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Die Unionsmarke AQUA-VAC wurde als Wortmarke am 20.07.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.09.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010138204 |
| Anmeldedatum | 20. Juli 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Oktober 2011 |
| Eintragungsdatum | 22. September 2013 |
| Ablaufdatum | 20. Juli 2021 |
Markeninhaber
Newry
Co. Down
GB
Co. Down
GB
Markenvertreter
Garryard House, 25/26 Earlsfort Terrace
D02 PX51 Dublin 2
IE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen; Nämlich Maschinen zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Luftkondensoren; Polsterreinigungsgeräte, Textilreinigungsgeräte, Möbelreinigungsgeräte; Trocknungsgeräte; Apparate zur Herstellung von Sodawasser; Geräte zur Verwendung bei der Fußbodenreinigung; Abfallentsorgungsgeräte; Elektrische Geräte für Reinigungszwecke im Haushalt; Staubsauger; Zusatzgeräte und Werkzeuge zur Verwendung mit Staubsaugern; Staubsaugerbeutel; Elektrische Mischgeräte für Lebensmittel; Elektrische Brotmesser; Brotschneidemaschinen; Brot-Backautomaten; Brotschneidemaschinen; Elektrische Fleischermesser; Buttermaschinen; Dosenöffnungsmaschinen; Elektrische Dosenöffner; Teppichreinigungsmaschinen; Teppichbürstmaschinen, elektrische Teppichklopfer; Teppichschamponiermaschinen; Bügelmaschinen; Bügelpressen; Wäscheschleudern; Stofflegemaschinen; Maschinen zum Pressen von Bekleidungsstücken; Waschmaschinen; Wäscheschleudern; Wäschetrockner; Schnurlose elektrische Bohrmaschinen; Haushaltsmixer; Reinigungsgeräte für den Haushalt; Fußbodenpoliermaschinen für den Haushalt; Verflüssiger für Lebensmittel für den Haushalt; Lebensmittelmixer für den Haushalt; Abfallpressen für den Haushalt; Zerkleinerungsgeräte für den Haushalt; Mahlwerke für den Haushalt; Bügelmaschinen für den Haushalt; Küchenmaschinen für den Haushalt; Poliermaschinen für den Haushalt; Bügelpressen für den Haushalt; Elektrische Haushaltsgeräte; Waschmaschinen für den Haushalt; Türöffner und Türschließer; Teigteil-, -knet- und -abrundmaschinen; Elektrische Kaffeemühlen; Elektrische Geschirrspülmaschinen; Elektrische Trockner; Elektrische Fruchtentsafter, -pressen und -quetscher; Elektrische Pressen; Elektrische Messerschärfer; Elektrische Strickmaschinen; Elektrische Messer; Elektrische Rasenmäher; Elektrische Fleischschneidemaschinen; Elektrische Fleischwölfe; Elektrische Mixer zum Mixen von Nahrungsmitteln und Getränken; Elektroschraubendreher; Elektrische Nähmaschinen; Müllereimaschinen; Mixer für Lebensmittel; Mixer für Nahrungsmittel; Maschinen für die Zubereitung von Nahrungsmitteln; Universal-Küchenmaschinen; Lebensmittelverarbeitungsmaschinen; Lebensmittelzerkleinerer; Maschinen zum Schneiden von Lebensmitteln; Elektrische Schneebesen; Elektrische Gartenwerkzeuge; Hochdruckreinigungsmaschinen; Speiseeismaschinen; Eiscreme-Ausgabemaschinen; Maschinen zum Zerkleinern von Eis; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Beutel (Staubsauger -); Staubsaugerschläuche
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Wissenschaftliche, schifffahrts-, vermessungs-, fotografische, film-, optische, wäge-, mess-, signal-, kontroll-, rettungs- und unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Speicherung, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton oder Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Elektrische Bügeleisen
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Entfeuchtungsgeräte; Maschinen für die Eisherstellung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Mai 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 16. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Juli 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010138204