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Die Unionsmarke OptiLevel wurde als Wortmarke am 20.10.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.05.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010355006 |
| Anmeldedatum | 20. Oktober 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Februar 2012 |
| Eintragungsdatum | 25. Mai 2012 |
| Ablaufdatum | 20. Oktober 2031 |
Markeninhaber
Chaussée de la Hulpe 166
1170 Brussels
BE
1170 Brussels
BE
Waren und Dienstleistungen
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Teile von Kraftfahrzeugen, nämlich Vergaser, Kompressoren, Luftfilter; Pumpen, Frostschützer, Behälter für Druckübertragungsmittel, kombinierte Entlastungs- und Druckregler; Wegeventile, Regelventile, Rohrformstücke aus Metall (angepasste Teile für Motoren); Luftgebläse (Motorenteile); Steuergeräte und Ventile für Dämpfer von Landfahrzeugen; pneumatisch betätigte Systeme zum Schließen und Öffnen von Türen von Landfahrzeugen; Betätigungszylinder; Steuergeräte und deren Bauteile für Motoren von Landfahrzeugen
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Diagnosesysteme und deren Bauteile für Landfahrzeuge; Mess- und Steuergeräte für elektrisch oder druckbetätigte Systeme und deren Teile für Landfahrzeuge; Messfühler zum Messen von fahrzeugbezogenen Signalen; Apparate und elektronische Steuereinheiten für die Verarbeitung und Auswertung von Signalen, die von Messfühlern zum Messen von landfahrzeugbezogenen Signalen erzeugt wurden; druckbetätigte Schalter; Magnetventile und deren Bauteile, soweit sie in Klasse 9, jedoch nicht in anderen Klassen enthalten sind; elektrische Kupplungen; Relaisventile, Magnetventile; elektronische Steuerapparate, einschließlich Software für druckbetätigte Bremssysteme für Landfahrzeuge, Sensoren, einschließlich Sensoren zum Messen des Abriebs von Bremsklötzen; Lagemessfühler; Verlangsamer mit elektronischen Steuereinheiten und Software; druckbetätigte Getriebesteuersysteme und deren Bauteile für Landfahrzeuge; Höhensensoren; elektronische Steuereinheiten und Software für Luftfederungsvorrichtungen für Landfahrzeuge; Fernsteuerungsgeräte für Luftfederungsvorrichtungen für Landfahrzeuge; Niveauüberwachungsvorrichtungen und deren Bauteile für Landfahrzeuge; elektronische Steuereinheiten und Software für Dämpfer von Landfahrzeugen; elektrisch betätigte Systeme zum Schließen und Öffnen von Türen von Landfahrzeugen; Positionssensoren; elektronische Steuereinheiten und Software zum Schließen und Öffnen von Türen von Landfahrzeugen; Drehrichtungsumschalter; Steuersysteme und -bauteile zum Messen und/oder Regeln des Reifendrucks von Landfahrzeugen; elektronische Steuereinheiten und Software für Lenkbremssysteme für Landfahrzeuge; elektronische Steuereinheiten und Software für Steuersysteme für druckbetätigte Kupplungen für Landfahrzeuge; Sensoren für Fahrzeugsignale, sowie deren elektronische Steuereinheiten und Software
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Teile von Kraftfahrzeugen, nämlich Bremseinrichtungen, Zylinder, druckbetätigte Bremssysteme für Landfahrzeuge, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf Druckleitungen, Armaturen, Bremsventile, Mehrkreisschutzventile, Bremszylinder, Kupplungsköpfe, Bremsgestängeeinsteller, Antiblockiersysteme (ABS) und deren Teile, Antischlupfregelungssysteme (ASR) und deren Teile, Servobremssysteme; Radbremsen für Landfahrzeuge, Trommelbremsen, Scheibenbremsen und deren Teile; Apparate zum Abbremsen von Landfahrzeugen; Bauteile für Landfahrzeuge, Kupplungen (Verbindungen) und Getriebesteller für Landfahrzeuge; Systeme und deren Bauteile zur Steuerung der Bewegungsstabilität von Landfahrzeugen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Oktober 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 26. Juli 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 08. Juni 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. August 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. November 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. November 2017 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 30. Dezember 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. April 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. April 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010355006