(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 009904707 (EUIPO, 19.04.2011)

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software; Magnete; Brillen [Optik]; Brillenetuis

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger, Schlüsselringe; Bänder für Armbanduhren

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und büroartikel (ausgenommen möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Schultaschen, Rucksackgestelle, Büchertaschen, Sporttaschen, Brieftaschen und Handtaschen

20 Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr oder aus Kunststoffen (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Schlüsselringe (nicht aus Metall); Luftmatratzen; Biwaksäcke; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Boxen aus Holz oder Kunststoff; Kleiderbügel und Kleiderhaken; Trinkhalme; Figurinen aus Kunststoff; Laufställe für Kleinkinder; Schmuckkästchen, nicht aus Edelmetall; Auslagevorrichtungen [Möbel] für Verkaufsstellen

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Proviantdosen, Formen für Eiswürfel; Trinkgefäße; Kuchenformen; Leuchter; Salzstreuer (nicht aus Edelmetall); Flaschenuntersetzer; Becher; Töpfe; Küchengeschirr (nicht aus Edelmetall); Zahnbürsten; Toilettegeräte [Körperpflege]; Sparbüchsen, nicht aus Metall

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Reißverschlüsse

27 Teppiche, Läufer, Vorleger und Matten; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes obst und gemüse; Gallerten (gelees), konfitüren, kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette

30 Kaffee, tee, kakao, zucker, reis, tapioca, sago, kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, soßen (würzmittel); Gewürze; Kühleis

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Spielzeug, Spiele und Spielsachen, Magnete, Schreibwaren, Schmuckwaren, Armbanduhren, Schlüsselringe, Frischhalteboxen, Taschen, Knöpfe, Bekleidungsstücke, Süßwaren und andere Süßigkeiten

41 Erziehung und Unterhaltung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und –software

43 Dienstleistungen zur verpflegung von gästen; Dienstleistungen zur beherbergung von gästen

Markenform	3-D-Marke
Aktenzeichen	009904707

Anmeldedatum	19. April 2011
Veröffentlichungsdatum	24. Mai 2011
Eintragungsdatum	31. August 2011
Ablaufdatum	19. April 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
06. Juli 2021			Übertragung / Adressänderung, Exam deficiency
21. April 2021			Verlängerung, Trade mark renewed
20. Juni 2017			RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published
10. März 2015			Änderung Vertreter, Published
29. Juni 2012			Eintragung, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. November 2021

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