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Die Unionsmarke Hess wurde als Wortmarke am 18.05.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.10.2012 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009977158 |
| Anmeldedatum | 18. Mai 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Juli 2011 |
| Eintragungsdatum | 11. Oktober 2012 |
| Ablaufdatum | 18. Mai 2031 |
Markeninhaber
Robert-Bosch-Straße 30
71106 Magstadt
DE
71106 Magstadt
DE
Markenvertreter
Merkur-Allee 1 - 15
32339 Espelkamp
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.10.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Hess Corporation
Waren und Dienstleistungen
6
Blechteile, Stanzteile und Kombinationen hieraus als Baugruppen und Geräte, soweit in Klasse 06 enthalten
7
Schuhputzgeräte, elektronisch
9
Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten) nämlich Automaten zur Annahme, Ausgabe und Wechsel von Geld; Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte, Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Apparate; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Karten und/oder Marken betätigt werden; Banknotenprüfgeräte; Datenträger einschließlich von Ausweis- und Kreditkarten; automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern einschließlich von Ausweis- und Kreditkarten und Geldscheinen sowie Münzgeld; durch Eingabe von Magnetkarten und/oder durch Mikroprozessor-Chipeinrichtungen betätigbare Apparate; Automaten zum Verkauf von Waren und/oder zur Ausgabe von Karten, Tickets und/oder Ausgabe und Rücknahme von Waren, die nur zur vorübergehenden Benutzung ausgegeben worden sind; Waren- und Dienstleistungsautomaten nämlich Verkaufsautomaten für Speisen, Getränke, Fahrausweisen, Karten, Medaillen und Edelmetallen; Geräte zum Speichern und Archivieren digitaler Daten; Kabelbäume; bestückte Leiterplatten und Kombinationen und Stanzteilen als Baugruppen und Teile von elektronischen Geräten; ausgenommen für Rundfunk- und Fernsehempfangsgeräte; Computer und Computerperipheriegeräte; Computerhardware nämlich Speichermedien für Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Gehäuse aus Metall, Kunststoff oder Holz für münzbetätigte Automaten; Automaten zum Wechseln oder Ausgeben von Geld und/oder Sorten; Automaten zur Ausgabe und/oder zum Verkauf von Waren, insbesondere Jetons, Tickets, Reservierungsbelegen, Dokumenten, Eintrittskarten, Briefmarken oder Edelmetallen; Teile dieser Automaten; Zubehör zu vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Maschinen zum Bearbeiten, Sortieren und Zählen von Geldstücken, Münzen, Geldscheinen, Marken, Spielmarken; elektrische und elektronische Anzeigegeräte in Form von Moduleinheiten für das Anzeigen von einer Summe oder mehreren Summen; Geldzähl- und Geldsortiermaschinen; Verkaufsautomaten und münzbetätigte, kartenbetätigte, ticketbetätigte, banknotenbetätigte, jetonbetätigte, markenbetätigte und scheckbetätigte Mechanismen
35
Marketing, Marktforschung und Markanalyse; organisatorischer und kaufmännischer Beratungsservice; betriebswirtschaftliche und organisatorische Projektorganisation; Werbung, Werbung durch Werbemittel, Marketing, betriebswirtschaftliche und organisatorische Projektorganisation, Verwaltungs- und Bürotätigkeit für Unternehmen, Gesellschaften und Vereine
38
Kommunikationsdienste, nämlich Übertragung von Daten über Computernetze; Bereitstellung des Zugangs zu einem weltweiten Computernetzwerk zur Übertragung von Informationen; elektronische Übermittlung von Nachrichten
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; technischer Beratungsservice; technische Projektplanung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Mai 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 22. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. April 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. März 2018 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. April 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009977158