1, 2 oder 3 ZDF ORF Logo (EUIPO, 12.09.2011)
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Die Unionsmarke 1, 2 oder 3 ZDF ORF wurde als Bildmarke am 12.09.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 24.08.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Drei Kreise nebeneinander #Rot, rosa, orange #Gelb, Gold #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010256031 |
| Anmeldedatum | 12. September 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. November 2011 |
| Eintragungsdatum | 24. August 2012 |
| Ablaufdatum | 12. September 2031 |
Markeninhaber
ZDF-Str. 1
55127 Mainz
DE
55127 Mainz
DE
Jenfelder Allee 80
22045 Hamburg
DE
22045 Hamburg
DE
Markenvertreter
Bismarckallee 10
79098 Freiburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
07.02.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
1-2-3.tv GmbH
Waren und Dienstleistungen
9
Ton-, Bild- und Datenträger, ausgenommen unbelichtete Filme; Compact Discs (Ton, Bild), DVDs (Ton, Bild), CD-ROMs, DAT-Bänder; Disketten; bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; Identifikationskarten; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme (Software); Mauspads (Mausmatten); Datenbankprogramme (Software); Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (gespeichert); netzwerkunterstützende Computer-Software, nämlich Netware (gespeichert oder herunterladbar); elektronische Publikationen (herunterladbar)
16
Waren aus Papier und Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Fotomappen, Kalender, Plakate (Poster), Transparente (Papier- und Schreibwaren), Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Postkarten (insbesondere in Form von Adhäsionspostkarten) und; Schreibwaren, insbesondere Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel (ausgenommen Möbel); insbesondere von Druckereierzeugnissen, Spielen Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel, Taschen, Folien (letztere auch selbstklebend)
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Telekommunikation; Fernsehprogrammen, Kabelfernsehsendungen, Rundfunk- und Hörfunksendungen sowie; Übermittlung von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, insbesondere online in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten als Dienste von Presseagenturen; Verschaffung des Zugriffs auf Datenbanken; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computernetzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie durch weitere Telekommunikationsmedien
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Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltung durch Hörfunk-, Internet- und Fernsehsendungen und –programme; Film-, Musik- und Videofilmproduktion; Zusammenstellung von Fernsehprogrammen; Organisation von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen für Unterhaltungszwecke; Musikdarbietungen; Bereitstellen von elektronischen Publikationen auch im Internet, die nicht herunterladbar sind; Veröffentlichung von Verlagsdruckerzeugnissen, auch im Internet, gespeichert auf elektronischen Medien, die nicht herunterladbar sind (ausgenommen für Werbezwecke); Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke); Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, sowie von Konferenzen, Tagungen (Ausbildung), Lehrgängen, Symposien, Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Organisation und Durchführung von Lesungen kultureller, unterhaltender und bildender Art; Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung) und Preisverleihungen für kulturelle und sportliche Leistungen; Veranstaltung von Lotterien; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten
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Speicherung von Daten in Computerdatenbanken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Juni 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. September 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 22. Dezember 2020 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 12. November 2019 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 11. Oktober 2019 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published |
ID: 11010256031