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Die Unionsmarke SELV wurde als Wortmarke am 29.09.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.03.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010301919 |
| Anmeldedatum | 29. September 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Dezember 2011 |
| Eintragungsdatum | 13. März 2012 |
| Ablaufdatum | 29. September 2021 |
Markeninhaber
Köbbingser Mühle 6
58640 Iserlohn
DE
58640 Iserlohn
DE
Markenvertreter
Friedrich-Engels-Allee 430-432
42283 Wuppertal
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; elektronische Lichtsteuerungen, elektronische Sprachsteuerungen, elektronische Akustiksteuerungen; elektronische Sprühvorrichtungen zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln
11
Elektrische und elektronische Armaturen für die Wasserführung, -verteilung, -steuerung und -regelung; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; sanitäre Armaturen aus Metall und Kunststoff für Toilette, Bad und Küche, insbesondere Armaturen für die Wasserführung, -verteilung, -steuerung und -regelung, auch für die Wassertemperaturregelung; Durchlauferhitzer, Wasseraufbereitungsanlagen, Waschbecken, Waschtischanlagen, Bidets, WC-Anlagen, Urinale, WC-Sitze, vormontierte Installationseinheiten für Duschzwecke, Duscheinrichtungen, Leuchten; Duschzellen aus Kunststoffen mit integrierten Duscharmaturen und Duschinstallationen; sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Metall, Kunststoff und Glas, insbesondere Badewannengriffe; Konstruktionselemente für sanitäre Anlagen, insbesondere Montagelemente für Sanitärbauteile; Anschlusssäulen für sanitäre Bauteile; Wannen und Becken für Sanitärzwecke aus Kunststoffen, Keramik und Metall, auch mit Wirbel- und/oder Belüftungsdüsen, Düsenarmaturen und Pumpen für Wannen mit Wirbeldüsen, Gebläse, auch mit Heizung zur Aufheizung der Gebläseluft, zum Belüften von Badewasser in Wannen, Heizungen und Filter für Badewasser, Dampfbadeanlagen und deren Zubehör, Dampfbadearmaturen, Dampferzeuger, Bedampfungsgeräte, Wasserenthärtungsgeräte, Beleuchtungseinrichtungen für Wannen, Dampfbadeeinrichtungen und Duschen; mobile Kompakt-Whirlgeräte zum Einsetzen in Badewannen mit Motor, Pumpe und Düsensysteme als Baueinheit
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, insbesondere sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Kunststoff, nämlich Ablagen, Griffe, Konsolen, Spiegelablagen, Spiegel; Spiegelschränke, Regale; sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Metall, nämlich Ablagen, Konsolen und Spiegelablagen; sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Glas, nämlich Ablagen, Konsolen und Spiegelablagen; Waschbecken- und Tischablagen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Toilettenbürsten und Halterungen hierfür; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle für Reinigungszwecke; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, insbesondere sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Glas, nämlich Seifenschalen, Handtuchhalter, WC-Papierhalter, Halter, Griffe, Handtuchhaken; sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Metall, nämlich Halter und Handtuchhaken; sanitäre Ausstattungsarmaturen aus Kunststoff, nämlich Halter und Handtuchhaken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Juli 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 18. März 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Januar 2013 | Eintragung, Published | ||
| 21. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. März 2012 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 07. März 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010301919