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Die Unionsmarke FLEXICON wurde als Wortmarke am 24.06.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.06.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010075621 |
| Anmeldedatum | 24. Juni 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Januar 2012 |
| Eintragungsdatum | 07. Juni 2013 |
| Ablaufdatum | 24. Juni 2031 |
Markeninhaber
Frejasvej 2-6
4100 Ringsted
DK
4100 Ringsted
DK
Markenvertreter
Bürkleinstraße 10
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
18.01.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
iwis SE & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
7
Abfüll-, Verkorkungs- und Verschlussmaschinen; Peristaltische Abfüll- und Verschließanlagen; Flüssigkeitsspender für peristaltische Abfüllung; Verdrängerpumpen für Abfüllzwecke; Wagen und Tore als Bestandteile von Abfüllanlagen und elektronischen Systemen für unterschichtige Befüllung; Silikonbeutel zur Verwendung mit Abfüllanlagen; Teile und Zusatzteile für die vorstehend genannten Waren
9
Dosierspender,Elektronische Zentralsteuerungen; Automatische Dosiersysteme mit biegsamen Rohren und Schläuchen Silikonbeuteln; Teile und Ersatzteile für alle diese Geräte
17
Flexible Schläuche und Rohre; Teile, Bestandteile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Mai 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Juni 2013 | Eintragung, Published |
ID: 11010075621