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Die Unionsmarke KISS wurde als Wortmarke am 15.04.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.12.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009898354 |
| Anmeldedatum | 15. April 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Juni 2011 |
| Eintragungsdatum | 04. Dezember 2011 |
| Ablaufdatum | 15. April 2021 |
Markeninhaber
4, rue de la Ferme
68700 Cernay
FR
68700 Cernay
FR
Markenvertreter
Plaza de los Luceros, 17 8º Oficinas
03004 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
15.09.2011: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
RIGEST TRADING LIMITED
Waren und Dienstleistungen
5
Diätetische Nahrungsmittel, Getränke und Substanzen für medizinische Zwecke, Babykost; Präparate für die Gesundheitspflege für medizinische Zwecke und zur Intimpflege; Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Kompressen, Watte für medizinische Zwecke; Mandelmilch für pharmazeutische Zwecke, Antiseptische Baumwolle, Sonnenbrandsalben, Bandagen für Verbandszwacke, Bonbons für medizinische Zwecke, Nahrungsmittelzusätze für medizinische Zwecke, Stilleinlagen, Blutstillende Stifte, Insektenabwehrmittel, Parasitentötende Mittel, Verbandskästen (mit Inhalt), Wundversorgungsartikel, Lösungsmittel zum Entfernen von Heftpflaster, Heftpflaster, Tabletten zum Kaltsterilisieren von Säuglingsflaschen; Ausgenommen Süßungsmittel für medizinische Zwecke, künstliche Süßungsmittel für medizinische Zwecke und medizinischer Zucker
8
Wiegemesser für Gemüse, Gabeln, Löffel, Messer (ausgenommen elektrische Messer und Maschinenmesser), Scheren (ausgenommen elektrische Scheren und Maschinenscheren)
9
Steckdosen, Dosierlöffel, Unterhaltungsgeräte zur Verwendung mit einem separaten Anzeigebildschirm oder einem Monitor, Ton- oder Bildübertragungsgeräte, insbesondere zur Fernüberwachung von Säuglingen, Fernsehapparate, Wechselsprechapparate, tragbare Sprechfunkgeräte, Steckdosenabdeckungen, Abdeckungen für Videorecorder, Laternae Magicae, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton oder Bild, Computer, Schutzhauben für Kinder, Milchwaagen, Mobil- oder Festtelefone, Sicherheitsgurte für Kinder (ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportausrüstungen), Thermometer, nicht für medizinische Zwecke; Optikerwaren, Brillen, Brillengestelle ohne Gläser, Brillengestelle mit Korrekturgläsern oder Sonnenschutzgläsern, Brillengläser, Brillenetuis; Spiele-Software
10
Saugflaschen, Saugflaschenverschlüsse, Flaschensauger, Schnuller für Babys, chirurgische Apparate und Instrumente, Beißringe zum Erleichtern des Zahnens, Löffel und Saugflaschen zur Verabreichung von Arzneimitteln, Umstandsgürtel, Milchpumpen, Babytücher, Thermometer für medizinische Zwecke, Nabelbinden, orthopädische Artikel; Bettunterlagen, Kissen für medizinische Zwecke, Wickelmatratzen für medizinische Zwecke, Medikamentenspritzen, Brustwarzen aus Silikon zum Stillen
11
Beleuchtungsvorrichtungen, Kochgeräte, Elektrische Babyflaschenwärmer, Sterilisatoren für Babyflaschen, Beleuchtungslampen, Nachtlichter für Kinder (Lampen), Wärmflaschen, Luftbefeuchter, Kindersitze für Toiletten
12
Babywagen, Kinderwagenschutz, Sicherheitssitze für Kinder, Kinderwagen, Buggies, Taschen für Sportkinderwagen, Sonnenblenden für Automobile; Kinderwagenzubehör, nämlich Verdecke, Schutzhüllen, Netze; Sicherheitskinderbetten (für Fahrzeuge), Gurte und Sicherheitsgurte für Sicherheitskindersitze und -betten (für Fahrzeuge); Innenrückspiegel, Kopfstützen für Fahrzeugsitze; Kindertragen für Fahrräder
18
Kleinkindtragen (mit Rollen) zum Tragen auf dem Rücken oder vor dem Bauch; Babytragen aus textilem Material; Regenschirme, Sonnenschirme, Sonnenschirme, Reisenessessärs, Reisetaschen, Handkoffer, Kindertragetaschen, Babytragevorrichtungen; Leinen für Kinder, Rucksäcke, Tornister
20
Möbel; Hochstühle, Betten für Kinder, Laufställe für Kleinkinder, Bettumrandungen, Babykörbchen, Wickeltische und -kommoden, Kommoden, Tische, Schränke, Truhen (nicht aus Metall), Kästen (Möbel), Spiegel, Rahmen, Babywiegen, Sitze, Klappstühle, Kippsitze, Sitze mit Rollen, Garderobenständer (Möbel), Kleiderständer (Möbel), Kinderlauflerngeräte, Spielzeugkisten; Klappbetten, transportable Betten, transportable Kinderbetten aus textilem Material in Form von Taschen, Körbe, nicht aus Metall, Verpackungsbehälter aus Kunststoff, Toilettentische, Arbeitsplatten (Möbel), Weidenkörbe, Kinderliegestühle, Kleiderbügel; Türstopper, nicht aus Metall, Wandschränke und Schubladen; Tischkantenschutz nicht aus Metall
21
Körbe für Babywäsche, Körbe für den Haushalt; Haushaltshandschuhe; Vasen, Nicht elektrische Geräte und Behälter für Haushalt oder Küche; Gläser (Gefäße), Trinkgläser; Geschirr aus Glas, Porzellan oder Steingut; Nicht elektrische Babyflaschenwärmer, Teller, Eierbecher; Glasampullen (Gefäße), Trinkgefäße, Kühlflaschen, Trinkbecher, Schüsseln, Schnellkochtöpfe, nicht elektrisch, Schüsseldeckel, Topfdeckel, Schaber zum Reinigen von Behältern, Abtropfvorrichtungen für Säuglingsflaschen, Kühltaschen, Serviettenringe; Nachttöpfe; Ablagen für Säuglingsflaschen
24
Gewebe für textile Zwecke; Textilservietten, Tischwäsche; Tischwäsche [nicht aus Papier]; Wandbekleidungen aus textilem Material, Moskitonetze; Wobei es sich bei diesen Erzeugnissen nicht um Betten handelt
25
Große und kleine Lätzchen, nicht aus Papier, Kunststofflätzchen; Babywäsche, Morgenmäntel; Bekleidungsstücke und Unterwäsche, insbesondere Bekleidung und Unterwäsche für Schwangere; Pantoffeln, Schuhwaren, Stiefel, Hausschuhe, Kopfbedeckungen, Babywindeln, Gürtel (Kleidung), Hosenträger; Badekappen, Slips für die Schwangerschaft, Büstenhalter, Lätzchen, nicht aus Papier, Schürzen (Bekleidungsstücke), Windeln aus textilem Material, Schlafanzüge, Handschuhe (Kleidung), nicht elektrisch beheizte Fußsäcke
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, ausgenommen Bekleidung, Schuhe und Matten; Christbaumschmuck, ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Süßwaren; Lernspiele, Musikmobiles (Spielwaren), Spielteppiche (Spielzeug), Babyrasseln, aufblasbare Schwimmbecken (Spielwaren), Plüschtiere (Spielzeug)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Februar 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 02. Februar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. März 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Mai 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. Februar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. September 2012 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 03. Juli 2012 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009898354