DS. Logo (EUIPO, 19.08.2011)
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Die Unionsmarke DS. wurde als Bildmarke am 19.08.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.01.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Schnüre, Geflechte, Bänder, Kordeln, Seile #Stiche #Bänder, Schleifen #Ein Kreis #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "D" #Buchstabe "S"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010206878 |
| Anmeldedatum | 19. August 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Oktober 2011 |
| Eintragungsdatum | 23. Januar 2012 |
| Ablaufdatum | 19. August 2021 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Gropiusplatz 10
70563 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
9
Schutzbrillen, nämlich Brillen, verschreibungspflichtige Brillen, Blendschutzbrillen und Sonnenbrillen sowie deren Teile und Zubehör, nämlich Ersatzlinsen, -rahmen, -ohrenbügel und -nasenstege; Etuis speziell für Brillen und Sonnenbrillen und deren Teile und Zubehör
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Schachteln, Boxen und Taschen; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Schreibpapier; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist, insbesondere Plastikbeutel und -taschen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Juni 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 19. Mai 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Oktober 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Mai 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. April 2012 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published |
ID: 11010206878