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Die Unionsmarke MARIO BATALI wurde als Wortmarke am 21.07.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.07.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010141711 |
| Anmeldedatum | 21. Juli 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. November 2011 |
| Eintragungsdatum | 10. Juli 2012 |
| Ablaufdatum | 21. Juli 2021 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Valentinskamp 70 / EMPORIO
20355 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
16.02.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
Internacional Olivarera, S.A.
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Nicht handbetätigte landwirtschaftliche geräte; Brutapparate für Eier; Elektrische Lebensmittelverarbeitungsmaschinen; Elektrische Messer für die Lebensmittelzubereitung; Elektrische Gemüseschälgeräte; Elektrische Schneebesen; Elektrische Mixer für Lebensmittel; Elektrische Mühlen für die Lebensmittelzubereitung
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Löffel; Nicht elektrische Gemüseschälgeräte; Pizzaschneider in Radform; Käseschneider; Gemüseschnitzler; Pizzaschneider; Servierzangen; Serviergabeln für Pasta; Kochen und Servierzangen; Kochgabeln
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Ziegelöfen zur Verbrennung von Holz
21
Geräte und behälter für haushalt und küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und pinseln (ausgenommen für malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Geräte für die Küche,Nämlich Spritzschutz, Seiher, Küchenreiben und Drahtbesen; Pizzaschieber; Steine zum Backen von Pizza; Teller; Servierplatten; Salzstreuer; Bratpfannen; Geräte für den Haushalt, Nämlich, Schaber für Töpfe und Pfannen, Nudelhölzer,Haltegriffe für die Küche, Spachtel, Wender, Schneebesen, Schaumlöffel und Behälter, nicht aus Edelmetall oder Damit plattiert; Drahtbürsten, nicht als Maschinenteile; Schüsseln; Kratzbürsten; Tassen; Teigausstecher; Gebäckformen; Servierkellen; Reiben für Haushaltszwecke; Nudelbretter; Töpfe; Küchengeschirr; Kasserollen und Bratpfannen; Schüsseluntersetzer; Kannen; Wärmeisolierte Frühstücksbeutel für Speisen oder Getränke; Nicht elektrische Eierrührgeräte, Kasserollen, Bratspieße, Schüsseldeckel, Schalen, Nicht elektrische Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt, Bratpfannen, Kelche, Trinkgläser, Nicht elektrische Wasserkessel und Espresso-Kaffeemaschinen, Behälter für die Küche, Nicht elektrische Mixer, Salzfässer, Tortenheber, Schaufeln, Teller, Heber, Stieltöpfe,Vorlegelöffel für Küchenzwecke, Kochutensilien, Nämlich, Grillroste, Drahtkörbe, Backgeschirr, Bratenlöffel, Mixlöffel; Töpfergeschirr, Nämlich, Kaffeetassen, Schüsseln; Lebensmittelmixer [nicht elektrisch]; Salz- und Pfeffermühlen; Schneidbretter; Topfhalter; Topfhandschuhe
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Küchenhandtücher
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Schürzen; Schuhe
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speisefette; Käse; Gefrorene Fertiggerichte; Bruschettabeläge; Fertiggerichte; Keine der vorstehend genannten Waren in Form von Speiseölen, Oliven oder Pickles
30
Kaffee, tee, kakao, zucker, reis, tapioca, sago, kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, soßen (würzmittel); Gewürze; Kühleis; Soßen zum Marinieren, Nämlich,Tomaten, Öl, Essig und Soßen auf Sahnebasis und Marinaden zur Verwendung mit Pasta, Fisch, Schalentieren und Fleisch; Teigwaren; Brot mit Bruschettabelag; Fertiggerichte; Gelato; Eiscreme; Sorbets
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz; Tomaten
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Weine
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Mai 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 28. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 19. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010141711