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Die Unionsmarke QI wurde als Wortmarke am 19.07.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.02.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010133081 |
| Anmeldedatum | 19. Juli 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Oktober 2011 |
| Eintragungsdatum | 23. Februar 2013 |
| Ablaufdatum | 19. Juli 2031 |
Markeninhaber
BSG Valentine 2nd Floor, Lynton House
7-12 Tavistock
WC1H 9BQ Square, London
GB
WC1H 9BQ Square, London
GB
Markenvertreter
Zeppelinstrasse 73
81669 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
28.11.2011: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
SECURVITA Gesellschaft zur Entwicklung alternativer Versicherungskonzepte mbH
28.11.2011: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
SECURVITA Gesellschaft zur Entwicklung alternativer Versicherungskonzepte mbH
Waren und Dienstleistungen
9
Computersoftware und -firmware; Programme für Werkzeuge zur Entwicklung von Anwendungen für PCs und Taschencomputer; Computerprogramme für den Zugriff auf und zum Browsen und Recherchieren in Online-Datenbanken; Spielesoftware für Computer; Computerspiele und elektronische Spiele; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten und CDs; Aus dem Internet herunterladbare Computersoftware; Datenaufzeichnungen, einschließlich Audio, Video, Stand- und Bewegtbilder sowie Text; Herunterladbare elektronische Publikationen; Mausunterlagen; Elektronische Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Schriften, Schriftarten, Schrifttypen und Symbole in Form von gespeicherten Daten; Bespielte Vinylplatten, Tonbänder, audiovisuelle Bänder, audiovisuelle Kassetten, audiovisuelle Platten; CD-ROMs; DVD-ROMs
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Uhren und Armbanduhren
16
Gedruckte Veröffentlichungen; Bücher, Magazine, Broschüren, Enzyklopädien, Computerhandbücher, Fotografien; Schreibwaren; Postkarten; Grußkarten; Sammelkarten; Terminkalender und Tagebücher; Kalender; Fotoalben; Drucke; Geschenktüten; Geschenkkartons und -schachteln; Geschenkanhänger und Geschenkverpackungen; Notizblöcke; Schreibgeräte, Bleistifte und Buntstifte; Aufkleber; Abziehbilder; Stempel; Persönliche Terminplaner; Notizbücher, Adressbücher; Schreibstift- und Bleistifthalter; Schreibtischunterlagen; Ausweisetuis
18
Kartenhüllen; Scheckkartenhüllen; Brieftaschen und Portemonnaies; Regenschirme
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Wasserflaschen; Speisekartenhalter, Halter für Namensschilder,Tischkartenhalter; Schoßtabletts; Eierbecher, Teebüchsen; Topfhandschuhe
24
Bett- und Tischdecken; Platzdeckchen; Untersetzer; Geschirrtücher; Duschvorhänge
25
Bekleidung; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
28
Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Spielkarten; Elektronische Handspielkonsolen; Elektrische Computerspiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehgeräte; Elektronische Spielautomaten, münz- oder markenbetätigt (ausgenommen solche zur Verwendung mit Fernsehempfängern); Elektronische Taschenspiele und Spielgeräte (ausgenommen solche zur ausschließlichen Verwendung mit Fernsehempfängern); Videospiele, ausgenommen solche, die zur Verwendung als Zusatzgeräte für Fernsehapparate bestimmt sind; Geld- oder spielmarkenbetätigte Spielautomaten (Maschinen); Computerspielgeräte, nicht münzbetätigt und nicht zur Verwendung mit Fernsehapparaten; Interaktives Computerspielzeug und interaktive Computerspiele
41
Erziehung und Unterhaltung; Produktion, Präsentation und Vertrieb von Audio, Video, Stand- und Bewegtbildern sowie Daten; Verlagsleistungen einschließlich elektronisches Publizieren; Bereitstellung elektronischer Veröffentlichungen, nicht zum Herunterladen; Organisation, Produktion und Präsentation von Shows und Spielen; Unterricht/Bildung und Unterhaltung, bereitgestellt über das Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Dezember 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Juli 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Mai 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. September 2015 | Eintragung, Published |
ID: 11010133081