ExTox Logo (EUIPO, 05.05.2011)
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Die Unionsmarke ExTox wurde als Bildmarke am 05.05.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.10.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren anderen Quadrilateralen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009944471 |
| Anmeldedatum | 05. Mai 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Juli 2011 |
| Eintragungsdatum | 10. Oktober 2011 |
| Ablaufdatum | 05. Mai 2031 |
Markeninhaber
Max-Planck-Str. 18
59423 Unna
DE
59423 Unna
DE
Markenvertreter
Gerard-Mortier-Platz 6
44793 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Armaturen als Maschinenteile (soweit in Klasse 07 enthalten); Pumpen als Maschinenteile für Gase und Flüssigkeiten; Ventile als Maschinenteile; Druckminderer (Druckventile als Maschinenteil); Filter und Filtereinsätze als Maschinenteile für Gase und Flüssigkeiten; Entlüfter (Maschinenteil); Gebläse zum Komprimieren, Ansaugen und für den Transport von Gasen; Stromgeneratoren; Kolben als Maschinen- oder Motorenteile; Kolbenringe; Kompressoren (Maschinen); Kondensationsanlagen; Maschinengehäuse; Membrankompressoren; Pumpenmembranen; Drehzahlregler für Motoren; Treibriemen für Motoren, ausgenommen für Motoren von Landfahrzeugen; Pumpen (elektrisch oder motorbetrieben); Pumpen als Maschinen- oder Motorenteile; Regler als Maschinenteile; automatische Reinigungsgeräte; Robotermaschinen; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Ventilblöcke als Maschinenteile; Wasserabscheider; Zylinder für Maschinen; Zylinderkolben; Druckreduzierventile (Maschinenteile); Druckregler (Maschinenteile); Druckventile (Maschinenteile); Filter (Teile von Maschinen oder Motoren); Gestelle für Maschinen; Hähne (Maschinen- oder Motorenteile); Luftfilter für Motoren; Pumpen (Maschinen- oder Motorenteile); Pumpenmembrane; Regler (Maschinenteile); Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Elektrische Sensoren für die Erfassung und/oder Analyse physikalischer und/oder chemischer Größen, insbesondere von Licht, Druck, Geschwindigkeit, Durchfluss, Beschleunigung, Temperatur, Feuchte, Gasen, Gaskonzentrationen, Gaszusammensetzungen, pH-Werten; Mess- und Prüfgeräte, insbesondere zur Messung und/oder Analyse physikalischer und/oder chemischer Größen, insbesondere von Licht, Druck, Geschwindigkeit, Durchfluss, Beschleunigung, Temperatur, Feuchte, Gasen, Gaskonzentrationen, Gaszusammensetzungen, ph-Werten sowie Zubehör für vorgenannte Waren, soweit in Klasse 09 enthalten, nämlich Raumsonden, Gasentnahmegeräte zur Analyse von Gasen, Filter (soweit in Klasse 09 enthalten), elektronische Umschalter, elektronische Messumformer, Grenzwertmelder (elektrisches Messgerät), Widerstandsferngeber (Messgerät), Ladegeräte, Notstromversorgungen, Gaskühler, Kondensat-Abscheider, Schlauchpumpen, Drosselspulen, Umschaltarmaturen (Schaltgeräte, elektrisch), Schalttafeln und Frontrahmen als Teile oder Zubehör, soweit in Klasse 09 enthalten für den Schalttafeleinbau, Manometer, Anschlussarmaturen (Elektrizität), Ferngeber (elektrischer Grenzsignalgeber), Tauchhülsen, Thermometerschutzhülsen mit Aufschweißwarzen, Vergleichsstellenthermostate, Abgleichklemmen (Elektrizität), Leitwertmessgeräte mit Grenzwertkontakten, Prüfspulen und Eichwiderstände (elektrisch); Apparate und Geräte für die Identifizierung, Ortung, Vermessung und Prüfung von Gegenständen; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate sowie auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Betriebssysteme- und Anwendungsprogramme hierfür; Computer sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Mikrofilmerstellungsgeräte und -apparate (COM), Terminals, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte, soweit in Klasse 09 enthalten; Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art sowie Ton- und Bild-aufzeichnungsträger, insbesondere Disketten, CD-ROMs, DVDs, Chip-Karten, Magnet-Karten, Video-Kassetten, Compact Disks und Video-Disks; Geräte und Apparate zur Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung; Geräte und Apparate zur Klarschrifterkennung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz-, Mess- und Regelungstechnik; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; elektrische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Schaltuhren; Apparate und Geräte zur Aufnahme, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Messwerten, Ton und Bild
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Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Installations-, Reparatur- und Servicearbeiten hinsichtlich Gas- und Messanlagen und Apparaturen
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Dienstleistungen eines Ingenieurs; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Datenverarbeitung für andere mit eigenen Rechnern und in Rechenzentren Dritter, nämlich Serveradministration, Bereitstellen von Suchmaschinen für das Internet, Erfassung und Auswertung chemischer und physikalischer Messwerte mittels Datenerfassungssoftware im Bereich der Mess- und Regeltechnik und des Umweltschutzes; Vermietung von auf Datenträgern gespeicherten Datensätzen; Vermietung von elektrotechnischen Apparaten und Geräten, nämlich von Sensoren, Mess- und Prüfgeräten sowie von Zubehör für vorgenannte Waren, nämlich Raumsonden, Gasentnahmegeräte zur Analyse von Gasen, Filter, elektronische Umschalter, elektronische Messumformer, Grenzwertmelder (elektrisches Messgerät), Widerstandsferngeber (Messgerät), Ladegeräte, Notstromversorgungen, Gaskühler, Kondensat-Abscheider, Schlauchpumpen, Drosselspulen, Umschaltarmaturen (Schaltgeräte, elektrisch), Schalttafeln und Frontrahmen, Manometer, Filter und Filtereinsätze, Anschlussarmaturen (Elektrizität), Ferngeber (elektrischer Grenzwertsignalgeber), Tauchhülsen, Thermometerschutzhülsen mit Aufschweißwarzen, Vergleichsstellenthermostate, Abgleichklemmen (Elektrizität), Leitwertmessgeräte mit Grenzwertkontakten, Prüfspulen und Eichwiderstände (elektrisch); Vermietung von Apparaten und Geräten für die Identifizierung, Ortung, Vermessung und Prüfung von Gegenständen, Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate sowie auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Betriebssystem- und Anwendungsprogramme hierfür; Vermietung von Computern sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehenden Anlagen; Vermietung von Computer-Ausgabegeräten, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Mikrofilmerstellungsgeräte und -apparate (COM), Terminals, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte, mit Informationen versehene maschinell lesbare Datenträger aller Art sowie Ton- und Bildaufzeichnungsträger, insbesondere Disketten, CD-ROMs, DVDs, Chip-Karten, Magnet-Karten, Video-Kassetten, Compact Disks und Video-Disks, Geräte und Apparate zur Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung, Geräte und Apparate zur Klarschrifterkennung, Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz-, Mess- und Regelungstechnik; Vermietung von Apparaten und Instrumenten für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung, elektrische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, Schaltuhren, Apparate und Geräte zur Aufnahme, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Messwerten, Ton und Bild sowie von Datenverarbeitungsprogrammen; technische Entwicklung von elektrotechnischen und/oder optischen Apparaten und Geräten, insbesondere im Bereich Mess-, Analyse-, Steuerungs- und Regeltechnik für Dritte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. März 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. April 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. November 2017 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 12. September 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Dezember 2011 | Korrektur, Published | ||
| 08. Dezember 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11009944471