DARK ESCAPE Logo (EUIPO, 01.07.2011)
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Die Unionsmarke DARK ESCAPE wurde als Bildmarke am 01.07.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.10.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 010092757 |
| Anmeldedatum | 01. Juli 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. August 2011 |
| Eintragungsdatum | 18. Oktober 2012 |
| Ablaufdatum | 01. Juli 2031 |
Markeninhaber
3-1-35, Shibaura, Minato-ku,
108-8310 TOKYO
JP
108-8310 TOKYO
JP
Markenvertreter
Theresienhof Theresienstraße 1
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.11.2011: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
INFOPORTUGAL, SISTEMAS DE INFORMAÇÃO E CONTEÚDOS, S.A.
Waren und Dienstleistungen
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Geräte für Spielhallenspiele zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; Gehäuse für Geräte für Spielhallenspiele zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; Elektronische Schaltkreise oder andere Speichermedien, alle mit gespeicherten Programmen für Apparate für Spielhallenspiele zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; Programme für Geräte für Spielhallenspiele; Teile, Peripheriegeräte unjd Zubehör für Spielhallenautomaten zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; Herunterladbare Programme und zusätzliche Daten für Geräte für Spielhallenspiele zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; Herunterladbare Computerprogramme für Mobiltelefone; Elektronische Schaltungen, Magnetbänder, Magnetkarten, Magnetplatten, optische Platten, Speicherkassetten, Speicherkarten, Speicher in Stiftform und Speicher in Münzenform, alle mit gespeicherten Computerprogrammen, sowie deren Teile (einschließlich Mausmatten, Tastaturabdeckungen, Karten mit integrierten Schaltkreisen und andere Peripheriegeräte); Herunterladbare Computerprogramme und zusätzliche Daten für Computerspiele; Telekommunikationsgeräte und -apparate (einschließlich Riemen für Mobiltelefone, Sicherheitsvorrichtungen, die verhindern, dass danebenstehende Personen auf die Displays von Mobiltelefonen schauen können, und andere Teile und Zubehör für Telekommunikationsgeräte und -apparate); Heimspielgeräte zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; Peripherigeräte für Heimvideospielgeräte zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; Elektronische Schaltkreise, Magnetbänder, Magnetkarten, Magnetplatten, optische Platten oder andere Speichermedien, alle als ROM-Cartridges (Read Only Memory) und mit kodierten Programmen für Heimvideospiele zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; Herunterladbare Programme und zusätzliche Daten für Heimspielgeräte zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; Elektronische Schaltkreise, CD-ROMs oder andere Speichermedien, alle mit gespeicherten Programmen für Taschenspiele mit Flüssigkristallanzeige; Herunterladbare Programme und zusätzliche Daten für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Schallplatten (einschlileßlich bespielte CDs); Elektronische Schaltkreise, CD-ROMs oder andere Speichermedien, alle mit gespeicherten automatischen Spielprogrammen für elektronische Musikinstrumente; Herunterladbare Musik- oder Tondateien; Belichtete kinematografische Filme; Belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; Herunterladbare Bilddateien; Bespielte Videoplatten und Videobänder; Elektronische Publikationen; Herunterladbare elektronische Publikationen; Verkaufsförderung (Sales promotion) für Dritte; Wertmarkenbetriebene Mietmaschinen
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Bereitstellung von Bildern durch streamingartige Kommunikation mittels Computerterminals; Bereitstellung von Bildern über das Internet oder über Mobiltelefonkommunikation; Bereitstellung von Bildern durch Kommunikation mittels Taschenspielgeräten mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Bildern durch Kommunikation mittels Geräten für Spielhallenspiele zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; Bereitstellung von Bildern durch Kommunikation mittels Heimspielgeräten zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; Bereitstellung von Bildern über andere Kommunikationswege; Vermietung von mit Programmen für Spielkonsolen für den Einsatz mit externen Bildschirmen oder Monitoren bespielten magnetooptischen Platten und anderen Speichermedien; Verleih von anderem Spielzeug; Verleih von Vergnügungsautomaten und -geräten für Vergnügungsparks; Verleih von Münzautomaten (Vergnügungsautomaten); Vermietung von Spielautomaten und -geräten; Bereitstellung von Musik über das Internet oder über Mobilfunkkommunikation; Bereitstellung von Vergnügungszentren, Vergnügungsparks oder anderen Vergnügungseinrichtungen mit Spielautomaten und -apparaten; Bereitstellung von Spielen über das Internet oder über Mobiltelefonkommunikation; Bereitstellung von Spielen durch Kommunikation mittels Taschenspielgeräten mit Flüssigkristallanzeige; Bereitstellung von Spielen durch Kommunikation mittels Geräten für Spielhallenspiele zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; Bereitstellung von Spielen durch Kommunikation mittels Heimspielgeräten zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; Bereitstellung von Spielen über andere Kommunikationswege
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Juli 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Juni 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Februar 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. Mai 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010092757