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Die Unionsmarke OEC wurde als Wortmarke am 15.06.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.09.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010048866 |
| Anmeldedatum | 15. Juni 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. August 2011 |
| Eintragungsdatum | 19. September 2012 |
| Ablaufdatum | 15. Juni 2021 |
Markeninhaber
Lindwurmstr. 41
80337 München
DE
80337 München
DE
Markenvertreter
Bodenseestr. 18
81241 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
09.11.2011: Likelihood of confusion
Antragsteller
OEG Gerätebau GmbH
Waren und Dienstleistungen
9
Apparate und Instrumente zum Leiten optischer Strahlung; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Leuchtdioden, Laserdioden, Lichtleiter, Optokoppler, optische Sensoren, Lichtschranken, Leuchtdioden-Module; Computerprogramme, gespeichert und herunterladbar; optische Linsen; optisches Glas; optische Filter nicht für medizinische Zwecke; alle vorgenannten Waren nicht in Bereich Heizungs-, und Sanitärtechnik sowie nicht als Schalter und Schalterbaugruppen, elektromechanische und elektronische Überwachungsgeräte und Sensoren für Flüssigkeiten und Pumpenanlagen, Druckminderer, Manometer und Vakuummeter sowie selbstregelnde Brennstoffpumpen
11
Beleuchtungsgeräte und -apparate und -anlagen, insbesondere elektrische Lampen und Leuchten, einschließlich solcher für Leuchtschienen, Decken- und Wandmontage und solcher auf Basis von Leuchtdioden (LED) (soweit in Klasse 11 enthalten) und deren Teile, Beleuchtungsgeräte und -apparate und -anlagen und deren Teile auf LED-Basis; elektrische Lampen, insbesondere Beleuchtungslampen, Lichtverteiler; Leuchtdioden für Beleuchtungsaufgaben; alle vorgenannten Waren nicht in Bereich Heizungs-, und Sanitärtechnik, sowie nicht als Entlüfter und Gasabschneider für Flüssigkeitsbehälter und –leitungen, Niveaustandsgeber und Niveausteuerventile und Absperrhähne für Heizölanlagen
35
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen Beleuchtungsgeräte, Geräte der Optoelektronik und Optik, Computerprogramme
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen im Zusammenhang mit der kundenspezifischen Anfertigung von Komponenten, Bauteilen und Bauelementen der Optik, der Opto-Elektronik und der Lasertechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. April 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 12. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Februar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. September 2012 | Eintragung, Published |
ID: 11010048866