CHEMITHON Logo (EUIPO, 10.05.2011)
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Die Unionsmarke CHEMITHON wurde als Bildmarke am 10.05.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.12.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Terrestrische Globen mit ausschließlicher Darstellung von Meridianen und Parallelen #Erdglobus mit einer Banderole oder einer Inschrift
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009955576 |
| Anmeldedatum | 10. Mai 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. September 2011 |
| Eintragungsdatum | 28. Dezember 2011 |
| Ablaufdatum | 10. Mai 2031 |
Markeninhaber
5430 West Marginal Way, SW
98106-1598 Seattle,
US
98106-1598 Seattle,
US
Markenvertreter
Karlstraße 7
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Chemische Aufbereitungsanlagen zur Sulfonierung, Sulfatierung und Neutralisierung von Materialien zur Herstellung von Säure und Salzen; Kontinuierliche Bleichsysteme; Kontinuierliche Trocknungssysteme, vornehmlich bestehend aus von flüssigem Metall erhitztem Vakuum-Stromtrocknungsreaktor, Speisepumpe und Wärmetauscher, Lösungsmittelkondensator und Vakuumpumpe, Produktaustragsextruder; Kontinuierliche Schwefelsäuresysteme, vornehmlich bestehend aus SO3-Absorptionskolonne, Zyklonabscheider, Umlaufpumpe und Wärmetauscher, sowie Säurekonzentrationssteuerungen; Kontinuierliche SO3-Messsysteme, vornehmlich bestehend aus Schwefelpumpe, Schwefelbrenner, Austauscher zur Rückgewinnung überschüssiger Wärme, Konverter, SO2-Umlaufgebläse, Sauerstoffeinspritzdüse, SO3-Kondensatorkühler und Systemdrucksteuerungen; Kontinuierliche SO2-Messsysteme, vornehmlich bestehend aus Schwefelpumpe, Schwefelbrenner, Prozessluftgebläse, SO2-Gaskühler; Rauchgas-Konditioniersysteme, vornehmlich bestehend aus Schwefelpumpe und Schwefelbrenner, Prozessluftgebläse, Konverter, SO2-Gaskühler, elektrischen Heizungen, Prozesssteuerungstafel, Motorsteuerungstafel, vormontierten Montageeinheiten, Ammoniakverdampfer, Dampfkessel und Injektionssonden zur Einpressung von Gas in die Rauchgasleitung; Kontinuierliche Ammoniakerzeugungssysteme, vornehmlich bestehend aus von flüssigem Metall erhitzten und unter Druck gesetzten Reaktoranlagen, Harnstofflager- und -versorgungstanks, Harnstoffpumpen sowie mit oder ohne elektronischen Touchscreen-Steuertafeln; Kontinuierliche Strippsysteme, vornehmlich bestehend aus Vakuumdampfstrippern; Sulfatierungs-/Sulfonierungsreaktoren
9
Elektrostatische Abscheider
37
Installation von Verarbeitungsanlagen für Sulfonierung, Sulfatierung und Neutralisierung von Materialien
41
Ausbildung in Betrieb und Wartung sowie Supportdienste in Bezug auf Verarbeitungsanlagen für Sulfonierung, Sulfatierung und Neutralisierung von Materialien
42
Forschung, Konstruktion, Entwicklung und Herstellung von Verarbeitungsanlagen für Sulfonierung, Sulfatierung und Neutralisierung von Materialien für Dritte; Ingenieurtechnische Beratung und Dienstleistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Juli 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. März 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. November 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009955576