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Die Unionsmarke OXFORD NAVY wurde als Wortmarke am 05.08.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.07.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010180561 |
| Anmeldedatum | 05. August 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. September 2011 |
| Eintragungsdatum | 27. Juli 2013 |
| Ablaufdatum | 05. August 2031 |
Markeninhaber
36 Firth Road, Houstoun Industrial Estate,
EH54 5DJ Livingston
GB
EH54 5DJ Livingston
GB
Markenvertreter
Theatinerstr. 7
80333 Munich
DE
Widerspruch / Beschwerde
30.12.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Oxford Limited
Waren und Dienstleistungen
18
Artikel aus Leder, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Lederimitationen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Ledergürtel; Rucksackgestelle; Rucksäcke; Provianttasche; Sportreisetaschen; Schrankkoffer; Handkoffer; Gepäckbehältnisse, Anhänger und/oder Gepäckgurte; Gepäckstücke; Reisetaschen; Taschen und Beutel; Reisetaschen; Strandtaschen; Schuhbeutel; Schuhbeutel; Freizeittaschen; Matchbeutel; Flugtaschen; Kleidersäcke; Turnbeutel; Handtaschen; Kleine Reisetaschen; Schultertaschen; Sporttaschen; Toilettenkoffer; Reisetaschen; Kleidertaschen, Hutschachteln; Brieftaschen; Geldbörsen; Geldbörsen; Geldscheintaschen; Aktenkoffer; Schlüsseletuis, Schlüsselhalter; Aktentaschen; Visitenkartenhüllen; Kreditkartenetuis, Kreditkartenhüllen; Schlüsseletuis; Führerscheinhüllen; Kosmetikkoffer (ohne Inhalt); Reisenecessaires aus Leder; Regenschirme, Sonnenschirme und dazugehörige Taschen; Spazierstöcke und Gehstöcke; Hüllen für Terminkalender [nicht speziell angepasst]; Hüllen (nicht speziell geformt) für Sportartikel; Bekleidungsstücke für Tiere; Halsbänder und/oder Geschirre für Tiere; Sattlerwaren; Teile, Bestandteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
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Bekleidungsartikel; Schals, Pelerinen, Pashminas (Schals und Tücher aus tibetischem Kaschmir oder Mischungen mit Seide); Oberbekleidungsartikel; Unterwäscheartikel; Unterwäsche; Damenunterwäsche; Badebekleidung; Sportbekleidung; Handgelenksbänder; Strandbekleidung; Sportliche Bekleidung; Gürtel; Nachtbekleidung; Morgenmäntel; Bademäntel; Krawatten; Krawatten; Kopfbedeckungen; Hüte, Mützen, Kapuzen; Hals-, Kopf-, Schultertücher; Ohrenschützer; Stirnbänder; Schuhwaren; Socken; Schuhe, Stiefel, Hausschuhe und Sandalen; Teile, Bestandteile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren
35
Einzelhandelsdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Textilien, Textilartikeln, Wäsche, Einrichtungswaren, Waren aus Leder, Waren aus Lederimitationen, Ledergürteln, Reiserucksäcken, Rucksäcken, Tornistern, Reisetaschen, Reisekoffern, Koffern, Gepäckbehältnissen, Gepäckanhängern und/oder -gurten, Reisegepäckbehältnissen, Handkoffern, Taschen, Reisetaschen, Strandtaschen, Stiefelbeuteln, Schuhbeuteln, Freizeittaschen, Matchsäcken, Bordtaschen, Kleiderhüllen, Turnbeuteln, Handtaschen, kleinen Reisetaschen, Umhängetaschen, Sportbeuteln, Kulturbeuteln, Reisetaschen, Kleidertaschen, Hutschachteln, Brieftaschen, Geldbörsen, Münzbehältern, Geldscheintaschen, Dokumentenkoffern, Schlüsseltaschen, Schlüsselhaltern, Aktentaschen, Visitenkartenhüllen, Kreditkartenetuis, Kreditkartenhüllen, Schlüsseletuis, Führerscheinhüllen, Kosmetikkoffern (ohne Inhalt), Reise-Sets aus Leder, Regenschirmen, Sonnenschirmen und dazugehörigen Etuis, Gehstöcken, Spazierstöcken, Terminkalenderhüllen [nicht speziell geformt], Hüllen für Sportartikel, Bekleidungsstücken für Tiere, Halsbändern und/oder Geschirren für Tiere, Sattlerwaren, Bekleidungsstücken, Schultertüchern, Umschlagtüchern, Pashminas, Oberbekleidungsstücken, Unterbekleidungsstücken, Unterwäsche, Damenwäsche, Schwimmbekleidung, Sportbekleidung, Gelenkbändern, Strandbekleidung, Freizeitbekleidung, Gürteln, Nachtwäsche, Morgenmänteln, Bademänteln, Krawatten, Krawattentüchern, Kopfbedeckungen, Hüten, Mützen, Kapuzen, Halstüchern, Ohrenschützern, Stirnbändern, Schuhwaren, Socken, Schuhen, Sandalen, Stiefeln, Hausschuhen und Teilen, Bestandteilen und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; Informations- und Beratungsdienstleistungen in Bezug auf alles vorstehend Genannte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Mai 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. September 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. August 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 21. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. August 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. September 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010180561