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Die Unionsmarke Don Rigoletto wurde als Wortmarke am 09.10.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 31.05.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010325504 |
| Anmeldedatum | 09. Oktober 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. November 2011 |
| Eintragungsdatum | 31. Mai 2013 |
| Ablaufdatum | 09. Oktober 2021 |
Markeninhaber
Benzstraße 2
72636 Frickenhausen
DE
72636 Frickenhausen
DE
Markenvertreter
Kaiser-Joseph-Str. 284
79098 Freiburg i. Br.
DE
Widerspruch / Beschwerde
26.01.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
EQUEST-COMÉRCIO E REPRESENTAÇÕES UNIPESSOAL, LDA.
Waren und Dienstleistungen
25
Stiefelschäfte; Hutunterformen; Schuhbeschläge; Schuhvorderblätter; Absatzstoßplatten für Stiefel und Schuhe; Absätze [für Schuhe]; Gleitschutz für Schuhe; Schuhvorderkappen; Schuhrahmen; Strumpffersen; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Hemdeinsätze
28
Papiermasken; Geschicklichkeits- und Actionspiele; Zündblättchen, -hütchen für Pistolen [Spielwaren]; Puppen mit Gelenken oder ohne Gelenke; Plüschtiere; Bauchrednerpuppen; Ballspielnetze; Aufblasbare Schwimmbecken für die Freizeit; Spieldosen als Spielzeug; Punchingbälle; Luftballons [Spielwaren]; Ausgestopfte Plüschtiere; Künstliche Fingernägel (Spielzeug); Fahrzeugmodelle [verkleinert]; Fahrbahnen für Spielzeugautos; Schaukelsets; Bauklötze [Spielwaren]; Modelleisenbahn-Sets; Aufblasbare Reifenschläuche für Freizeitzwecke im Wasser; Fußballtore; Puppen aus weichem Formmaterial; Mit Bohnen gefülltes Spielzeug; Plüschpuppen; Spielbälle; Geräte für Zauberkünstler; Scherzartikel [Attrappen]; Partyartikel in Form von Knallbonbons und Lärminstrumenten; Schwimmende Klubsessel, Matratzen und Polster für Freizeitzwecke; Aufblasbare Prügelsäcke; Mobiles zum Spielen; Puppen [Spielwaren]; Schwimmende Polster für Freizeitzwecke; Fußbälle; Spiele; Sandkastenspielzeug; Puppen [Spielwaren]; Zaubertricks; Puppen zu Spielzwecken und Zubehör für diese Puppen in Form von Spielzeug; Babyrasseln; Seifenblasen [Spielzeug]; Roulett-Drehscheiben; Kugeln für Spielzwecke; Entwicklungsförderndes Spielzeug für Kleinkinder; Plüschtiere; Masken (Faschings-); Schachspiele; Faschingsmasken; Ausgestopfte Puppen und Tiere; Quetschspielzeug; Aufziehbares Bewegungsspielzeug; Puzzle; Marionetten; Plüschspielzeug; Spielzeug; Wurfpfeile; Bowlingkugeln; Zündblättchen [Spielzeug]; Knallbonbons; Positionierbare Spielzeugfiguren; Farbkugeln; Spielzelte; Scheibenwurfspielzeuge; Scherzartikel [Attrappen]; Theatermasken; Baukästen [Spielwaren]; Baseball-Handschuhe; Spiel-Sets für Puppen; Quetsch- und Quietschspielzeug; Aufblasbares Spielzeug mit dekorativen Bildern; Absprungbretter (Sportartikel); Musikspielzeug; Spielwürfel; Scherzartikel; Elektronische Handspielgeräte; Lumpenpuppen; Flipperähnliche Spiele; Konfetti; Spielbälle; Baseballschläger; Gummibälle; Boxhandschuhe; Farbkugelpistolen [Sportartikel]; Schaukelpferde; Würfelbecher; Elektronisch betriebene Spielzeugmotorfahrzeuge; Mobiles für Kinder; Batteriebetriebenes Spielzeug; Inline-Skates; Ausgestopfte Spielzeugbären; Wippen; Modellflugzeuge; Modellautos; Kreisel [Spielwaren]
32
Alkoholfreie Biere; Wässer [Getränke]; Malzbier; Biere; Brausepulver für Getränke
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. August 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 14. März 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. April 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. März 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Dezember 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010325504