Logo (EUIPO, 02.09.2011)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 02.09.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.10.2017 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Dreieck #Rechtecke #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010237816 |
| Anmeldedatum | 02. September 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. November 2011 |
| Eintragungsdatum | 28. Oktober 2017 |
| Ablaufdatum | 02. September 2031 |
Markeninhaber
8080 Norton Parkway
44060 Mentor
US
44060 Mentor
US
Markenvertreter
Waterways House, Grand Canal Quay
D02 PD39 Dublin
IE
Widerspruch / Beschwerde
16.02.2012: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Všeobecná zdravotní pojišťovna České republiky,
Waren und Dienstleistungen
1
Kleber, nicht für Papier- oder Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Und Klebstoffe zur Verwendung bei der Herstellung von medizinischen und veterinärmedizinischen Erzeugnissen
5
Sicherungs- und Befestigungsmittel, Nämlich, Selbstklebende Bänder,Filme, Schaumstoffe, Bandagen, Kompressen,Etiketten und Bänder für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; Klebstoffe für medizinische und veterinärmedizinische Anwendungen; Antihaftgele zur Verwendung mit Einrichtungen für die Wunddrainage; Windeln für Inkontinente; Und Einzeldosis-Arzneimittel in Kunststoffpackungen
9
Hochfrequenzerkennungsmarken (RFID-Marken), Nämlich,Einlagen, Schilder, Etiketten,Aufkleber und Karten,Und Lesegeräte für Hochfrequenzerkennungsmarken; Drahtlose Sensoren auf RFID-Basis zur Erkennung und Messung von chemischen, physikalischen und biologischen Zuständen in verschiedenen Anwendungen; Software zur Verfolgung der von RFID-Marken und -Sensoren erfassten Informationen; Spezialpflaster, bestehend aus kleinen Sensoren, Flachbatterien und Antennen, zur Abtastung und Übertragung von Informationen über physiologische Körperparameter; Computerhardware und -software zur Verwaltung von medizinischen Patientendaten und veterinärmedizinischen Daten; Computerhardware und -software für den Empfang, die Übertragung, Verarbeitung, Speicherung und Anzeige medizinischer Daten; Sowie Computerhardware und -software zur Diagnostizierung, Überwachung und Behandlung von Patienten im Gesundheitswesen
10
Kunststofffolien, Schaumstoffe und Vliesstoffe für medizinische und veterinärmedizinische Zwecke; Chirurgische Abdecktücher; Medizinische Vorrichtungen, Nämlich,Am Körper tragbare Überwachungsgeräte, Sensoren und Sender zur Überwachung und Messung lebenswichtiger Funktionen von Patienten und anderer physiologischer Parameter und zur Erkennung von medizinisch relevanten Ereignissen; Medizinisch-diagnostische Geräte zur Überwachung der Eigenschaften von Körperflüssigkeiten und von physischen Zuständen; Verordnungsfrei verkaufte Pflaster für die transdermale Arzneimittelverabreichung; Und Behälter zum Ausgeben, Lagern und Entsorgen von Arzneimitteln, medizinischen Abfällen, Blut und Körperflüssigkeiten
16
Etiketten mit RFID-Marken; Elektronisch reagierende Papieretiketten; Verpackungsmaterial, Nämlich, Etiketten und Kunststoffbeutel mit maschinenlesbaren Informationen zur Identifizierung und Verfolgung von Packungen
17
Kunststofffolien mit selbstklebender Rückseite,Bänder und Streifen zur Verwendung für Medizinprodukte, Hygieneartikel und persönliche Pflegemittel; Kunststofffolien mit selbstklebender Rückseite,Bänder und Streifen mit RFID-Marken; Kunststofffolien mit maschinenlesbaren Informationen zur Identifizierung und Verfolgung von Packungen; Elektronisch reagierende Kunststoffetiketten; Und Kunststoffbehälter für Arzneimittel
35
Erfassung, Vorbereitung, Zusammenstellung, Verarbeitung, Erwerb von biochemischen Informationen und Daten; Erfassung, Vorbereitung, Zusammenstellung, Verarbeitung, Erwerb von medizinischen und physiologischen Informationen und Daten
42
Beratung im Bereich Sensoretiketten und Hochfrequenzerkennungstechnik (RFID-Technik)
44
Beratung im Bereich medizinische Klebstoffe; Online-Bereitstellung von durchsuchbaren Datenbanken zur Verfolgung und Organisation von medizinischen Patientendaten und veterinärmedizinischen Daten; Medizinische dienstleistungen; Medizinische Informationen; Bereitstellung medizinischer und physiologischer Informationen und Daten; Computerdienstleistungen, nämlich Bereitstellung einer Online-Computerdatenbank mit medizinischen Informationen über Patienten; Und Computerdienstleistungen, nämlich Bereitstellung einer Online-Computerdatenbank mit Informationen zur Erstellung von Diagnosen, zur Überwachung und Behandlung von Patienten im Bereich Gesundheitswesen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Januar 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. August 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. Januar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Juni 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 21. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. März 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. August 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Februar 2012 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11010237816