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Die Unionsmarke SMART Q wurde als Wortmarke am 19.04.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.04.2014 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009906439 |
| Anmeldedatum | 19. April 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Juli 2011 |
| Eintragungsdatum | 05. April 2014 |
| Ablaufdatum | 19. April 2031 |
Markeninhaber
128, Yeoui-daero,
Yeongdeungpo-gu
07336 Seoul
KR
07336 Seoul
KR
Markenvertreter
Bleichstr. 14
40211 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
20.10.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Smart Technologies ULC
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Waschmaschinen für Bekleidungsstücke; Geschirrspülautomaten; Elektrische Staubsauger
9
Fernsprechapparate; Schnurlose Telefonapparate; Tragbare Kommunikationsapparate, nämlich Handapparate, tragbare Sprechfunkgeräte, Satellitentelefone und persönliche digitale Assistenten [PDAs]; Mobiltelefone; MPEG-Audio-Layer-3 [MP3]-Abspielgeräte; Fernsehapparate; Fernbedienungen für Fernsehgeräte; Verschlüsselte elektronische Chipkarten zur Verbesserung der Fernsehbildqualität; USB-Laufwerke; Abspielgeräte für die digitale Multimediaübertragung (DMB); Kopfhörergarnituren für Mobiltelefone; Tragbare Ladegeräte für Batterien von Mobiltelefonen und Digitalkameras; Elektronische Fotoalben; Digitale Bilderrahmen zur Anzeige von digitalen Bildern sowie zur Wiedergabe von Videoclips und Musik; Monitore für Computer; Laptops; Laptops [Computer]; DVD-Abspielgeräte; Tragbare Festplattenlaufwerke; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bild zur Verwendung in der Telekommunikation; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Elektrische Ton- und Bildgeräte und -instrumente; Stereoapparate; Computersoftware für Mobiltelefone, nämlich für Mobiltelefonbetriebssysteme, zum Senden und Empfangen von Informationen, zur Bereitstellung des Zugangs zu webbasierten Anwendungen, Produkten und Dienstleistungen; Computeranwendungssoftware für Fernsehgeräte; Computeranwendungssoftware für PC-Monitore; DVD-Abspielgeräte für Heimkinos; Lautsprecher für Heimtheatersysteme; Audio-Video-Empfänger für Heimtheatersysteme; Heimkinoprojektoren; Schaltkreise, integrierte; Audioempfänger; Elektronische Maut-Chipkarten für das bequeme Passieren von Fernstraßen; Kameras für die interne Videoüberwachung; Netzüberwachungskameras, nämlich zur Überwachung; Digitale Unterschriften; Thermodrucker; Digitale Farbdrucker; Laserdrucker; Tintenstrahldrucker; Farbdrucker; Drucker für Computer; Sonnenbatterien; Gespeicherte Computerprogramme [Programme]; Herunterladbare Computerprogramme [Software]; PC-Kameras; Digitale Sprachrecorder; Videoabspielrekorder; Netzmonitore; Computersoftware für Bildungszwecke; Elektronische Notizblöcke [E-Notes]; Tablet-Computer; Set-Top-Boxen; Aus dem Internet herunterladbare Bilddateien; Herunterladbare elektronische Veröffentlichungen; Videokonferenzsystem; Bildschirme für Videokonferenzen; Kameras für Videokonferenzen; Lautsprecher für Videokonferenzen; 3-D-Brillen für Fernsehgeräte; DNS-Chips; Dosiergeräte; Kapillarröhren; Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff; Brutapparate für Bakterienkulturen; Reagenzgläser; Nahrungsmittelanalysegeräte; Apparate und Instrumente für physikalische und chemische Labors; Physikalische Apparate und Instrumente; Geräte für die automatische Chromatografie; Magnetrührwerke; Pipetten; Chemische Apparate und Instrumente; Software zur Dosimetrie auf dem Gebiet der Strahlentherapie; Computersoftware für medizinische Zwecke; Biochips; Zellenchips; Prüfgeräte für Zellenchips; Analysegeräte für Zellenchips; Diagnosechips für pharmazeutische Zwecke; Diagnosechips für medizinische Zwecke; Computersoftware zur Krankheitsdiagnose für medizinische Zwecke; Computersoftware für elektronische Diagramme für medizinische Zwecke; Das vorstehend Genannte nicht in Form von interaktiven Flachbildschirmen, Interaktive Projektoren, Interaktive elektronische Weißwandtafeln, Interaktive elektronische Weißwandtafelcomputer oder Interaktive Whiteboards; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf oder zur Verwendung mit interaktiven Flachbildschirmen, interaktiven Projektoren, interaktiven elektronischen Weißwandtafeln, interaktiven elektronischen Whiteboard-Computern oder interaktiven Whiteboards
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Massagegeräte; Vibrationsmassagegeräte; Elektrische Massagegeräte für den privaten Gebrauch; Körpermassagegeräte; Vibratoren für Betten; Elektrische Massagestühle; Massagegeräte für die Schönheitspflege; Medizinische Apparate und Instrumente; Medizinische Maschinen und Apparate; Blutuntersuchungsgeräte; Blutanalysegeräte; Geräte zur Blutzuckermessung; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Radiologische Apparate für medizinische Zwecke; Strahlentherapiegeräte; Röntgenapparate für medizinische Zwecke; Zahnärztliche Röntgengeräte; Spülvorrichtungen für medizinische Zwecke; Laser für medizinische Zwecke; Herzschrittmacher; Elektrische zahnärztliche Geräte; Kieferorthopädische Maschinen und Instrumente (für zahnärztliche Zwecke); Apparate zum Säugen; Nahtmaterial für medizinische Zwecke; Heizdecken für medizinische Zwecke; Elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke; Handschuhe für medizinische Zwecke; Masken für ärztliche Zwecke; Spülapparate; Tragbare Röntgengeräte; Tragbare Röntgendetektoren; Genanalysegeräte für medizinische Zwecke; DNA-Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Gendiagnosegeräte für die Xenodiagnose; Gendiagnosegeräte; Automatische externe Defibrillatoren [AED]
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Elektrische Kältemaschinen; Kühlgeräte für Kimchi; Elektrische Lichtwellenherde für das Kochen, Grillen und die Mikrowellenzubereitung; Elektrische Weinkeller mit Temperaturregelung für Haushaltszwecke; Elektroherde; Elektrische Gefrierschränke; Elektrische Wäschetrockner; Gasherde; Mikrowellenherde; Gaskochplatten; Elektroherde für Haushaltszwecke; Luftreiniger; Klimaanlagen; Heißluftapparate, nämlich Heißluftraumheizgeräte; Befeuchter; Elektrische Entfeuchter für Haushaltszwecke; Gasgrillgeräte; Geschirrdesinfektionsgeräte für Haushaltszwecke; Wasserreinigungsgeräte für Haushaltszwecke; Elektrische Wasserreinigungsgeräte für Haushaltszwecke; Wasserionisatoren; Wasserionisationsgeräte für Haushaltszwecke; Nicht elektrische Wasserreinigungsgeräte für Haushaltszwecke; Wasserreinigungsapparate; Elektrische Fußwärmer; Wasserreinigungsanlagen; Wasserreinigungsgeräte; Feinfilter für die Wasseraufbereitung; Meerwasserentsalzungsanlagen; Membrangeräte für die Reinigung von Wasser; Membranfilter für nicht elektrische Wasserreinigungsgeräte für Haushaltszwecke; Membranfilter für elektrische Wasserreinigungsgeräte für Haushaltszwecke; Membranfilter für Wasserreinigungsgeräte für gewerbliche Zwecke; Membranfilter für Wasserreinigungsgeräte; Wasserreinigungsapparate und Maschinen mit Membranfiltern; Membranen für die Wasseraufbereitung; Membranfiltergeräte für die Wasseraufbereitung; Abwasserkläranlagen; Reinigungsanlagen für Abwasserrückgewinnungs- und -wiederverwendungssysteme; Abwasserreinigungs- und Aufbereitungsgeräte; Abwasserfilter; Wasserreiniger für die Industrie; Filter für Wasserreinigungsanlagen; Membran für Wasserreinigungsapparate; Solarkollektoren (Heizung); Solar-Warmwasserbereiter; Straßenlampen, Stehlampen; Sicherheitslampen zur unterirdischen Verwendung; Luftreinigungslampen mit keimtötender Wirkung; Neonlampen; Laternen; Dynamolampen; Vorrichtungen für Entladungslampen; Glühlampen; Glühlampenvorrichtungen; Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke; Lampen mit keimtötender Wirkung; Kronleuchter; Lampen für die Wasseroberfläche; Quecksilberlampen; Aquarienleuchten; Scheinwerfer; Bogenlampen; Sicherheitslampen; Tauchlampen; Dekorationslampen; Infrarotstrahler; Taschenlampen für Beleuchtungszwecke; Lampen für die Fischansammlung; Deckenlampen; Lampions (Papierlaternen); Elektrische Christbaumbeleuchtungen; Straßenlampen, Stehlampen; Taschenlampen für Beleuchtungszwecke; Künstliche Solarlampen; Flutlichtlampen; Leuchtstofflampen; Taschenlampen; Teile von Beleuchtungsgeräten; Abzweigrohre für Luftkühlgeräte; Abzweigrohre für Klimageräte; Biegsame Schläuche für Luftkühlgeräte; Biegsame Schläuche für Klimageräte; Sterilisierungsapparate zur Verwendung in Krankenhäusern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Juli 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. Januar 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. August 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. August 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. März 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009906439