EUIPO EUIPO 2011 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 26.04.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 29.08.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als drei nebeneinander liegende Kreise #Grün

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 009919572
Anmeldedatum 26. April 2011
Veröffentlichungsdatum 22. Mai 2012
Eintragungsdatum 29. August 2012
Ablaufdatum 26. April 2031

Markeninhaber

Ridgewood Corporate Center, Building C 330 120th Avenue N.E.
98005 Bellevue
US

Markenvertreter

45 Mespil Road D04 W2F1 Dublin 4 IE

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Selbstbedienungsautomaten mit elektronischer Ausrüstung zum Wechseln von Münzen in rückwechselbare Gutscheine, zur Ausgabe von Kupons für Käuferrabatte und zur Annahme von Geldbeträgen für wohltätige Zwecke; Selbstbedienungskioske zum Wechseln von Münzen in rückwechselbare Gutscheine, Selbstbedienungskioske und -automaten zum Wechseln von Münzen in Geschenkkarten, Geldkarten, Debitkarten und andere Guthabenkarten; Selbstbedienungskioske und -automaten zur Ausgabe von Telefonkarten, Prepaid-Internetkarten, für DVD- und Video-Ausleihen und zur Ausgabe von Kupons für Käuferrabatte, Werbung für Markenprodukte bei Käufern und zur Annahme von Spenden für wohltätige Zwecke; Elektronischer Terminal-Verkaufsautomat für Telefonie, insbesondere Ferngespräche, Mobilfunk, Internet, Ortsgespräche mit Wertkarten und Bereitstellung von Finanzdienstleistungen, nämlich Scheckeinlösung und Annahme von Einlagen auf Finanzkonten durch Schalter (Kioske); Magnetisch kodierte Geldkarten und andere Guthabenkarten
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Geschenkkarten; Nicht magnetisch kodierte Geldkarten und andere Guthabenkarten, Telefonkarten, Internet-Guthabenkarten; Druckereierzeugnisse, nämlich Lohn-/Gehaltskarten und Gehaltsabrechnungen; Coupons
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Zusammenstellung von verschiedenen Dienstleistungen für Dritte im Rahmen eines Verkaufsautomats, nämlich Telefonie, insbesondere Ferngespräche, Mobilfunk, Internet, Ortsgespräche mit Wertkarten und Bereitstellung von Finanzdienstleistungen einschließlich Scheckeinlösung, um dem Verbraucher die Ansicht und Auswahl dieser Dienstleistungen zu ermöglichen; Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter durch die Verteilung von Rabattkarten für Einkäufer über Selbstbedienungsschalter; Verkaufsdienstleistungen über ein elektronisches Endgerät im Bereich der Telefonie, nämlich Bereitstellung von Telefonwertkarten für Ferngespräche, Mobilfunk, Internet und Ortsgespräche; Werbung und Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter durch Bereitstellung von Anreizen, Prämien, Rabatten, Skonto, Einkaufspunkten, Kupons, Zertifikaten, Diskontkarten, Gutscheinen, Geschenkkarten, Geldkarten und anderen Guthabenkarten, Telefonkarten, Wertkarten für das Internet und Einkaufslisten über ein weltweites Computernetz; Förderung des Verkaufs von Waren und Dienstleistungen Dritter durch die Vergabe von einlösbaren Punkten oder Gutscheinen an Benutzer von Selbstbedienungsschaltern, die mit dem Internet verbunden sind; Werbung und Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen Dritter durch Bereitstellung von Anreizen, Prämien, Rabatten, Barzahlungsrabatten, Einkaufspunkten, Kupons, Zertifikaten, Diskontkarten, Gutscheinen und Einkaufslisten; Verbreitung von Werbung für Dritte über ein globales Computernetz; Verbreitung von Werbung für Dritte über Kioske; Verkaufsförderung von Waren und Dienstleistungen Dritter über ein weltweites Kommunikationsnetz, Kioske und automatische Transaktionsmaschinen; Einzelhandelsdienstleistungen, nämlich ein Bereich innerhalb eines Einzelhandelsgeschäfts mit Wasch- und Bleichmitteln, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmitteln, Seifen, Parfümeriewaren, ätherischen Ölen, Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässern, Zahnputzmitteln, technischen Ölen und Fetten, Schmiermitteln, Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemitteln, Brennstoffen (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffen, Kerzen und Dochten für Beleuchtungszwecke, Babykost, Pflastern, Verbandmaterial, handbetätigten Werkzeugen und Geräten, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffeln, Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, Computern, Feuerlöschgeräten, Schreibwaren, Klebstoffen für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke, Künstlerbedarfsartikeln, Pinseln, Reisekoffern und Reisetaschen, Regenschirmen, Sonnenschirmen, Möbeln, Spiegeln, Bilderrahmen, Geräten und Behältern für Haushalt und Küche, Kämmen und Schwämmen, Bürsten, Bett- und Tischdecken, Bekleidungsstücken, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, künstlichen Blumen, Teppichen, Läufern, Fußmatten und Matten, Linoleum und anderen Bodenbelägen, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material), Spielen und Spielzeug, Christbaumschmuck, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakten, konserviertem, tiefgekühltem, getrocknetem und gekochtem Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotten, Eiern, Milch und Milchprodukten, Speiseölen und -fetten, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmitteln, Mehlen und Getreidepräparaten, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassensirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürzen, Kühleis, land-, garten- und forstwirtschaftlichen Erzeugnissen sowie Samenkörnern, frischem Obst und Gemüse, Sämereien, lebenden Pflanzen und natürlichen Blumen, Futtermitteln, Malz, Bieren, Mineralwässern und kohlensäurehaltigen Wässern und anderen alkoholfreien Getränken, Fruchtgetränken und Fruchtsäften, Sirupen und anderen Präparaten für die Zubereitung von Getränken, alkoholischen Getränken (ausgenommen Biere), Tabak, Raucherartikeln, Streichhölzern, Büchern und Sammelmünzen, Verkauf im Bereich von Speisen und Getränken, Werbung und Verkaufsförderung für Waren oder Dienstleistungen Dritter, Verkaufsförderung für Waren oder Dienstleistungen Dritter durch das Angebot von Prämienprogrammen; Unterstützung von Einzelhandelsgeschäftsinhabern bei der Einrichtung und beim Betrieb eines Bereiches innerhalb eines Einzelhandelsgeschäfts, in dem verschiedene Waren und Dienstleistungen angeboten werden; Erstellung von Lohnabrechnungen; Gehaltsabrechnung, nämlich Erstellen von Lohn- und Gehaltsabrechnungen; Unterstützung von Einzelhandelsaktivitäten, nämlich Bereitstellung von Einzelhandelsgeschäften in Verbindung mit Schaltern (Kioske) zum Sortieren und Eintauschen von Münzen; Zusammenstellung für Dritte von verschiedenen Kupons, Geschenkkarten, Rabattgutscheinen, um dem Verbraucher die Ansicht und Auswahl dieser Kupons, Geschenkkarten und Rabattgutscheine zu ermöglichen
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Einlösen von Münzen, nämlich Zählen, Sortieren und Eintauschen von Münzen; Finanzdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Selbstbedienungsschaltern (Kioske), an denen Münzen in Gutscheine getauscht werden können, die als Zahlungsmittel akzeptiert werden und an denen Gutscheine herausgegeben werden, die den Käufern Rabatte einräumen; Finanzdienstleistungen, Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke, Verarbeitung von Münzen, die an zivilgesellschaftliche und gemeinnützige Organisationen gespendet wurden; Entgegennahme und Verwaltung von Geldspenden für wohltätige Zwecke durch Selbstbedienungsschalter; Münzeintausch- und Münzsortierleistungen; Münzeintausch und Münzsortierung durch Selbstbedienungsschalter; Sammeln von Geldspenden durch Kiosks; Finanzdienstleistungen, nämlich Ausgabe von Geldautomatenkarten, Geschenkkarten, Debitkarten, anderen Nichtkreditkarten, die gegen Waren und Dienstleistungen eintauschbar sind, Guthabenkarten, Geldkarten, Wertkarten für Ferngespräche, Wertkarten für Mobilfunk und Wertkarten für das Internet; Interaktive Geschenkkartendienste, nämlich Bereitstellung einer Dienstleistung, die dem Verbraucher Informationen über die Geschenkkarten Dritter liefert und es dem Verbraucher ermöglicht, die Geschenkkarten Dritter zu erwerben sowie die Geschenkkartenkonten wieder aufzuladen; Bankgeschäfte, nämlich Bereitstellung von automatisierten Schaltern in Banken für die Verarbeitung von Münzen, die gegen Geldkarten eintauschbar sind und Ausgabe von Geldkarten; Dienstleistungen in Bezug auf die Einlösung von Schecks; Dienstleistungen in Bezug auf Lohn-/Gehaltskarten, nämlich Rechnungszahlung und Lohn-/Gehaltszahlung, Giro- und Sparkontenausgleich, Gutscheinleistungen, nämlich Ausgabe von Gutscheinen für Dritte, die Rabatte auf Waren gewähren; Finanzdienstleistungen, nämlich Einlösung von Gutscheinen gegen Bargeld; Finanzdienstleistungen, nämlich Annahme von Einzahlungen auf Finanzkonten in Form von Münzen über Schalter; Finanzdienstleistungen, nämlich Bezahlung von Rechnungen; Ausgabe von Guthabenkarten und Geldkarten; Ausgabe von Geschenkgutscheinen, Gutscheinen und Kaufprämien, die gegen Waren oder Dienstleistungen eingetauscht werden können
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich DVD- und Videoverleih

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Oktober 2023 Änderung Vertreter, Published
16. März 2021 Verlängerung, Trade mark renewed
07. Oktober 2020 Änderung Vertreter, Published
10. Dezember 2019 Übertragung / Adressänderung, Published
12. November 2019 Änderung Vertreter, Published
18. April 2018 Übertragung / Adressänderung, Published
11. Januar 2018 Übertragung / Adressänderung, Published
13. Dezember 2017 Übertragung / Adressänderung, Published
23. November 2017 Übertragung / Adressänderung, Published
20. Oktober 2017 Änderung Vertreter, Published
09. Januar 2015 Änderung Vertreter, Published
07. Januar 2015 Änderung Vertreter, Published
05. Juli 2013 Übertragung / Adressänderung, Published
01. Juli 2013 Änderung Vertreter, Published

ID: 11009919572