.soup Logo (EUIPO, 14.04.2011)
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Die Unionsmarke .soup wurde als Bildmarke am 14.04.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.04.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Eintragung gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Punkte
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009932311 |
| Anmeldedatum | 14. April 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Juni 2011 |
| Eintragungsdatum | 16. April 2014 |
| Ablaufdatum | 14. April 2021 |
Markeninhaber
Suite B 29 Harley Street
W1G 9QA London
GB
W1G 9QA London
GB
Markenvertreter
75, avenue de Wagram
75017 Paris
FR
Widerspruch / Beschwerde
23.09.2011: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Mark was filed without authorisation of proprietor
Antragsteller
Soup London Limited
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Präparate zum Reinigen, Polier, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Parfümeriewaren, Ätherische Öle, Kosmetika, Haarwasser, Zahnputzmittel, Schusterwachs; Schusterwachs; Schneiderwachs
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte, elektrische Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte; Zeichentrickfilme; Zigarrenanzünder für Kraftfahrzeuge; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Kontaktlinsenetuis; Türschließer, elektrische; Türöffner (elektrisch); Lichtbogenschneidegeräte; Elektrobogenschweißgeräte; Elektrische Schweißgeräte; Galvanoplastikapparate; Bügeleisen [elektrisch]; Galvanisierungsapparate; Lockenwickler, elektrothermische; Aufzugsteuerungen; Elektromagnetische Spulen; Dekorative Magnete; Abschminkgeräte [elektrisch]; Mauspads [Mausmatten]; Schweißgeräte, elektrische, für Kunststoffverpackungen; Elektrische Lötapparate; Lötkolben [elektrisch]; Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern
16
Papier, Pappe, Karton; Buchbinderartikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke, Scheckbuchhüllen; Banknotenhalter; Reisepasshüllen; Rosenkränze
25
Schuhwaren, Schuhvorderblätter; Schals; Schuhbeschläge; Schuhvorderblätter; Hutunterformen; Absatzstoßplatten für Stiefel und Schuhe; Strumpffersen; Absatzstoßplatten für Schuhe; Einlegesohlen; Gleitschutz für Schuhe; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Hemdeinsätze; Einlegesohlen; Stollen für Fußballschuhe; Schuhvorderkappen; Rahmen für Schuhe
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten, Vermietung von Verkaufsautomaten
38
Telekommunikation
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten, Kalligrafiedienste; Synchronisation; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Layoutgestaltung, außer für Werbezwecke; Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Veröffentlichung von Büchern; Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Dolmetschen der Gebärdensprache; Erstellen von Untertiteln; Übersetzung und Dolmetschen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. März 2015 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 18. März 2015 | RAW: Cancellation - Total Cancellation, Totally cancelled | ||
| 30. Mai 2014 | Widerspruch eingelegt, Published |
ID: 11009932311