KAYOBA Logo (EUIPO, 14.04.2011)
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Die Unionsmarke KAYOBA wurde als Bildmarke am 14.04.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.07.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Blau
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009895913 |
| Anmeldedatum | 14. April 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Mai 2011 |
| Eintragungsdatum | 21. Juli 2013 |
| Ablaufdatum | 14. April 2021 |
Markeninhaber
Box 363
532 24 Skara
SE
532 24 Skara
SE
Markenvertreter
Norra Vallgatan 58
201 20 Malmö
SE
Widerspruch / Beschwerde
18.08.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, schifffahrts-, vermessungs-, fotografische, film-, optische, wäge-, mess-, signal-, kontroll-, rettungs- und unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate und instrumente zum leiten, schalten, umwandeln, speichern, regeln und kontrollieren von elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Bespielbare Platten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Fahrradhelme; Schutzhelme; Bootsbatterien
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Grillgeräte; Campingkuchen; Campingleuchten; Campingduschen; Fahrradlampen; Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
12
Wagen und Karren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Bootswagen; Bootsstützen; Dachgepäckträger; Polstermaterial; Fahrräder; Spezialkörbe für Fahrräder; Fahrradtaschen; Flickzeug für Reifenschläuche; Rückspiegel für Fahrräder; Fahrradpumpen; Fahrradträger; Abdeckungen für Boote
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute, Felle, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Campingmöbel; Campingsessel; Schiffspolster; Bootssitze
22
Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); Rohe Gespinstfasern
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Februar 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 31. Januar 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. Oktober 2014 | Eintragung, Published | ||
| 04. März 2014 | Korrektur, Published | ||
| 25. Oktober 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11009895913