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Die Unionsmarke EMD wurde als Wortmarke am 25.08.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.01.2015 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010219483 |
| Anmeldedatum | 25. August 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. März 2012 |
| Eintragungsdatum | 28. Januar 2015 |
| Ablaufdatum | 25. August 2031 |
Markeninhaber
9301 West 55th Street
60525 LaGrange,
US
60525 LaGrange,
US
Markenvertreter
Avenida Federico Soto 13
03003 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
21.06.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
GEZE GmbH
21.06.2012: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
EMT Ingenieurgesellschaft Dipl.-Ing. Hartmut Euer mbH
Waren und Dienstleistungen
7
Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Dieselmotoren; Verbrennungsmotoren und Motoren; Elektrogeneratoren; Diesel- und Kraftstoffeinspritzgeräte; Turbokompressoren; Abgassysteme für Verbrennungsmotoren; Dieselmaschinen; Glühkerzen für Dieselmotoren; Elektropumpen; Elektroantriebe; Antriebe (elektrisch); Motorsteuerungen, ausgenommen für Luftfahrzeuge; Teile und Bestandteile, soweit sie in Klasse 07 enthalten sind, für alle vorstehend genannten Waren; Teile und Bestandteile für Fahrzeuge, soweit sie in Klasse 7 enthalten sind, Nämlich Lager, Granuliermaschinen, Antriebsriemen, Dynamobürsten, Vergaser, Kühler zur Kühlung von Verbrennungsmotoren, Elektrogeneratoren, Diesel- und Kraftstoffeinspritzgeräte, Zylinderköpfe, Antriebsketten, Dynamoriemen, Zündvorrichtungen, Einspritzdüsen für Motoren, Schalldämpfer für Auspuffanlagen, Lüfterriemen, Kolben für Motoren, Drehzahlregler für Maschinen und Motoren, Hähne als Teile von Motoren, Zündkerzen, Ölfilter, Filter zur Reinigung der Kühlluft von Motoren, Schwungräder für Motoren, Kraftstoffpumpen, Elektrogeneratoren, Kolbenringe, Vorrichtungen zur Verringerung des Kraftstoffverbrauchs; Ausgenommen alle Produkte zum Öffnen und Schließen von Türen, Toren, Fenstern und Oberlichtern
9
Fernüberwachungssysteme für Lokomotiven und Motoren (ausgenommen für Hubschrauber); elektronische Mess-, Abfühl-, Gespeicherte Aufzeichnungen, Nachrichtenübermittlung, Und Warnvorrichtungen für den Betrieb von Lokomotiven und Motoren (ausgenommen für Hubschrauber); GPS-Geräte (ausgenommen für Hubschrauber); Computersoftware für Motoren (ausgenommen für Hubschrauber), Lokomotiven und Eisenbahnanwendungen; Elektrische und elektronische Steuerungsapparate und -systeme (ausgenommen für Hubschrauber); Elektrische und elektronische Überwachungs- und Schaltgeräte und -systeme für Motoren (ausgenommen für Hubschrauber), Lokomotiven und Eisenbahnanwendungen; Ausgenommen Geräte zur drahtlosen Daten- und Bildübertragung, nämlich Fernüberwachungsapparate und -instrumente; Ausgenommen alle Produkte zum Öffnen und Schließen von Türen, Toren, Fenstern und Oberlichtern
12
Lokomotiven und Züge; Schienenfahrzeuge und rollendes Material; Drehgestelle/Fahrgestelle; Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten); Teile und Bestandteile für Fahrzeuge, ausgenommen für Luftfahrzeuge, insbesondere Kühlgebläse, Antriebsräder, Zündpunkteinsteller, Schaltgetriebe, Kupplungen, Schaltkupplungen und Hydraulikventile, alle, soweit sie in Klasse 12 enthalten sind
39
Wirtschaftsgüterverwaltung, nämlich elektronische Verfolgung von Lokomotiven und Verfolgung von Schienenfahrzeugen und Lokomotiven
42
Zustandsüberwachung in Bezug auf Maschinen (ausgenommen für Hubschrauber), Motoren (ausgenommen für Hubschrauber), Schienenfahrzeuge und Lokomotiven; Standortüberwachung in Bezug auf Schienenfahrzeuge und Lokomotiven; Technische Beratung in Bezug auf Maschinen (ausgenommen für Hubschrauber), Motoren (ausgenommen für Hubschrauber), Lokomotiven und den Eisenbahnbetrieb
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Oktober 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. August 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. März 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11010219483