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Die Unionsmarke acsys wurde als Wortmarke am 04.10.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.12.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010312841 |
| Anmeldedatum | 04. Oktober 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. November 2011 |
| Eintragungsdatum | 27. Dezember 2013 |
| Ablaufdatum | 04. Oktober 2031 |
Markeninhaber
22/F, Tai Yau Building, 181 Johnston Road
Wanchai
HK
Wanchai
HK
Markenvertreter
Theatinerstr. 7
80333 Munich
DE
Widerspruch / Beschwerde
28.02.2012: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
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Schlosserwaren; Waren aus Metall zur Verwendung durch Schlosser; Schlossriegel; Kassenschließfächer aus Metall; Kombinationsschlösser (aus Metall) für Fahrzeuge; Schubriegel aus Metall für Schlösser; Zylinderschlösser aus Metall; Türschlösser (nicht elektrisch) aus Metall; Schlosszylinder aus Metall; Riegel für Schlösser aus Metall; Schlossgehäuse aus Metall; Schlossschrauben aus Metall; Teile für Schlösser aus Metall; Federringe aus Metall; Abschließbare Fächer [Metall] für Bargeld und Wertsachen; Abschließbare Fächer [nicht aus Metall] für Bargeld und Wertsachen [Geldschrank]; Abschließbare Werkzeugkästen aus Metall [ohne Inhalt]; Abschließbare Werkzeugkästen aus Metall [ohne Inhalt]; Abschließbare Sicherheitsbehälter aus Metall; Abschließbare Sicherheitsbehälter aus nichtmetallischen Materialien [Geldschrank]; Schlossriegelzapfen aus Metall; Schließgeräte (nicht elektrisch) aus Metall; Schließvorrichtungen (nicht elektrisch, nicht aus Metall) für Möbel; Schließvorrichtungen (nicht elektrisch) aus Metall für Türen; Schließvorrichtungen (nicht elektrisch) aus Metall für Fenster; Verschlusskappen aus Metall für Kraftstofftanks; Haspen aus Metall für Torschlösser; Sicherheitsverschlusskappen aus Metall für Ölbehälter; Verriegelungsstifte aus Metall; Schlösser aus Metall, ausgenommen elektrische; Schlösser [ausgenommen elektrische] aus Metall für Trolleys; Schlösser [ausgenommen elektrische] aus Metall zur Verwendung an Gebäuden; Schlösser [ausgenommen elektrische] aus Metall für Fahrzeuge; Schlösser [ausgenommen elektrisch] aus Metall für Fenster; Sackverschlüsse aus Metall; Schlösser aus Metall für Handtaschen; Fahrzeugschlösser aus Metall; Schlösser aus Metall mit integrierten Gurten; Magnetschlösser aus Metall; Handbetätige Apparate [aus Metall] zum Verschließen von Türen; Mechanische Kombinationsschlösser [nicht elektrisch]; Mechanische Zahlenschlösser [nicht elektrisch]; Mechanische Schlösser [nicht elektrisch, aus Metall]; Mechanische Schlösser [nicht elektrisch, aus Metall] zur Verwendung in Kraftfahrzeugen; Mechanische Schlösser [nicht elektrisch, nicht aus Metall] zur Verwendung in Kraftfahrzeugen; Mechanische Sicherheitsschlösser [nicht elektrisch]; (nicht elektrische) Mechaniken aus Metall zum Verschließen von Türen; Fensterschließvorrichtungen aus Metall [nicht elektrisch]; Schlosserwaren aus Metall; Bolzen für Schlösser aus Metall; Schlosserwaren aus Metall; Metallschlösser [nicht elektrisch]; Abschließbare feuerbeständige Metallbehälter; Nicht elektrische Schlösser aus Metall; Lösbare Verriegelungen aus Metall [nicht elektrisch]; Kastenschlösser [nicht elektrisch] aus Metall; Sicherheitsschließvorrichtungen aus Metall [nicht elektrisch]; Nicht elektrische Sicherheitsschlösser aus Metall; Sicherheitsvorrichtungen [Schlösser] aus Metall für Fahrzeuge; Sicherheitsschließvorrichtungen (nicht elektrisch) aus Metall für gepanzerte Türen; Sicherheitsschließvorrichtungen (nicht elektrisch) aus Metall für die Türen von Tresoren; Selbstsichernde Metallarretierungen für Gurtrollen; Selbstöffnende Metallarretierungen für Gurtrollen; Karabinerhaken (aus Metall) als Haltevorrichtung mit Federsperre; Schnappschlösser; Schnappschlösser aus Metall; Schließbleche aus Metall für Schlösser; Trommeln aus Metall [Teile von Schlössern]; Fahrzeugschlösser (nicht aus Metall, nicht elektrisch); Fahrzeugschlösser aus Metall [nicht elektrisch]; Reißverschlüsse aus Metall
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Verriegelungsvorrichtungen zur Diebstahlsicherung zum Schutz von Rundfunkgeräten; Mit Karten zu öffnende elektronische Schlösser; Zentralverriegelungsapparate; Zentrale Türschließgeräte für Fahrzeuge; Elektrische Kombinationsschlösser für Kraftfahrzeuge; Kombinationsschlösser aus Metall [elektrisch]; Kombinationsschlösser, nicht aus Metall [elektrisch]; Elektrische Kombinationsschlösser für Lenkräder von Kraftfahrzeugen; Computergesteuerte Mechanismen für münzbetätigte Schließfächer; Digital gesteuerte Schlösser; Elektrische Türschlösser; Elektrische Türschlösser für Fahrzeuge; Elektrische Schlossschalter; Elektrische Schlösser; Elektrische Schlösser; Elektrische Fahrzeugschlösser; Elektrische Sicherheitsgeräte (ausgenommen Schlösser) für Fahrzeuge; Elektrische Schließbleche für Schlösser; Elektrische Schlösser; Elektrische Fahrzeugschlösser; Elektrische Schließbleche in Form von Steuerungen für die Schlossentriegelung in Gebäuden; Elektrisch betätigte Schließvorrichtungen; Elektromagnetische Schlösser; Über elektronische Tastenfelder gesteuerte Mechanismen für geldbetätigte Schließfächer; Elektronische Mechaniken für geldbetätigte Schließfächer; Kodierte Karten zum Öffnen von elektronischen Schlössern; Kodierte Schlüssel zum Öffnen von Zentralverrieglungen von Fahrzeugen; Schlosssteuerungen [elektrisch]; Schlossschalter [elektrisch]; Schließgeräte [elektrisch]; Schließvorrichtungen [elektrisch]; Sperrköpfe; Alarmschlösser [elektrisch]; Mechanische Kombinationsschlösser [elektrisch]; Mechanische Zahlenschlösser [elektrisch]; Mechanische Schlösser [elektrisch, aus Metall]; Mechanische Schlösser [elektrisch, aus Metall] zur Verwendung mit Kraftfahrzeugen; Mechanische Schlösser [elektrisch, nicht aus Metall]; Mechanische Schlösser [elektrisch, nicht aus Metall] zur Verwendung in Kraftfahrzeugen; Metallschlösser [elektrisch]; Funkbetätigte Türschlosssteuerungen; Lösbare Verriegelungsvorrichtungen [elektrisch]; Schließgeräte für Fernbedienungen; Fernsteuerungen zur Betätigung von Fahrzeugtürschlössern; Ferngesteuerte Alarmverriegelungen; Ferngesteuerte Türschlösser; Sicherheitsschließvorrichtungen [elektrisch]; Sicherheitsvorrichtungen für Türen von Gebäuden [elektrische Schließvorrichtungen]; Sicherheitsvorrichtungen für Fenster von Gebäuden [elektrische Schließvorrichtungen]; Elektrische Sicherheitsschließvorrichtungen für gepanzerte Türen; Elektrische Sicherheitsschließvorrichtungen für die Geldschranktüren; Elektrische Kraftfahrzeugschlösser (nicht aus Metall); Fahrzeugschlösser aus Metall [elektrisch]; Ausgenommen Laserprodukte aller Art
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Nachtspinde; Kassenschließfächer [Möbel]; Schließfächer für Kassierer, aus nicht metallischen Materialien; Kleiderschränke; Kombinationsschlösser, nicht aus Metall [nicht elektrisch]; Kombinationsschlösser, nicht aus Metall, für Fahrzeuge; Schubriegel, nicht aus Metall, für Schlösser; Zylinderschlösser aus nicht metallischen Materialien; Feuerbeständige abschließbare Behälter; Möbelschlösser (nicht aus Metall); Sperrgeräte (nicht aus Metall, nicht elektrisch), um den Zugang zu verwehren [Schlösser]; Schlüssel, nicht aus Metall, zum Öffnen von Schlössern; Schlosszylinder, nicht aus Metall; Schlossriegel, nicht aus Metall; Schlossgehäuse, nicht aus Metall; Schließfächer (Möbel); Spinde; Schließgeräte, nicht aus Metall [nicht elektrisch]; Verschließvorrichtungen (nicht elektrisch, nicht aus Metall) für Türen; Haspen für Torschlösser [nicht aus Metall]; Schlösser [ausgenommen elektrische], nicht aus Metall; Schlösser für Fahrzeuge [nicht elektrisch], nicht aus Metall; Fahrzeugschlösser, nicht aus Metall; Handbetätigte Apparate [nicht aus Metall] zum Verschließen von Türen; Kartenschränke (Möbel); Mechanische Schlösser [nicht elektrisch, nicht aus Metall]; Mechanismen (nicht aus Metall, nicht elektrisch) zum Abschließen von Türen; Mechanismen (nicht aus Metall, nicht elektrisch) zum Abschließen von Fenstern; Nicht elektrische Schlösser aus nicht metallischen Materialien; Schlösser, nicht aus Metall [nicht elektrisch]; Lösbare Verriegelungsvorrichtung, nicht aus Metall [nicht elektrisch]; Kastenschlösser, nicht aus Metall [nicht elektrisch]; Sicherheitsschließvorrichtungen [nicht aus Metall, nicht elektrisch]; Sicherheitsschlösser [nicht aus Metall, nicht elektrisch]; Sicherheitsverschlussgeräte,Für Fahrzeuge (nicht aus Metall); Sicherheitsschließvorrichtungen (nicht elektrisch, nicht aus Metall) für gepanzerte Türen; Sicherheitsschließvorrichtungen (nicht elektrisch, nicht aus Metall) für Tresortüren; Selbstöffnende Schlösser für Gurtaufroller, nicht aus Metall; Karabinerhaken (nicht aus Metall) als Haltevorrichtung mit Federsperre; Schnappschlösser (nicht aus Metall); Schließbleche (nicht aus Metall) für Schlösser; Trommeln, nicht aus Metall [Teile von Schlössern]; Trommeln, nicht aus Metall [Teile von Schlössern]; Schrankschließfächer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Mai 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. September 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. September 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. November 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. Juni 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Februar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. September 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010312841