Logo (EUIPO, 28.09.2011)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 28.09.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Bienen, Wespen #Insekten oder Spinnen stilisiert
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010296994 |
| Anmeldedatum | 28. September 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. November 2011 |
Markeninhaber
Friedrichstraße 10
1010 Wien
AT
1010 Wien
AT
Markenvertreter
Schubertring 6
1010 Wien
AT
Widerspruch / Beschwerde
06.02.2012: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V.
Waren und Dienstleistungen
4
Kerzen [für Beleuchtungszwecke]; Wachs für Beleuchtungs- und gewerbliche Zwecke
6
Waren aus Metall, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Schilder und Sparbüchsen aus Metall
9
Leuchtschilder
12
Fahrzeuge; Kraftfahrzeuge
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren, insbesondere Anstecknadeln und Broschen; Armbanduhren; Manschettenknöpfe; Uhren; Wecker
16
Adressenstempel, Aktenhüllen, Ordner, Ausschließlich in Bezug auf Finanzdienstleistungen, die Dienstleistungen von Sparkassen und philanthropische Aktivitäten; Anzeigekarten [Papeteriewaren], Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten, Stickers, Aufkleber (Papeteriewaren), Papierbänder [Papierstreifen], Gummibänder für Bürozwecke, Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Behälter und/oder Kästen für Papier- und Schreibwaren, Verpackungsbeutel/-taschen (aus Papier oder Kunststoff), Bierdeckel, Bilder, Ausschließlich in Bezug auf Finanzdienstleistungen, die Dienstleistungen von Sparkassen und philanthropische Aktivitäten; Briefpapier, Ausschließlich in Bezug auf Finanzdienstleistungen, die Dienstleistungen von Sparkassen und philanthropische Aktivitäten; Tickets, ausschließlich in Bezug auf Finanzdienstleistungen, Sparkassendienstleistungen und philanthropische Aktivitäten; Etiketten, nicht aus Textilstoffen, Karten, Ausschließlich in Bezug auf Finanzdienstleistungen, die Dienstleistungen von Sparkassen und philanthropische Aktivitäten; Schülerbedarf [Papier- und Schreibwaren], Papierservietten, Stempel, Papierbeutel, Fotografien, Ausschließlich in Bezug auf Finanzdienstleistungen, die Dienstleistungen von Sparkassen und philanthropische Aktivitäten; Schreibwaren, insbesondere Bleistifte; Abreissblöcke; Abziehbilder; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Notizbücher und -blöcke, Ausschließlich in Bezug auf Finanzdienstleistungen, die Dienstleistungen von Sparkassen und philanthropische Aktivitäten; Druckschriften, ausschließlich in Bezug auf Finanzdienstleistungen, Sparkassendienstleistungen und philanthropische Aktivitäten; Fahnen, Wimpel [aus Papier]; Grafische Darstellungen, ausschließlich in Bezug auf Finanzdienstleistungen, Sparkassendienstleistungen und philanthropische Aktivitäten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Glückwunschkarten, ausschließlich in Bezug auf Finanzdienstleistungen, Sparkassendienstleistungen und philanthropische Aktivitäten; Prospekte, ausschließlich in Bezug auf Finanzdienstleistungen, Sparkassendienstleistungen und philanthropische Aktivitäten
18
Leder und Lederimitationen; Regenschirme; Reisenecessaires und Schlüsseletuis [Lederwaren]; Reisetaschen; Rucksäcke; Schultaschen
20
Möbel; Spiegel; Bilderrahmen; Schilder aus Holz oder Kunststoff; Bienenstöcke
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Becher; Tee-, Butter-, Zucker-, Keks-, Seifen- und Puderdosen; Gefäße für Haushalt oder Küche; Küchen- und Kochgeschirr; Sparbüchsen, nicht aus Metall; Tassen
24
Webstoffe und Textilwaren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Banner [Standarten]; Fahnen, Wimpel, Tischwäsche, nicht aus Papier; Textilhandtücher
26
Bänder; Anstecker [Buttons]
27
Teppiche; Fußmatten; Matten; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28
Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck [ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren]; Spielbälle; Bingokarten; Puppen [Spielwaren]; Puzzles; Spielkarten
30
Feine Backwaren und Konditorwaren; Honig; Propolis für Nahrungszwecke; Schokolade
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Herausgabe von Werbetexten; Beratung bei der Organisation und Führung von Geschäften; Büroarbeiten; Marketing (Absatzforschung), Marktforschung und -analyse; Öffentlichkeitsarbeit (Public relations); Planung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen, Ausstellungen und Messen für Wirtschafts- und Werbezwecke
36
Finanzwesen; Geldgeschäfte; Sparkassengeschäfte; Erteilung von Finanzauskünften
37
Bauwesen, Reparaturwesen, Installationsarbeiten
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Fitness; Kulturelle Aktivitäten, ausschließlich in Bezug auf Finanzdienstleistungen, Sparkassendienstleistungen und philanthropische Aktivitäten; Planung und Durchführung von Ausstellungen, Konferenzen, Kongressen und Symposien, ausschließlich in Bezug auf Finanzdienstleistungen, Sparkassendienstleistungen und philanthropische Aktivitäten; Informationen über Sportveranstaltungen; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe
42
Entwurf und Entwicklung von Software; Betrieb und Wartung von computerbasierten Systemen (Software)
43
Verpflegung von Gästen, Catering; Reservierung von Unterkunft für Reisende, die insbesondere durch Reisebüros oder Reisemakler vermittelt wird
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. November 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010296994