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Die Unionsmarke OMOCHA DREAMS wurde als Wortmarke am 21.09.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.07.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010282267 |
| Anmeldedatum | 21. September 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Januar 2012 |
| Eintragungsdatum | 08. Juli 2012 |
| Ablaufdatum | 21. September 2021 |
Markeninhaber
Große Beerbergstr. 14
98528 Suhl
DE
98528 Suhl
DE
Markenvertreter
Richard-Strauss-Str. 80
81679 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
02.04.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
KTS GROUP LIMITED
Waren und Dienstleistungen
3
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Hautcremes, Hautpflegemittel und Hautpflegeöle, Massage-Öle, Massage-Fluids und Massage-Lotionen, Badezusätze, vorgenannte Waren nicht für medizinische Zwecke
5
Hygienepräparate für medizinische Zwecke, insbesondere Gleitcreme, Gleitmittel und Gleitgel, Massage-Öle, Massage-Fluids und Massage-Lotionen, potenzsteigernde Präparate zur innerlichen und äußerlichen Anwendung
10
Vibromassagegeräte, Massagegeräte mit und ohne Motoren; Gummipuppen als Sexualhilfsmittel, sowie deren Teile; medizinische und hygienische Gummiwaren; Hygieneprodukte und Hilfsmittel aus Silikon und anderen Kunststoffen, einschließlich funktionsgerechten Nachbildungen von menschlichen Körperteilen, insbesondere Geschlechtsorganen; erektions- und orgasmusfördernde Vorrichtungen soweit in Klasse 10 enthalten
25
Lingeriewaren
28
Erotische Spiele und Spielzeug für Erwachsene, insbesondere Scherzartikel, Puppen für erotische und sexuelle Spiele; erotische Sportgeräte soweit in Klasse 28 enthalten
35
Groß- und Einzelhandel mit Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Hautcremes, Hautpflegemitteln und Hautpflegeölen, Massage-Ölen, Massage-Fluids und Massage-Lotionen, Badezusätzen, vorgenannte Waren nicht für medizinische Zwecke, Hygienepräparaten für medizinische Zwecke, insbesondere Gleitcremes, Gleitmitteln und Gleitgelen, Massage-Ölen, Massage-Fluids und Massage-Lotionen, potenzsteigernden Präparaten zur innerlichen und äußerlichen Anwendung, Vibromassagegeräten, Massagegeräten mit und ohne Motoren, Gummipuppen als Sexualhilfsmittel, sowie deren Teilen, medizinischen und hygienischen Gummiwaren, Hygieneprodukten und Hilfsmitteln aus Silikon und anderen Kunststoffen, einschließlich funktionsgerechten Nachbildungen von menschlichen Körperteilen, insbesondere Geschlechtsorganen, erektions- und orgasmusfördernden Vorrichtungen, Lingeriewaren, erotische Spielen und Spielzeug für Erwachsene, insbesondere Scherzartikel, Puppen für erotische und sexuelle Spiele, erotische Video- und Computer-Spiele, erotischen Sportgeräten auch über das Internet; Zusammenstellung der Waren Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Hautcremes, Hautpflegemittel und Hautpfegeöle, Massage-Öle, Massage-Fluids und Massage-Lotionen, Badezusätze, vorgenannte Waren nicht für medizinische Zwecke, Hygienepräparate für medizinische Zwecke, insbesondere Gleitcremes, Gleitmittel und Gleitgele, Massage-Öle, Massage-Fluids und Massage-Lotionen, potenzsteigernde Präparate zur innerlichen und äußerlichen Anwendung, Vibromassagegeräte, Massagegeräte mit und ohne Motoren, Gummipuppen als Sexualhilfsmittel, sowie deren Teilen, medizinische und hygienische Gummiwaren, Hygieneprodukte und Hilfsmittel aus Silikon und anderen Kunststoffen, einschließlich funktionsgerechten Nachbildungen von menschlichen Körperteilen, insbesondere Geschlechtsorganen, erektions- und orgasmusfördernde Vorrichtungen, Lingeriewaren, erotische Spiele und Spielzeug für Erwachsene, insbesondere Scherzartikel, Puppen für erotische und sexuelle Spiele, erotische Video- und Computer-Spiele, erotische Sportartikel für Dritte zu Präsentations-, Kauf- und Verkaufszwecken im Internet; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce; Präsentation von Waren- und Dienstleistungsangeboten für Dritte im Internet; Vermittlung von Geschäftskontakten via Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Juli 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 16. Februar 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. September 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. März 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Februar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Juni 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Mai 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. September 2012 | Korrektur, Published |
ID: 11010282267