OBS

EUIPO EUIPO 2011 Registration expired

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Die Unionsmarke OBS wurde als Bildmarke am 06.10.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.06.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Satz von Linien, die Schall oder elektromagnetische Wellen hervorrufen #Buchstabe "B" #Buchstabe "O" #Buchstabe "S"

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 010317485
Anmeldedatum 06. Oktober 2011
Veröffentlichungsdatum 29. November 2011
Eintragungsdatum 23. Juni 2012
Ablaufdatum 06. Oktober 2021

Markeninhaber

5 avenue Pythagore
33700 MERIGNAC
FR

Markenvertreter

12, rue Boileau 69006 Lyon FR

Widerspruch / Beschwerde

28.02.2012: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO OSB
Antragsteller
O.S.B.

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche (außer für medizinische Zwecke), Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und instrumente zum leiten, schalten, umwandeln, speichern, regeln und kontrollieren von elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Bearbeitung von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Eigenständige wiederaufladbare elektronische Steuerungsgeräte mit integrierter schnurloser Kommunikation; Nicht drahtgebundene Kommunikationsgeräte
18 Leder und Lederimitationen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Brieftaschen; Geldbörsen; Handtaschen, Rucksäcke, Taschen mit Rollen; Bergsteigertaschen, Campingtaschen, Reisetaschen, Strandtaschen, Schultaschen; Sporttaschen; Kosmetikkoffer; Halsbänder oder Bekleidungsstücke für Tiere; Einkaufsnetze oder Einkaufstaschen; Taschen oder Beutel (Hüllen, Tüten) aus Leder, zu Verpackungszwecken; Bauchtaschen; Umhängetaschen; Tragetaschen; Reisenecessaires (Lederwaren)
25 Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen; Hemden; Bekleidungsstücke aus Leder oder Lederimitationen; Gürtel (Bekleidung); Pelze (Bekleidung); Handschuhe (Bekleidung); Hals-, Kopf-, Schultertücher; Krawatten; Strumpfwaren; Socken; Slipper; Strandschuhe, Skischuhe oder Sportschuhe; Windeln aus textilem Material; Unterwäsche; Kombinationen für Wassersportarten (ausgenommen Taucheranzüge)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. August 2022 Verlängerung, Trade mark expired
08. Juli 2016 Übertragung / Adressänderung, Published
26. Oktober 2011 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11010317485