.01.2012: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Editorial Bosch, S.A.
22.02.2012: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
DIBOSCH, S.L.

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Angesäuertes Wasser zum Nachfüllen von Akkumulatoren; Bremsflüssigkeit; Spachtelmasse für Kraftfahrzeugkarosserien; Kühlmittel für Fahrzeugmotoren; Bremsflüssigkeiten; Hydraulikflüssigkeiten; Formmittel für die Gießerei; Gießereisand; Gelatine für gewerbliche Zwecke; Reparaturmittel für Luftschläuche; Entformungsmittel; Fluide für Servolenkungen; Reifenflickmassen; Metallseifen für gewerbliche Zwecke; Fluide für Getriebe
3 Schusterpech; Schusterwachs; Schneiderwachs
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke; Elektrische Energie; Nicht chemische Zusätze für Kraftstoff und Treibstoff; Nicht chemische Brennstoffzusätze; Riemengleitschutzmittel
6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze
7 Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Abgaskatalysatoren; Anlasser für Motoren; Armaturen für Maschinenkessel; Auspuffkrümmer für Motoren; Auspufftöpfe für Motoren; Bohrfutter [Maschinenteile]; Bohrköpfe [Maschinenteile]; Bohrkronen [Maschinenteile]; Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; Bürsten [Maschinenteile]; Dampfkondensatoren [Maschinenteile]; Druckplatten; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Druckregler [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; Druckzylinder; Einsätze für Filtriermaschinen; Einspritzdüsen für Motoren; Expansionstanks [Teile von Maschinen]; Farbwerke für Druckereimaschinen; Federn [Maschinenteile]; Feuerungskanäle für Maschinenkessel; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Führungsbahnen für Maschinen; Gestelle für Maschinen; Glaserdiamanten [Teile von Maschinen]; Glühkerzen für Dieselmotoren; Gussformen [Maschinenteile]; Hähne [Maschinen- oder Motorenteile]; Hauben [Maschinenteile]; Hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren; Hydraulische Türöffner und -schliesser [Maschinenteile]; Kardenbeschläge [Maschinenteile]; Kesselrohre [Maschinenteile]; Kesselsteinsammler für Maschinenkessel; Kickstarter für Motorfahrräder; Klappen für Maschinen; Kolben (Maschinen- oder Motorenteile); Kolben für Motoren; Kolbenringe; Kraftstoffsparer für Motoren; Kühler für Motoren; Luftfilter für Motoren; Mähmaschinenmesser; Maschinengehäuse; Maschinenständer; Maschinentische; Messer [Maschinenteile]; Messerhalter [Maschinenteile]; Mitnehmer [Maschinenteile]; Pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Pneumatische Türöffner und -schliesser [Maschinenteile]; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Pumpenmembrane; Regler [Maschinenteile]; Sägeblätter [Maschinenteile]; Sägeböcke [Maschinenteile]; Schalldämpfer für Motoren [Auspuff]; Schieber [Maschinenteile]; Schlittensupporte [Maschinenteile]; Schmierbüchsen [Maschinenteile]; Schmierringe [Maschinen- und Motorenteile]; Schmiervorrichtungen [Maschinenteile]; Schwungräder für Maschinen; Spannfutter [Maschinenteile]; Speisevorrichtungen für Maschinenkessel; Speisevorrichtungen für Vergaser; Spulen für Maschinen; Staubsaugerbeutel; Staubsaugerschläuche; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Steuerseile für Maschinen oder Motoren; Stopfbüchsen [Maschinenteile]; Stoßdämpferkolben [Maschinenteile]; Trommeln für Maschinen; Ventilatoren für Motoren; Ventilatorriemen für Motoren; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Wassererhitzer [Maschinenteile]; Werkzeughalter [Maschinenteile]; Zahnstangenwinden; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Zündmagnete; Zündmagnete für Motoren; Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren; Zylinder für Maschinen; Zylinder für Motoren; Zylinderkolben; Zylinderköpfe für Motoren; Wechselstromgeneratoren; Antifriktionslager für Maschinen; Umweltschutzgeräte für Motoren; Maschinenwellen; Kugellager; Adhäsionsstreifen für Riemenscheiben; Lagerböcke für Maschinen; Kugellagerringe; Dynamoriemen; Bänder für Förderungsanlagen; Dynamos für Fahrräder; Klingen [Maschinenteile]; Lagerböcke für Maschinen; Bremsbeläge, ausgenommen für Fahrzeuge; Bremsbacken, ausgenommen für Fahrzeuge; Bremsschuhe, ausgenommen für Fahrzeuge; Kohlebürsten [Elektrizität]; Vergaser; Schutzlappen für Maschinen; Häckslermesser; Meißel für Maschinen; Wasserabscheider; Dynamobürsten; Freilaufräder, ausgenommen für Landfahrzeuge; Schleifscheiben [Maschinenteile]; Hämmer [Maschinenteile]; Dichtungen [Motorenteile]; Maschinenräder; Räderwerke für Maschinen; Spulen [Maschinenteile]; Rollenlager; Druckwalzen [Maschinenteile]; Walzen für Walzmaschinen; Selbstschmierlager; Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]; Drehzahlregler für Maschinen und Motoren; Lader [Turbolader]; Werkzeuge [Maschinenteile]; Turbokompressoren
8 Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Bohreinsätze [Teile von Handwerkzeugen]; Bohrkurbelverlängerungen für Gewindebohrer; Gestelle für Handsägen; Glaserdiamanten [Teile von Handwerkzeugen]; Hohlbohrer; Sägeblätter [Teile von Handwerkzeugen]; Sägenhalter; Scherenblätter; Werkzeuggürtel [Halter]; Haarentfernungsgeräte [elektrische und nicht elektrische]; Haarschneidemaschinen [elektrische und nicht elektrische]; Elektrische Maniküreneccessaires; Fingernagelpolierer [elektrisch oder nicht elektrisch]; Nagelscheren [elektrisch oder nicht elektrisch]; Nagelfeilen [elektrisch]
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Aufzugsteuerungen; Dekorative Magnete; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Lichtbogenschweißgeräte; Lockenwickler, elektrothermische; Magnete; Schweißgeräte [elektrisch]; Schweißgeräte, elektrische, für Kunststoffverpackungen; Türöffner [elektrisch]; Türschließer, elektrische; Zigarrenanzünder für Automobile; Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer; Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle; Lautsprecherboxen; Spezialbekleidung für Labore; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidung; Münzbetätigte Schranken für Parkplätze; Computertastaturen; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Gespeicherte Computerprogramme; Computerprogramme [herunterladbar]; Gespeicherte Computersoftware; Steckdosenabdeckungen; Lichtbogenschneidgeräte; Elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Liftsteuerungen; Elektrozäune; Filter für Atemmasken; Feuerschutzbekleidung; Elektrische Bügeleisen; Spezialmöbel für Laboratorien; Geldbetätigte Schranken für Parkplätze; Halter für elektrische Spulen; Freisprecheinrichtung für Telefone; Elektrische Schlösser; Schutzmasken; Funkmasten; Monitore [Computerprogramme]; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Klingelknöpfe; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; Sicherheits-Kombigurte [ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen]; Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe; Masken für Schweißer; Funkenfänger; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Diebstahlalarmanlagen [elektrisch]; Stative für Kameras; Drehkreuze, Automatische; Warndreiecke für Fahrzeuge; Schweißelektroden; Gesichtsschutzschirme für Arbeiter
10 Ärztliche- und tierärztliche Instrumente und Apparate, ausgenommen zahnärztliche Instrumente, künstliche Gliedmaßen; Orthopädische Artikel; Chirurgisches Nahtmaterial
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Anzünder [Zündgeräte]; Gasanzünder [Feuerzeuge]; Gasanzünder, -zünder; Gasgeneratoren; Gaskondensatoren [ausgenommen Maschinenteile]; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Abscheider [nicht automatisch] für Dampfheizungsanlagen; Blendschutzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge [Lampenzubehör]; Mundstücke für Wasserhähne [Perlstrahler]; Lavasteine für Barbecue-Grills; Badeapparate; Rohre für Heizungskessel; Ansatzstücke für Gasbrenner; Kohle für Bogenlampen; Schornsteinschieber; Rauchzüge für Schornsteine; Lampenröhren, -zylinder; Rohrschlangen [Teile von Destillier-, Heizungs- oder Kühlanlagen]; Gaskondensatoren [ausgenommen Maschinenteile]; Rauchschieber [Heizung]; Wegwerf-Sterilisierbeutel; Destillierapparate; Destillationskolonnen; Filter für Trinkwasser; Ausgleichsbehälter für Zentralheizungen; Speisevorrichtungen für Heizkessel; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Luftfilter [Klimatisierung]; Trinkwasserfilter; Ofenroste; Ofenfutter [geformt]; Feuerungskanäle für Heizungskessel; Gasgeneratoren (Anlagen); Gasfilter und -reiniger; Apparate für Heißluftbäder; Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper; Füllständer für Öfen; Lampenglühstrümpfe; Lampengläser; Lampenkugeln; Lampenschirme; Lampenschirmhalter; Lichtverteiler; Mischhähne für Wasserleitungen; Ölreinigungsgeräte; Ofenfutter [Ofenauskleidungen] aus Schamotte; Geformte Heizofenauskleidungen; Rohrleitungshähne; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; Polymerisationsanlagen; Abwasserkläranlagen; Heizkörperverschlüsse; Reflektoren für Lampen; Regelungszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Regelungsund Sicherheitszubehör für Wassergeräte; Sicherheitszubehör für Wasseroder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Fassungen für elektrische Lampen; Lötlampen; Ofenbeschläge; Niveauregelventile für Tanks; Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]; Unterlegscheiben für Wasserhähne
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Abdeckhauben für Fahrzeuge; Achsschenkel; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Antriebsketten für Landfahrzeuge; Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Autoreifen; Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Bezüge für Fahrzeuglenkräder; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen; Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Bremsbacken für Fahrzeuge; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Chassis für Fahrzeuge; Chassis für Kraftfahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Drehmomentwandler für Landfahrzeuge; Düsenmotoren für Landfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Fahrrad- und Räderstützen [Teile von Fahrrädern, Rädern]; Fahrrad-, Zweiradbremsen; Fahrradfelgen; Fahrzeugbremsen; Fahrzeugfenster; Fahrzeugkarosserien; Fahrzeugräder; Fahrzeugreifen; Fahrzeugsitze; Fahrzeugtüren; Flickzeug für Reifenschläuche; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Karosserien für Kraftfahrzeuge; Ketten für Kraftfahrzeuge; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen; Laufmäntel für Luftreifen; Motoren für Landfahrzeuge; Motorhauben für Fahrzeuge; Motorhauben für Kraftfahrzeuge; Naben für Fahrzeugräder; Nabenringe; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Propeller; Radachsen; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Raupenketten für Fahrzeuge; Reifen für Fahrzeugräder; Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge; Rückspiegel; Schaltkupplungen für Landfahrzeuge; Scheibenwischer; Schiffsschrauben; Schiffsteuergeräte; Schlauchlose Fahrradreifen; Schmutzfänger; Schrägaufzüge für Schiffe; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Stoßstangen für Fahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Torsionswellen für Fahrzeuge; Tragfedern für Fahrzeuge; Treibketten für Landfahrzeuge; Triebwerke für Landfahrzeuge; Turbinen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Windschutzscheiben; Zweiradmotoren; Zweiradständer [Stützen]; Zahnräder für Zweiräder
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Armierungen für Druckluftleitungen [nicht aus Metall]; Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall; Halbfabrikate für Bremsbeläge; Kupplungsbeläge; Kunststoffe, teilweise bearbeitet; Leitungsarmierungen, nicht aus Metall; Kunstharze und synthetische Harze [Halbfabrikate]; Ventile aus Gummi oder Vulkanfiber; Unterlegscheiben aus Gummi oder Vulkanfiber
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermietung von Büromaschinen und -geräten; Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Vermietung von Werbematerial; Vermietung von Werbeflächen; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien
37 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Wartung und Reparatur von Flugzeugen; Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Reinigung und Reparatur von Dampfkesseln; Innenreinigung von Gebäuden; Reinigung von Gebäuden [Innenreinigung]; Wartung und Reparatur von Brennern; Reinigung von Fahrzeugen; Vermietung von Reinigungsmaschinen; Installation, Wartung und Reparatur von Computerhardware; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Waschen von Kraftfahrzeugen; Installation, Wartung und Reparatur von Bürogeräten; Lackierarbeiten; Fahrzeugreinigung; Abschmieren von Fahrzeugen; Fahrzeuginstandhaltung; Polieren von Fahrzeugen; Fahrzeugservice [Betanken und Instandhaltung]; Waschen von Fahrzeugen
38 Telekommunikation; Vermietung von Faxgeräten; Vermietung von Modems; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Vermietung von Telefonen; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung; Auskünfte über Telekommunikation
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Digitale Bildbearbeitung; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Vermietung von Audiogeräten
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und –software; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Vermietungsdienste in Bezug auf Computersoftware; Vermietung von Webservern; Vermietung von Computer-Software
44 Medizinische Dienstleistungen; Veterinärmedizinische Dienstleistungen; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft; Florale Gestaltung; Vermietung von Sanitäranlagen; Kranzbindearbeiten
45 Juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Vermietung von Brandmeldern; Vermietung von Feuerlöschern; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. August 2021 Verlängerung, Trade mark renewed
20. März 2017 RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published
24. Februar 2016 Übertragung / Adressänderung, Published
02. Juli 2013 Änderung Vertreter, Published

ID: 11010359966