ARGANOIL SPA Logo (EUIPO, 27.06.2011)
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Die Unionsmarke ARGANOIL SPA wurde als Bildmarke am 27.06.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Tropfen #Buchstaben oder Ziffern, die einen Himmelskörper oder ein Naturphänomen darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009956269 |
| Anmeldedatum | 27. Juni 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Juli 2011 |
Markenvertreter
First Floor Offices
54-56 Bell Street
RG9 2BG Henley-On-Thames
GB
Widerspruch / Beschwerde
11.10.2011: Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Mohamed Benbrik
24.10.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
S.A. Spa Monopole, Compagnie fermière de Spa, en abrégé S.A. Spa Monopole N.V.
Waren und Dienstleistungen
3
Nicht medizinische Präparate und Erzeugnisse zur Verwendung für das oder in Verbindung mit dem Haar; Erzeugnisse und Lotionen zum Schutz des Haares gegen Hitze; Haarbleichmittel, Shampoos, Conditioner, Präparate für die Pflege und Schönheit der Haare, Onduliermittel für Haare und Haarfestiger; Haarschaum, Haarlack, Haargel, Haarspray, Haarwachs, Haarbalsam; Mittel und Lotionen zum Färben, Kolorieren, Tönen und Bleichen des Haars; Haarwaschmittel und Stylingmasse, alle mit Färbeeffekt; Harsprays, alle mit Färbeeffekt zur Verwendung beim Haarstyling; Schönheitspflegemittel; Parfum, Kölnischwasser; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Make-up; Adstringenzien für kosmetische Zwecke; Präparate für Haut, Kopfhaut und Körper; Nagelpflegemittel; Nagellack und Nagelpolitur; Kompaktpuderdosen; Lippenstifte; Lipgloss; Nagellackentferner; Wattebällchen und -stäbchen zum Entfernen und Auftragen von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege; Abschminkmittel und -präparate; Make-up-Pads; Make-up-Puder und -Grundierung; Gesichtstücher, die mit Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege getränkt sind; Feuchtigkeitmittel,Feuchtigkeitsmittel für den Körper; Ätherische Öle für den persönlichen Gebrauch; Aftershavelotionen; Badesalze; Kosmetische Badezusätze; Bleichmittel für kosmetische Zwecke; Öle und Präparate für die Aromatherapie; Kosmetische Färbemittel; Kosmetikset; Kosmetische und Bleichcremes für die Haut; Entfärbungsmittel; Entfettungsmittel; Enthaarungsmittel; Farbstoffe für die Kosmetik; Augen-Make-up; Augenbrauenkosmetika; Augenbrauenstifte; Wimpern, Kleber für künstliche Wimpern und kosmetische Wimpernpräparate; Toilettenpräparate; Bade- und Duschpräparate; Seifen, ätherische Öle, Zahnputzmittel, Antitranspirantien; Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Talkumpuder; Schönheitsmasken; Schlammmasken; Körperpackungen; Creme, Masken, Öl, Puder und Peelings; Lotionen für Hände und Körper; Rasiermittel, Badezusätze, nämlich Perlen, Kristalle, Schaum, Gele, Öle und Pulver; Parfümierte Körpersprays; Mittel zur Verwendung vor der elektrischen Rasur; Künstliche Bräunungsmittel; Sonnenschutz- und Bräunungsmittel; Schälgele, Feuchtigkeitslotionen, Hautpeelings, Bräunungsmittel in Gel-, Schaum- und Ölform, Sonnenschutzmittel, Lippenbalsame, Bräunungspuder, Aufhellungscremes, Selbstbräunungsöle, -cremes, -lotionen, -schäume, -mousse, -puder, -gele und -sprays, Hautbräunungscremes; Massageöle, Augengele, Augenbalsame; Schlammmasken; Parfümierte Kiesel; Weihrauchstäbchen; Duftöle zum Verbrennen; Potpourris; Einweichmittel für die Füße; Fußlotionen; Fußpeelings; Fußpuder; Fußsprays; Bimssteine
4
Duftkerzen
10
Massageapparate und -instrumente; Massagehandschuhe; Elektrische Massageinstrumente und -apparate; Zellulite-Massagegeräte
11
Ölbrenner; Ölheizungen; Öllampen
21
Toiletteartikel, nämlich Haarkämme, Haarbürsten, Wimpernkämme, Kammetuis und Bürsten, Augenbrauenbürsten, Räuchergefäße, Parfumzerstäuber, Parfumsprüher, Parfumzerstäuber, Nagelbürsten, Kompaktpuderdosen, Puderquasten, Rasierpinselhalter, Rasierpinsel; Zahnbürsten (elektrisch und nicht elektrisch); Elektrisch beheizte Kämme und Bürsten
24
Schäl-Handschuhe; Waschhandschuhe für die Körperpflege; Tuche; Waschlappen für die Körperpflege; Abschminktücher
26
Haarklemmen und -klammern, Haarreifen, Haarfärbehauben, nicht elektrische Lockenwickler, Lockenwicklerpapier und Anstecknadeln, künstliches Haar, Haarschmuck, Haarbänder
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Das Zusammenstellen verschiedener Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren in einem Einzelhandelsgeschäft, über einen Katalog oder über eine Internet-Website zu ermöglichen, alles in Bezug auf Haar-, Schönheits- und Kosmetikprodukte; Frisiervorführungen für kommerzielle Zwecke; Schönheitspflege-Vorführungen für kommerzielle Zwecke
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Dienstleistungen auf dem Gebiet der Schönheitspflege und des Frisierens; Betrieb von Kureinrichtungen für die Schönheitspflege; Dienstleistungen eines Friseursalons; Informationen und Beratung in Bezug auf Haare und Frisieren; Fachliche Beratung in Bezug auf das Haar und das Frisieren; Friseurberatung; Vermietung von Geräten und Instrumenten für Schönheitssalons und Friseure; Dienstleistungen von Schönheitssalons; Informationen in Bezug auf Schönheitsbehandlungen; Professionelle Beratung in Bezug auf Schönheitsbehandlungen; Beratung auf dem Gebiet der Schönheitspflege; Aromatherapie; Haarentfernung mit Wachs; Kosmetische Gesichtsbehandlung; Maniküre; Paraffinwachsbehandlungen; Pedikürebehandlungen; Sonnenbräunung; Dienstleistungen in Bezug auf Massagen, Dienstleistungen eines Bräunungsstudios, eines Schönheitssalons und einer Sauna; Informationen und Beratung in Bezug auf die Gesundheitspflege; Beratung in Bezug auf Diät; Bereitstellung von Kureinrichtungen; Maniküre; Betrieb von Kureinrichtungen für die Schönheitspflege
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Juli 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009956269