SIGN – Infos zur Marke Nr 010146777 (EUIPO, 25.07.2011)

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Die Unionsmarke SIGN wurde als Bildmarke am 25.07.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.07.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Vierecke mit einer oder mehreren Zeilen oder Bändern (geben Sie den Inhalt an) #Zwei Linien oder Bänder #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	010146777

Anmeldedatum	25. Juli 2011
Veröffentlichungsdatum	19. September 2011
Eintragungsdatum	11. Juli 2012
Ablaufdatum	25. Juli 2031

Markeninhaber

X.B. COMPONENTS S.A.

Pol. Ind. Montigalà, Holanda 37-39, nave 6
08917 Badalona (Barcelona)
ES

Markenvertreter

CURELL SUÑOL S.L.P.

Muntaner, 240 – 4º 2ª 08021 Barcelona ES

Widerspruch / Beschwerde

22.11.2011: Likelihood of confusion

Marke

SIGNI

Antragsteller

ALUCOIL, S.A.U.

16.12.2011: Likelihood of confusion

Marke

D-Sign

Antragsteller

Bundesdruckerei GmbH

Waren und Dienstleistungen

6 Nicht leuchtende und nicht mechanische Metallschilder; Signaltafeln (Verkehrsschilder) aus Metall, nicht leuchtend und nicht mechanisch, ausgenommen Verbundplatten; Schilder, nicht leuchtend und nicht mechanisch, aus Metall; Aluminiumständer für Hydraulikbühnen; Befestigungselemente, Ständer und Plakatträger aus Metall; Nummernschilder aus Metall; Metallpflöcke

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal- (ausgenommen elektrische Signaltafeln), Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Feuerlöschgeräte, Etuis für Feuerlöscher und Halter für Feuerlöscher; Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung; Persönliche Reflektorscheiben zur Verhütung von Verkehrsunfällen; Fluoreszenzschirme; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke, -handschuhe und -schuhe; Alarmgeräte; Sicherheits-Kombigurte (ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen); Leuchtende oder mechanische Straßenbaken; Unfallschutzschilde, -helme und -masken; Signallaternen; Optische Laternen; Blinker (Lichtsignale); Atemmasken, ausgenommen für künstliche Beatmung (Gasmasken); Filter für Atemmasken; Nebelsignale ohne Zündstoffe; Signaltafeln, leuchtend oder mechanisch; Leuchtende oder mechanische Signale; Markierungsbojen; Warndreiecke für Fahrzeuge

19 Schilder, nicht leuchtend und nicht mechanisch und nicht aus Metall; Signaltafeln, nicht leuchtend und nicht mechanisch und nicht aus Metall; Kunststofffolien und -platten für die horizontale Straßenmarkierung

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
01. Juni 2021			Änderung Vertreter, Published
16. März 2021			Verlängerung, Trade mark renewed
06. August 2018			Übertragung / Adressänderung, Published
03. Juni 2013			Änderung Vertreter, Published