EUIPO EUIPO 2011 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke wurde als 3-D-Marke am 28.06.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Endverbinder für Kabel, Kabelklemmen, Kragen, Verbindungsmuffen, Ringe, Unterlegscheiben, Ösen, Klammern, Segmente, Verbindungen, Dichtungen #Andere Räder, mit oder ohne Speichen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 010082791
Anmeldedatum 28. Juni 2011

Markeninhaber

Sulgener Str. 21-23
78733 Aichhalden
DE

Markenvertreter

Klingengasse 2/1 71665 Vaihingen/Enz DE

Waren und Dienstleistungen

6 Unedle Metalle und deren Legierungen; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre und Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, als Maschinenbauteile
7 Maschinenbauteile, insbesondere Zubehör für Straßenfräsmaschinen, Stabilisierer, Baumstubbenfräsen, Grabenfräsen, Shreddermaschinen, Recyclingmaschinen, Mulchgeräte, Steinzerkleinerer und Surface Miner, insbesondere mechanische Meißelhalterwechselsysteme, Teile von Meißelhalterwechselsystemen, insbesondere Meißel, Meißelhalter und Anschweißhalter, Kappen, Verschleißscheiben; Meißel für Maschinen, insbesondere Rundschaftmeißel, Flachzähne, Anschweißzähne, Bergbaumeißel; maschinelle Bohrer, insbesondere Erdbohrer, Bohrer für den Bergbau, Pilotbohrer; Zubehör für maschinelle Bohrer soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Gewindehülsen, mechanische Spaltmesser zum Zerteilen von Gegenständen; Zubehör für maschinelle Bohrgeräte, nämlich Meißelhalterwechselsysteme, Teile von Meißelhalterwechselsystemen, insbesondere Meißelhalter, Anschweißhalter, Meißel, Verschleißscheiben; Maschinenteile, insbesondere von Bodenbearbeitungsmaschinen, Abbaumaschinen oder Erdaufbewahrungsvorrichtungen, insbesondere Aufschweißkörper, insbesondere Anschweißbolzen oder Anschweißstifte Teile und Zubehör, insbesondere Ersatz- und Verschleißteile für Baumstubbenfräsen, Grabenfräsen, Schreddermaschinen, Recyclingmaschinen, Mulchgeräte und Steinzerkleinerer (soweit in Klasse 07 enthalten); landwirtschaftliche Maschinen und Geräte; Maschinenwerkzeuge; Ersatz- und Verschleißteile insbesondere für landwirtschaftliche Maschinen und Geräte, sowie deren Teile, insbesondere für Werkzeuge zur Aussaat, zum Pflanzen und zur Ernte von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Saatgut, Getreide, Kartoffeln, Hackfrüchten, Mais, Baumwolle, Gemüse, insbesondere maschinelle landwirtschaftliche Geräte sowie Teile von und Zusatzgeräte für landwirtschaftliche Geräte, insbesondere für Düngerstreuer, Ladeplattformer, Kartoffellegemaschinen, Rüben-, Getreide- und Kartoffelerntemaschinen, Kartoffellegemaschinen, Kartoffel-Pflegemaschinen, Kartoffelrodewerkzeuge, Kultivatoren, Erntemaschinen, Hackmaschinen, Reihenhackmaschinen, Saatbettkombinationen, Drillmaschinen, Einzelkorndrillmaschinen, Bodenbearbeitungsmaschinen, Aushubmaschinen, Sägen und Schneidgeräte für Brennholz, Sämaschinen, Pflanzmaschinen, Heulader, Mähdrescher, Dreschmaschinen, Strohdrescher und –häcksler, Heu- und Strohballenpressen, Feldhäcksler, Ballenpressen, Mähwerke, Wender, Schwader; Pflüge, Eggen, Kreiseggen, Grubber und Grubberkombinationen, Zinkenrotoren, Messerrotoren, landwirtschaftliche Walzen, Messerwalzen, Zinkenwalzen, Scheibenwalzen, Druckwalzen, Krümlerwalzen, Forst- und Forstschutzwerkzeuge (soweit in Klasse 07 enthalten)
8 Handbetätigte Werkzeuge, insbesondere Werkzeuge für die Montage und Demontage von Meißeln

ID: 11010082791