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Die Unionsmarke Tüv wurde als Wortmarke am 24.05.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.07.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009990111 |
| Anmeldedatum | 24. Mai 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Oktober 2011 |
| Eintragungsdatum | 12. Juli 2012 |
| Ablaufdatum | 24. Mai 2021 |
Markeninhaber
Am TÜV 1
30519 Hannover
DE
30519 Hannover
DE
Deutschstraße 10
1230 Wien
AT
1230 Wien
AT
Am Grauen Stein
51105 Köln
DE
51105 Köln
DE
Konrad-Zuse-Straße 21
99099 Erfurt
DE
99099 Erfurt
DE
Friedrichstr. 136
10117 Berlin
DE
10117 Berlin
DE
Friedrichstraße 136
10117 Berlin
DE
10117 Berlin
DE
Am Tüv 1
66280 Sulzbach
DE
66280 Sulzbach
DE
Westendstr. 199
80686 München
DE
80686 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
12.01.2012: Likelihood of confusion
Antragsteller
J SAINSBURY PLC
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staub-bindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze
7
Maschinen für die Montanindustrie, Eisen- und Stahlindustrie, Automobilindustrie, Luft- und Raumfahrtindustrie, Schiffbauindustrie, Elektroindustrie, Feinmechanikindustrie, Optikindustrie, Uhrenindustrie, chemische Industrie, Mineralölindustrie, Zementindustrie, Bauindustrie, Glasindustrie, Kunststoffindustrie, Papierindustrie, pharmazeutische Industrie, Abfallindustrie, Konsumgüterindustrie, Lebensmittelindustrie, Tabakindustrie, Textil- und Bekleidungsindustrie, Möbelindustrie, Spiel- und Sportwarenindustrie, Solarindustrie, Telekommunikationsindustrie, Kraftwerkindustrie, Offshoreindustrie; Maschinen für den Maschinenbau; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für die Montanindustrie, Eisen und Stahlindustrie, Automobilindustrie, Luft- und Raumfahrtindustrie, Schiffbauindustrie, Elektroindustrie, Feinmechanikindustrie, Optikindustrie, Uhrenindustrie, chemische Industrie, Mineralölindustrie, Zementindustrie, Bauindustrie, Glasindustrie, Kunststoffindustrie, Papierindustrie, pharmazeutische Industrie, Abfallindustrie Konsumgüterindustrie, Lebensmittelindustrie, Tabakindustrie, Textil- und Bekleidungsindustrie, Möbelindustrie, Spiel- und Sportwarenindustrie, Solarindustrie, Telekommunikationsindustrie, Kraftwerkindustrie, Offshoreindustrie; Werkzeuge und Geräte für den Maschinenbau; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs- , fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
13
Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper; Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskörper
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
15
Musikinstrumente
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
17
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
19
Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall)
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21
Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern
23
Garne und Fäden für textile Zwecke
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Bett- und Tischdecken
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Künstliche Blumen
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Christbaumschmuck
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lebende Tiere; Frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
34
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
36
Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen
37
Reparaturdienste für Produkte der Montanindustrie, Eisen- und Stahlindustrie, Maschinenbau, Automobilindustrie, Luft- und Raumfahrtindustrie, Schiffbauindustrie, Elektroindustrie, Feinmechanikindustrie, Optikindustrie, Uhrenindustrie, chemische Industrie, Mineralölindustrie, Zementindustrie, Bauindustrie, Glasindustrie, Kunststoffindustrie, Papierindustrie, pharmazeutische Industrie, Abfallindustrie, Konsumgüterindustrie einschließlich Lebensmittelindustrie, Tabakindustrie, Textil- und Bekleidungsindustrie, Möbelindustrie, Spiel- und Sportwarenindustrie, Solarindustrie, Telekommunikationsindustrie, Kraftwerkindustrie, Offshoreindustrie; Installationsarbeiten; Bauwesen
38
Telekommunikation
39
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
40
Materialbearbeitung
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Berufberatung; Unterricht; Kongresse; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Workshops; Durchführung von Schulungen aller Art, insbesondere im Bereich der Qualitätssicherung; Ausbilden auf dem Gebiet der Technik, insbesondere auf den folgenden Gebieten: Maschinenbau, Werkstoff-, Schweiß-, Druckbehälter-, Verkehrs-, Förder-, Kern-, Signal-, Elektro-, Stark- und Schwach-strom-, Bau-, Umwelt-, Hygiene-, Labor-, Informations-, Crash-, Leitungstechnik (pneumatisch, hydraulisch, elektrisch, elektronisch), Elektronik, Telekommunikation, Softwareerstellung und -pflege, Akustik, medizinischer Gerätebau, Sport-, Freizeit-, Haushalt- und Küchengeräte, Spielzeuge, Werkzeuge, Arbeits-, Brand-, Klima-, Strahlen-, Umweltschutz, Nahrungs- und Futtermittel-, Fahr-, Strahlensicherheit, Möbel
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und –software
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
44
Medizinische Dienstleistungen; Veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft
45
Persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Rechtsberatung und -vertretung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. März 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 13. Dezember 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 06. August 2018 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 27. Januar 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. März 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. November 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. Februar 2012 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11009990111