Logo (EUIPO, 28.06.2011)
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Die Unionsmarke wurde als 3-D-Marke am 28.06.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.11.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Endverbinder für Kabel, Kabelklemmen, Kragen, Verbindungsmuffen, Ringe, Unterlegscheiben, Ösen, Klammern, Segmente, Verbindungen, Dichtungen #Zahnräder, Radzahnräder
| Markenform | 3-D-Marke |
| Aktenzeichen | 010082832 |
| Anmeldedatum | 28. Juni 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. August 2011 |
| Eintragungsdatum | 30. November 2011 |
| Ablaufdatum | 28. Juni 2031 |
Markeninhaber
Sulgener Str. 21-23
78733 Aichhalden
DE
78733 Aichhalden
DE
Markenvertreter
Königstrasse 30
70173 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Unedle Metalle und deren Legierungen; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre und Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, als Maschinenbauteile
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Maschinenbauteile, insbesondere Zubehör für Straßenfräsmaschinen, Stabilisierer, Baumstubbenfräsen, Grabenfräsen, Shreddermaschinen, Recyclingmaschinen, Mulchgeräte, Steinzerkleinerer und Surface Miner, insbesondere mechanische Meißelhalterwechselsysteme, Teile von Meißelhalterwechselsystemen, insbesondere Meißel, Meißelhalter und Anschweißhalter, Kappen, Verschleißscheiben; Meißel für Maschinen, insbesondere Rundschaftmeißel, Flachzähne, Anschweißzähne, Bergbaumeißel; maschinelle Bohrer, insbesondere Erdbohrer, Bohrer für den Bergbau, Pilotbohrer; Zubehör für maschinelle Bohrer soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Gewindehülsen, mechanische Spaltmesser zum Zerteilen von Gegenständen; Zubehör für maschinelle Bohrgeräte, nämlich Meißelhalterwechselsysteme, Teile von Meißelhalterwechselsystemen, insbesondere Meißelhalter, Anschweißhalter, Meißel, Verschleißscheiben; Maschinenteile, insbesondere von Bodenbearbeitungsmaschinen, Abbaumaschinen oder Erdaufbewahrungsvorrichtungen, insbesondere Aufschweißkörper, insbesondere Anschweißbolzen oder Anschweißstifte Teile und Zubehör, insbesondere Ersatz- und Verschleißteile für Baumstubbenfräsen, Grabenfräsen, Schreddermaschinen, Recyclingmaschinen, Mulchgeräte und Steinzerkleinerer (soweit in Klasse 07 enthalten); landwirtschaftliche Maschinen und Geräte; Maschinenwerkzeuge; Ersatz- und Verschleißteile insbesondere für landwirtschaftliche Maschinen und Geräte, sowie deren Teile, insbesondere für Werkzeuge zur Aussaat, zum Pflanzen und zur Ernte von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Saatgut, Getreide, Kartoffeln, Hackfrüchten, Mais, Baumwolle, Gemüse, insbesondere maschinelle landwirtschaftliche Geräte sowie Teile von und Zusatzgeräte für landwirtschaftliche Geräte, insbesondere für Düngerstreuer, Ladeplattformer, Kartoffellegemaschinen, Rüben-, Getreide- und Kartoffelerntemaschinen, Kartoffellegemaschinen, Kartoffel-Pflegemaschinen, Kartoffelrodewerkzeuge, Kultivatoren, Erntemaschinen, Hackmaschinen, Reihenhackmaschinen, Saatbettkombinationen, Drillmaschinen, Einzelkorndrillmaschinen, Bodenbearbeitungsmaschinen, Aushubmaschinen, Sägen und Schneidgeräte für Brennholz, Sämaschinen, Pflanzmaschinen, Heulader, Mähdrescher, Dreschmaschinen, Strohdrescher und –häcksler, Heu- und Strohballenpressen, Feldhäcksler, Ballenpressen, Mähwerke, Wender, Schwader; Pflüge, Eggen, Kreiseggen, Grubber und Grubberkombinationen, Zinkenrotoren, Messerrotoren, landwirtschaftliche Walzen, Messerwalzen, Zinkenwalzen, Scheibenwalzen, Druckwalzen, Krümlerwalzen, Forst- und Forstschutzwerkzeuge (soweit in Klasse 07 enthalten)
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Handbetätigte Werkzeuge, insbesondere Werkzeuge für die Montage und Demontage von Meißeln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Mai 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. Januar 2016 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010082832