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Die Unionsmarke HEARWEAR wurde als Wortmarke am 03.10.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.01.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010308575 |
| Anmeldedatum | 03. Oktober 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. November 2011 |
| Eintragungsdatum | 04. Januar 2013 |
| Ablaufdatum | 03. Oktober 2031 |
Markeninhaber
Via A.Grandi 13A
60131 Ancona
IT
60131 Ancona
IT
Markenvertreter
Via Giacomo Leopardi, 2
60122 Ancona
IT
Widerspruch / Beschwerde
24.02.2012: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
HeartWare, Inc.
Waren und Dienstleistungen
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Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; In Tablettendosen eingebaute elektrische Wecker mit Kalenderfunktion, elektrische und elektrothermische Glätteisen, elektrische Bügeleisen, digitale Wetterstationen, digitale Geräte zur Messung und Erfassung von Zeit, Barometer, Thermometer (nicht für medizinische Zwecke), Hygrometer, Geräte zur Messung und Erfassung von Entfernungen, Universalmessgeräte, Pedometer für Sportzwecke; Wäge- und Messinstrumente einschließlich mechanische und digitale Personenwaagen mit Bestimmung der Körpermasse, mechanische und digitale Küchenwaagen, Kalorienwaagen, mechanische und digitale Kinderwaagen; Alkoholtester; Geräte für Kleinkinder, nämlich Mückenvertreiber für die Steckdose; Apparate und Instrumente zum Leiten, Verteilen, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe von Ton sowie zur Wiedergabe von Bildern, einschließlich Stereokopfhörer, MP3- und MP4-Abspielgeräte, USB-Speichergeräte, Audio- und Videoaufnahme- und -wiedergabegeräte, digitale Sprachrekorder, tragbare Medienabspielgeräte, DVD/DVX-Laufwerke, Video- und Digitalkameras sowie Fotoapparate, Plasmafernseher, Bildschirme, Video- und Telefonsicherheitsgeräte, Freisprechtelefone; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, einschließlich Ausgabeautomaten; Registrierkassen Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Ausgenommen Batterien und Batterieladegeräte, wissenschaftliche, elektronische und elektrische Apparate und Instrumente oder auf Datenträgern oder Speicherplatten gespeicherte Software
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Saunageräte und Gesichtssaunen; Klimaanlagen und -geräte; Luftbefeuchter, Luftentfeuchtungs- und -reinigungsgeräte für gewerbliche oder Haushaltszwecke; Haartrockner; Mikrowellengeräte, Elektroherde, Toaster; Kühlschränke und Gefrierschränke (auch tragbare); Mechanische und elektronische Kühlregale für Getränke; Geräte für Kinder, nämlich Sterilisierapparate und elektrische Babyflaschenwärmer, Beleuchtungen für Babywiegen, Kinderbetten und Kinderwagen
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Musikinstrumente
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Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Taschen aus Leder, Öko-Leder, Lederimitationen, Kunststoff oder textilem Material einschließlich Handtaschen, City-Taschen, Umhängetaschen, Aktentaschen, Schlüsseltaschen, Kettenmaschengeldbörsen (nicht aus Edelmetall), Mehrzwecktaschen, Geldbeutel, Taschen, Beutel und Rucksäcke, Hüllen für MP3- und MP4-Abspielgeräte, Schminktaschen, Reisetaschen und -säcke, Einkaufstaschen, Taschen mit Rollen, Reisesets (Lederwaren), Reisenessessärs (ohne Inhalt); Stiefeltaschen und Mehrzwecksporttaschen, Gürteltaschen, Tragetaschen, Rucksäcke, Kosmetikkoffer, Lederwaren, nämlich,Lederimitationen und/oder Gewebe; Kleidersäcke für die Reise aus Leder oder Öko-Leder, Schlüsseletuis, Schlüsselanhänger aus Leder; Geldbörsen, Konzepthalter, Geldscheinetuis,(Karten-)Taschen (Brieftaschen), Visitenkartenhüllen, Geldscheinetuis und Zubehör, Lederwaren, nämlich,Lederimitationen, Öko-Leder und/oder Gewebe, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Hutschachteln aus Leder, Kästen aus Leder oder Lederpappe; Innenfutter aus Leder für Stiefel und Schuhe; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Juli 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. April 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Januar 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010308575