Cool Logo (EUIPO, 10.08.2011)
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Die Unionsmarke Cool wurde als Bildmarke am 10.08.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.03.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stilisierte Köpfe, (un-)/glückliche Gesichter #Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010187318 |
| Anmeldedatum | 10. August 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. Oktober 2011 |
| Eintragungsdatum | 02. März 2012 |
| Ablaufdatum | 10. August 2021 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Avda. Libertad, 10, 2ºB
30009 Murcia
ES
Widerspruch / Beschwerde
26.01.2012: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Kaufland Warenhandel GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
7
Molkereimaschinen und Werkzeugmaschinen; Geräte zur Verwendung in Molkereien; Landwirtschaftliche Geräte, nicht handbetrieben; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Geräte zur Abscheidung von Sahne aus Milch; Geräte zum Füllen von Milchverpackungen; Geräte zur automatischen Milchabsaugung und -extraktion
9
Computersoftware; Softwarepakete, Programme und Produkte in Bezug auf die Verwaltung von Milchviehbetrieben und die Lieferung von Speisen und Getränken an Schulen; Geräte zur Überwachung von Milchviehbetrieben
11
Milchsterilisierungsgeräte; Geräte zur Wärmebehandlung von Milch; Alle zur Verwendung in der Milchwirtschaft
16
Verpackungsmaterial und Behälter (Container) aus Papier, Karte, Karton und Kunststoff zur Verwendung mit Molkereierzeugnissen
29
Milch; Jogurt; Käse und Käseprodukte; Molkereiprodukte; Präparate und Füllungen für Sandwiches; Knabberspezialitäten; Kartoffelchips; Milchprodukte; Milchpulver; Sojamilch; Milchshakes; Milchgetränke; Getränke aus Molkereiprodukten; Desserts aus Molkereiprodukten; Molkereiprodukte für Nahrungszwecke; Rahm; Molkereiprodukte; Molkereiprodukte und deren Ersatzstoffe; Milchgetränke; Mit Milch zubereitete Getränke oder Molkereiprodukte; Ausgenommen Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung, insbesondere Müsli, Zerealien, Haferflocken und andere Kornflocken
30
Sandwiches; Biskuits; Imbissgerichte; Konditorwaren; Pasteten und gefüllte Teigtaschen; Kuchen; Puddings und Desserts; Süßwaren mit Milch; Getränke mit Milch; Ausgenommen Speiseeis und gefrorene Milchprodukte
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Verwaltung, Planung und Überwachung eines Plans die Lieferung von Speisen und Getränken an Schulen; Beratung in Fragen des Geschäftsmanagements; Unternehmensberatung in Bezug auf die Verwaltung von Milchviehbetrieben und Molkereien; Beratung auf dem Gebiet der Geschäftsorganisation und Betrieb von Milchviehbetrieben und Molkereien; Unternehmensberatung in Bezug auf Buchführung, Marketing und Franchising; Vermietung von Verkaufsautomaten; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen und Wettbewerbsveranstaltungen, einschließlich Sportveranstaltungen; Veranstaltung von Shows, Jahrmärkten und Ausstellungen für Werbezwecke; Unternehmensdienstleistungen und -beratung in Bezug auf die Suche nach Sponsoren und die Bereitstellung von Sponsoring; Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Lebensmitteln und Getränken, Milch- und Milchprodukte, Computersoftware, Molkereimaschinen und -geräte zur Verwendung in der Milchwirtschaft
39
Transport, Vertrieb und Lagerung von Waren; Vermietung von Kühlschränken; Transport, Lagerung und Vertrieb von Milch und Molkereiprodukten, Molkereimaschinen und und -geräte zur Verwendung in der Milchwirtschaft; Verpackung von Waren
41
Ausbildung und Erziehung; Unterhaltung; Organisation von Shows, Sportveranstaltungen und Wettbewerben; Online-Bildungsinformationen aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet
42
Design und Entwicklung von Computersoftware; Forschung in Bezug auf Computersoftware und deren Erstellung; Konfiguration von Computersoftware und Erstellen von Programmen; Installation von Computersoftware; Beratung in Bezug auf Computersoftware; Technische Unterstützung, Wartung, Fehlerdiagnose und Aktualisierung in Bezug auf Computersoftware
43
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Vermietung von Getränkeautomaten
44
Vermietung von Molkereimaschinen; Vermietung von Geräten zur Verwendung in der Milchindustrie; Vermietung von Landwirtschaftsmaschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Juni 2021 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 20. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Oktober 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. März 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. April 2012 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 28. Februar 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010187318