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Die Unionsmarke ARBA wurde als Wortmarke am 03.06.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.03.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 010019149 |
| Anmeldedatum | 03. Juni 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. August 2011 |
| Eintragungsdatum | 03. März 2013 |
| Ablaufdatum | 03. Juni 2031 |
Markeninhaber
Kantstraße 40
97074 Würzburg
DE
97074 Würzburg
DE
Markenvertreter
Kaiserhofstraße 16
60313 Frankfurt am Main
DE
Widerspruch / Beschwerde
15.11.2011: Likelihood of confusion
Antragsteller
ALBA plc & Co. KG aA
16.11.2011: Likelihood of confusion
Antragsteller
ACCESORIOS Y RUEDAS, S.L.
Waren und Dienstleistungen
6
Behälter aus Metall zum Verarbeiten, Dosieren, Kalibrieren, Lagern, Mischen, Messen, Kühlen, Erhitzen, Trocknen und Transportieren von Lebensmitteln, Flüssigkeiten (insbesondere Milch und Bier), Biomassen, biochemischen, chemischen und pharmazeutischen Stoffen sowie Gefahrstoffen, soweit es sich bei den vorgenannten Stoffen nicht um Abfall, Recyclinggüter oder zu kompostierende Stoffe handelt
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen, ausgenommen Maschinen zur Vernichtung oder Wiederverwertung von Waren; Elektrische Lebensmittelverarbeitungsmaschinen; Milchzentrifugen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, jeweils spezifisch angepasst für Heizbänder zum Frostschutz, für Temperaturhaltung, für Dünnbettheizmatten, für Silikonheizelemente und für Verbindungssysteme; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Durchflussregelungsapparate für Flüssigkeiten; jeweils ausgenommen solche Instrumente und Apparate zum Einsatz bei der Vernichtung oder Wiederverwertung von Waren
12
Fahrzeuge; Lastwagenaufbauten; Sattelanhänger; Frachtgutanhänger; Anhänger [Fahrzeuge]; Anhänger; jeweils ausgenommen solche Fahrzeuge, Apparate, Lastwagenaufbauten und Anhänger zum Einsatz bei der Vernichtung oder Wiederverwertung von Waren oder zum Transportieren von Abfall, Sekundärrohstoffen oder Recyclingmaterialien, nicht jedoch solche zum Transportieren von Lebensmitteln, Flüssigkeiten (insbesondere Milch und Bier), Biomassen, biochemischen, chemischen und pharmazeutischen Stoffen sowie Gefahrstoffen, soweit es sich bei den vorgenannten Stoffen nicht um Abfall, Recyclinggüter oder zu kompostierende Stoffe handelt und jeweils ausgenommen Fahrzeugräder und deren Teile
17
Kautschuk für Silikonheizelemente und Gummi für Steckverbinder und Verbindungssysteme; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate) im Bereich Wärme- und Verbindungssysteme; Silikonheizelemente; besonders kältebeständige, hitzebeständige und wasserfeste Steckverbinder für zivile und militärische Fahrzeuge, Züge, Lastwagen und Maschinen für den Straßen- und Tunnelbau; Heizbänder für Frostschutz und Temperaturhaltung; Dünnbettheizmatten; jeweils ausgenommen Waren aus wiederverwerteten Materialien- und jeweils ausgenommen Halbfabrikate aus Kunststoff zur Fertigung von Rädern
19
Leichtgewichtige Naturstein-Verkleidungselemente für den Innenausbau von Yachten, Schiffen, Flugzeugen und Wohnmobilen, ausgenommen Verkleidungselemente aus wiederverwerteten Materialein
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material), jeweils ausgenommen Waren aus wiederverwerteten Materialien
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; strategische und operative Beratung von Beteiligungen, alle vorgenannten Dienstleistungen nicht auf dem Gebiet der Abfallwirtschaft; Handel mit Kunststoffprodukten im Bereich der Wärme- und Verbindungssysteme, insbesondere Silikonheizelemente, Ummantelungen und Umhausungen von Steckverbinden zur Durchleitung von Strom, Heizbänder für Frostschutz und Temperaturhaltung, Dünnbettheizmatten; ausgenommen Handel mit Kunststoffprodukten aus wiederverwertetem Kunststoff
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Beteiligung an mittelständischen Unternehmen der produzierenden Industrie, ausgenommen Unternehmen aus dem Abfall- oder Recyclingsektor, Finanzierung, Unterstützung und Beratung von Beteiligungsgesellschaften in Finanzierungsfragen; Bankfinanzierung; Leasing; strategische, operative und finanzielle Beratung von Beteiligungen
37
Lackieren von Kraftfahrzeugen; Installation und Reparatur von Elektrogeräten; Installation und Reparatur von Kühlapparaten; Installation und Reparatur von Klimaanlagen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Lastwagenwartungs- und Reparaturdienste ausgenommen Wartungs- und Reparaturdienste von Lastwagenrädern und deren Teile; Wartung und Reparatur von Computerhardware und -firmware; Reparatur von Einrichtungen zur Verarbeitung von Flüssigkeiten, von Messeinrichtungen und von Zubehör für Lastwagen für den Transport, die Verarbeitung und den Umgang mit Milch, Lebensmitteln und Flüssigkeiten; alle vorab beschriebenen Dienstleistungen beziehen sich auf das Kühlen, Transportieren, Lagern, Mischen, Messen und Trocknen von Lebensmitteln, Flüssigkeiten und Milch und umfassen keine Dienstleistungen, die sich auf zu vernichtende oder wiederzuverwertende Flüssigkeiten beziehen
39
Fahrzeugvermietung einschließlich Vermietung von Autos, Lastwagen Transportfahrzeugen und Anhängern zum Transport von Lebensmittel, Flüssigkeiten (insbesondere Milch und Bier), Biomassen, biochemischen, chemischen und pharmazeutischen Stoffen sowie Gefahrstoffen, jedoch nur, soweit es sich bei den vorgenannten Stoffen nicht um Abfall, Recyclinggüter oder zu kompostierende Stoffe handelt, und nicht jedoch von Fahrzeugen oder Anhängern zum Einsatz bei der Vernichtung oder Wiederverwertung von Waren oder zum Transportieren von Abfall, Sekundärrohstoffen oder Recyclingmaterialien; Abholen, Umschlagen und Zustellen von Waren, ausgenommen Abfall, Recyclingmaterialien oder Sekundärrohstoffe, nicht jedoch Lebensmittel, Flüssigkeiten (insbesondere Mich und Bier), Biomassen, biochemische und pharmazeutische Stoffe sowie Gefahrstoffe, soweit es sich bei den vorgenannten Stoffen nicht um Abfall, Recyclinggüter oder zu kompostierende Stoffe handelt; Transport mit Lastkraftwagen, ausgenommen der Transport von Abfall, Recyclingmaterialien oder Sekundärrohstoffen, nicht jedoch von Lebensmitteln, Flüssigkeiten (insbesondere Milch und Bier), Biomassen, biochemischen und pharmazeutischen Stoffen sowie Gefahrstoffen, soweit es sich bei den vorgenannten Stoffen nicht um Abfall, Recyclinggüter oder zu kompostierende Stoffe handelt; Kraftfahrzeuge (Transport mit -), ausgenommen Transport von Abfall, Recyclingmaterialien oder Sekundärrohstoffen, nicht jedoch von Lebensmitteln, Flüssigkeiten (insbesondere Milch und Bier), Biomassen, biochemischen und pharmazeutischen Stoffen sowie Gefahrstoffen, soweit es sich bei den vorgenannten Stoffen nicht um Abfall, Recyclinggüter oder zu kompostierende Stoffe handelt; Vertrieb von Kunststoffprodukten, insbesondere im Bereich der Wärme- und Verbindungssysteme, nicht jedoch von Produkten aus wiederverwerteten Kunststoffen
40
Herstellung von Kunststoffprodukte im Bereich der Wärme- und Verbindungssysteme, nicht jedoch von Produkten aus wiederverwerteten Kunststoffen
42
Entwicklung von Kunststoffprodukten, insbesondere im Bereich der Wärme- und Verbindungssysteme; alle vorab beschriebenen Dienstleistungen beziehen sich auf kältebeständige, hitzebeständige und wasserfeste Steckverbinder für zivile und militärische Fahrzeuge, Züge, Lastwagen und Maschinen für den Straßen- und Tunnelbau, auf Heizbänder zum Frostschutz, zur Temperaturhaltung und auf Dünnbettheizmatten und nicht auf Produkte au wiederverwerteten Kunststoffen
44
Medizinische Dienstleistungen; Veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Vermietung von landwirtschaftlichen Geräten; Landwirtschaftliche Geräte (Vermietung von -)
45
Juristische Dienstleistungen, ausgenommen Beratung auf dem Gebiet der Abfallbeseitigung und des Abfallrecyclings
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. Juni 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. August 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Februar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Juni 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Juni 2012 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 04. Juni 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11010019149