EUIPO EUIPO 2011 Registration expired

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 21.04.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.04.2012 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Seepferdchen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 009913492
Anmeldedatum 21. April 2011
Veröffentlichungsdatum 26. August 2011
Eintragungsdatum 21. April 2012
Ablaufdatum 21. April 2021

Markeninhaber

Von-Hünefeld-Str. 53
50829 Köln
DE

Markenvertreter

Worringer Straße 25 50668 Köln DE

Widerspruch / Beschwerde

30.09.2011: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Manufaktur Karl Siegel GmbH & Co KG

Waren und Dienstleistungen

9 Schutzgegenstände und –bekleidungsstücke für Reiter (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Reithelme,  Sportbrillen; Brillen, Brillenetuis, -fassungen, - gestelle und -gläser; Auf Datenträger gespeicherte elektronische Magazine, Bücher, Broschüren, Nachschlagewerke und sonstige Verlagserzeugnisse; Hörbücher; Kompasse; Rückstrahler (Reflektoren zum Schutz vor Unfällen)
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren, soweit in Klasse 18 enthalten, daraus zur Verwendung beim Reiten, insbesondere Beutel, Kästen, Rucksäcke, Taschen, Gurte, Riemen und Schnüre, Decken, Halsbänder und Leinen, Pferdedecken; Reise- und Handkoffer; Regen und Sonnenschirme; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, insbesondere Reitgerten- und peitschen, Sättel; Sattelzubehör, nämlich Aufsteig- und Steigbügelriemen, Steigbügel, Sattelgurte, Gurtspanner und -schoner, Sattelüber- und -schonbezüge, Satteltaschen, Steigbügeleinlagen, Sattel- und Reitkissen, Wadenpauschen, Vorgurtstrippen, Untergurte, Kissenkeile, Packringe, Anfassriemen, Satteldecken, Brustblatt-Vorderzeug; alle vorgenannten Waren als angepasste Teile für Reitsättel; Zaumzeug, nämlich Zäume, Halfter und Führstricke, Ausbinder und Zügel, Geschirre, Martingale und Martingalschieber, Stirnbänder – und riemen, Kinnketten und -unterlagen, Kopper- und Schweifriemen, Longen, Stränge, Strangstützen, Halskrausen, Beiß- und Maulkörbe, Ausbildungsgurte, Longierzeug und Voltigiergurte, Vorderzeuge, Trensen- und Kandarengebisse als Teile von Zaumzeug; alle vorgenannten Waren als angepasste Teile für Zaumzeug; Stallhalfter und Stallhalfterzubehör, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Anbinderiemen, Deckenbeißerschutz, Schweifschoner, soweit in Klasse 18 enthalten, und Einzelteilen von Geschirren; Textilien für Pferde, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Sattelunterlagen, nämlich Unterlegdecken und Schabracken, Halfter-, Trensen- und Gurtunterlagen, Pferdedecken, Masken als angepasste Teile von Pferdehalftern; Beinschutz für Pferde, soweit Klasse 18 enthalten, insbesondere Gamaschen, Transportgamaschen, Bandagen (Kniegamaschen für Pferde), Hufglocken; Reitsportartikel; Hufeisen, Steigbügel und Zubehör, Trensen- und Kandarengebisse, Gebisszubehör, soweit in Klasse 18 enthalten; Taschen; Aufbewahrungsbehälter für Hilfsmittel für die Tierpflege, nämlich Taschen
25 Bekleidungsstücke, insbesondere Chaps, Gürtel und Accessoires, Handschuhe, Krawatten und Plastrons, Mäntel, Blusen und Hemden, Hosen, Unterwäsche, Jacken und Westen, Pullover und Shirts, Schaals, Socken und Strümpfe, ausgenommen Strickwaren; Schuhwaren, insbesondere Schuhe und Stiefel, Einlegesohlen; Kopfbedeckungen für den Reitsport und Outdoor, insbesondere Kapuzen, Hüte, Mützen und Kappen, Zylinder
28 Schutzgegenstände und -bekleidungsstücke für Reiter (soweit in Klasse 28 enthalten), insbesondere Protektoren und  Sicherheitswesten für den Reitsport; Sportartikel, soweit sie in Klasse 28 enthalten sind, zur Verwendung im Zusammenhang mit Pferden

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Februar 2022 Verlängerung, Trade mark expired
26. Januar 2018 Änderung Vertreter, Published
10. April 2013 RAW: Representative - Deletion of the representative, Published

ID: 11009913492