BIPA

EUIPO EUIPO 2011 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke BIPA wurde als Wortmarke am 30.03.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.02.2016 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 009852302
Anmeldedatum 30. März 2011
Veröffentlichungsdatum 17. August 2011
Eintragungsdatum 09. Februar 2016
Ablaufdatum 30. März 2031

Markeninhaber

Industriezentrum NÖ-Süd Straße 3, Objekt 16
2355 Wr. Neudorf
AT

Markenvertreter

Domstraße 20 50668 Köln DE

Widerspruch / Beschwerde

08.11.2011: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Antonio Avila Chulia
11.11.2011: Likelihood of confusion Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
BIBA GmbH

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch-, Reinigungs- und Bleichmittel; Putz, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel
4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe einschließlich Motorentreibstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte
5 Pflaster, Verbandsmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; diätetische Lebensmittel und Lebensmittelzubereitungen, diätetische Hilfsmittel für die Gesundheitspflege, insbesondere Vitamine, Mineralstoffe und aufbauende Nahrungsergänzungsmittel; Babykost; Damenbinden, Tampons, Slipeinlagen und Erwachsenenwindeln, sämtliche vorgenannte Waren auch aus oder unter Verwendung von Zellulose, Vlies- und Flockenstoffen; Präparate für die Gesundheitspflege
8 Handbetätigte Geräte für die Körper- und Schönheitspflege und deren Teile, insbesondere Scheren, Zangen und Feilen; elektrische und nicht elektrische Rasierer, Rasierklingen; Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel; Rasierapparate und Rasierklingen
11 Dunstabzugshauben
16 Druck-, Zeitschriften; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Papierprodukte für Haushalts- und Hygienezwecke (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Toilettenpapier, Küchentücher, Taschentücher, Servietten, Kosmetik- und Pflegetücher, aus Tissue, sowie Babywindeln, sämtliche vorgenannte Waren auch aus oder unter Verwendung von Zellulose, Vlies- und Flockenstoffen; Beutel zum Frischhalten von Lebensmitteln aus Papier oder Kunststoff; Gefrierbeutel; Müllbeutel, Haushaltsfolien aus Papier oder Kunststoff
17 Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Fugenkitte, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer; Kunststoffdichtungen; Schläuche (nicht aus Metall); isolierende Bodenbeläge soweit in Klasse 17 enthalten; Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Rohre und Schläuche; Waren aus Asbest, nämlich Überzüge, Geflechte, Gewebe, Asbestpapier, -pappe, Sohlen; Waren aus Glimmer, nämlich Isolierplatten; Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi, in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtlich als Halbfabrikate); Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi, nämlich Fäden (außer für Textilzwecke), Isolierhandschuhe, Unterlegscheiben, Puffer, Ringe, Rohr- und Schlauchverbindungsstücke, Verpackungs- und Polstermaterial; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate)
18 Leder und Lederimitationen Häute und Felle Spazierstöcke Peitschen Pferdegeschirre und Sattlerwaren Babytragetücher Einkaufsnetze Einkaufstaschen Fischbeinrippen für Schirme Futtersäcke Handtaschenkarkassen Hufeisen Kettenmaschengeldbörsen Kindertragtaschen Regenschirmgriffe Schirmfutterale Schirmgestänge Schirmringe Schirmstöcke Stockgriffe Taschen mit Rollen
19 Asphalt, Pech und Bitumen; Bauglas, insbesondere Fliesen, Dachplatten aus Glas; Baumaterialien (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Sperrholz; teilweise bearbeitetes Holz, insbesondere Balken, Bretter, Platten; transportable Bauten (nicht aus Metall); Briefkästen und andere Behälter aus Mauerwerk
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff; Kleiderbügel; Gardinenhaken; Gardinenrollen; Vorhangstangen; Ständer für Blumentöpfe; Matratzen; Figuren (Statuetten) aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme, Putzzeug, Gummihandschuhe, Reinigungstücher aus textilen und nichttextilen Stoffen, Scheuer- und Reinigungs-Pads; Haushaltswaren für die Küche, nämlich Pfannen, Töpfe, Siebe, Auflaufformen, Backformen; Waren aus Glas, Porzellan, Keramik, Steingut oder Kunststoff für Haushalt und Küche, insbesondere Gläser, Tassen, Kannen, Becher, Teller, Platten, Vasen, Schalen; Handfeger, Kehrschaufeln, Besen, Bürsten aller Art (soweit in Klasse 21 enthalten); Schrubber, Schwämme, Putz- und Haushaltstücher, Fensterleder, Staubwedel, Mops, Teppichkehrer, Stahlwolle, Eimer, Haushaltshandschuhe, Topfreiniger; Haar-, Nagel- und Zahnbürsten; Gartenhandschuhe; Puderdosen; Puderquasten
26 Kurzwaren (ausgenommen Game); Haarschmuck; Haarklemmen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Haarspangen; Broschen (Kleidungszubehör)
27 Automatten
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck
29 Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Weich- und Schalentiere, vorgenannte Waren auch zubereitet; Wurst-, Fleisch-, Geflügel- und Fischwaren, Kaviar, Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildsalate; Fleisch-, Geflügel-, Wild- und Fischpasteten, Fleischextrakte; Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte; Obst- und Gemüsemark; Feinkostsalate aus Gemüse- oder Blattsalaten; Kartoffelprodukte aller Art, nämlich Pommes frites, Kroketten, Bratkartoffeln, vorgegarte Kartoffeln, Kartoffelpuffer, Kartoffelklöße, Rösti, Reibekuchen, Chips, Sticks; Halbfertig- und Fertiggerichte, nämlich Suppen (einschließlich Instant-Suppen), Eintopfgerichte, Trocken- und Naß-Fertiggerichte; Fleisch-, Obst-, Gemüsegallerten, Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke, Kefir, Sahne, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen, Dessertspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel, Butter, Butterschmalz, Käse, Käsezubereitungen; Götterspeisen; Speiseöle und -fette; gesalzene und ungesalzene Nüsse und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw konserviert, sterilisert oder homogenisiert
30 Saucen, einschließlich Salatsaucen, Ketchup, Meerrettich, Kapern; Kaffee, Tee, Kakao, Schokolade, Schokoladewaren, kakaohaltiges Getränkepulver; Marzipan, Nougat, Marzipan- und Nougaterzeugnisse; Brotaufstrich, unter hauptsächlicher Verwendung von Zucker, Kakao, Nougat, Milch, und/oder Fetten; Pralinen, auch gefüllt; Zucker, Zuckerwaren, Bonbons, insbesondere Karamel-, Pfefferminz-, Frucht-, Gummibonbons, Dauerlutscher, Kaugummi; Reis, Tapioka, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, geschältes Vollkorn-Getreide, nämlich Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse, Mais und Buchweizen, vorgenannte Waren auch in Form von Mischungen und anderen Zubereitungen, insbesondere Weizenkleie, Weizenkeime, Maismehl, Maisgries, Leinsamen, Müsli und Müsliriegel (in der Hauptsache bestehend aus Getreideflocken, Trockenobst, Nüssen), Cerealien, Popcorn; Pizzen; Brot, Brötchen, feine Back- und Konditorwaren; Teigwaren und Vollkornteigwaren, insbesondere Nudeln; Speiseeis, Eiskrem; Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig; Gewürze, Würzmischungen, Pfefferkörner; Salzgebäck, Getreidechips und andere Knabberartikel, soweit in Klasse 30 enthalten; Halbfertig- und Fertiggerichte, nämlich Eintopfgerichte, Trocken- und Naß-Fertiggerichte im wesentlichen bestehend aus einer oder mehreren der nachfolgenden Teigwaren, Reis; Fruchtsaucen; Schokogetränke; Puddinge; sämtliche vorgenannten Waren (soweit möglich) auch tiefgekühlt bzw konserviert, sterilisiert oder homogenisiert; Halbfertig- und Fertiggerichte
31 Algarobilla (Tierfutter); Algen für die menschliche oder tierische Ernährung; Austern, lebend; Bäume (Pflanzen); Baumrinde, rohe; Baumstämme; Beeren (Früchte); Blumenzwiebeln; Brennereiabfallprodukte für Tierfutter; Brennnesseln; Bruteier; Christbäume; Endiviensalat; Erdnüsse (Früchte); Erdnussmehl für Tiere; Erdnussölkuchen für Tiere; Fische, lebend; Fischeier; Fischköder, lebend; Fischmehl als Tierfutter; frische Bohnen, dicke; frische Erbsen; frische Esskastanien; frische Früchte; frisches Gemüse; Futter für Haustiere; Futterkalk; Futterkörner; Futtermehle; Futtermittel für Tiere; Futtermittelzusätze, nicht für medizinische Zwecke; Futterstroh; Geflügel, lebend; Geflügel zur Aufzucht; Geflügelmastfutter; Gerste; Getränke für Haustiere; Getreidekörner; Getreidekörner, nicht verarbeitet; getrocknete Pflanzen für Dekorationszwecke; Grütze für Geflügel; Gurken; Hafer; Haselnüsse; Heu; Holz mit Rinde (nicht entrindetes Holz); Holzspäne zur Herstellung von Holzstoff; Hopfen; Hopfenzapfen; Hummer, lebend; Hundekuchen; Johannisbrot; Kakaobohnen, roh; Kartoffeln, Kauknochen für Tiere (essbar); Keime (Pflanzen); Kleie; Kleiebrei (Tierfutter); Kokosnüsse; Kokosschalen; Kolanüsse; Kopfsalat; Kopra; Kork, roh; Kraftfutter für Tiere; Kränze aus natürlichen Blumen; Krebse, lebend; Krustentiere, lebend; Küchenkräuter, frisch; Kürbisse; Langusten, lebend; Lauch; lebende Tiere; Legemittel für Geflügel; Leinsamenmehl für Futterzwecke; Linsen (Frischgemüse); Mais; Maisölkuchen; Malz für Brauereien und Brennereien; Mandeln (Früchte); Maronen, frisch; Mastfutter für Tiere; Mastschrot für Tiere; Menagerietiere; Mulch (Humusabdeckungen); Muscheln (Schaltentiere), lebend; natürliche Blumen; Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für Viehfutter; Nüsse; Obst, frisch; Oliven, frisch; Ölkuchen; Orangen; Palmblätter; Palmen; Pflanzen (Setzlinge); Pilze (frisch); Pilzmyzelien (Vermehrungsmaterial); Piment (Pflanze); Pollen (Rohstoff); Porree; Proteine für die Tiernahrung; Rapsölkuchen; Rasen (natürlich); Rebstöcke; Reis, unbehandelt; Reismehl (Futtermittel); Rhabarber; Rogen; Roggen; Rohholz; Rosenstöcke; Rüben; Samenkörner; Schalentiere und Weichtiere, lebend; Schlempe (Rückstand bei Weinbereitung); Schulpe für Vögel; Seegurken, lebend; Seidenraupen; Seidenraupeneier; Sepiaschalen für Vögel; Sesam; Setzlinge; Sträucher; Streu für Tiere; Stroh (Getreidehalme); Tannenzapfen; Tierhefe; Tierzuchterzeugnisse; Torfstreu für Tiere; Trauben, frisch; Treber (Fruchtrückstände); Trockenblumen für Dekorationszwecke; Trockenpflanzen für Dekorationszwecke; Trüffel, frisch; Viehfutter; Viehsalz; Vogelfutter; Wacholderbeeren; Weihnachtsbäume; Weizen; Wurzeln für Nahrungszwecke; Zichorienwurzeln; Zitronen; Zitrusfrüchte; Zuckerrohr; Zuckerrohr-Bagasse im Rohzustand; Zwiebeln (Frischgemüse)
32 Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Molkegetränke; Instant-Getränke-Pulver
33 Alkoholische Getränke, insbesondere Wein, Schaumwein, Spirituosen, Likör
34 Tabak, Tabakwaren, insbesondere Zigarren, Zigaretten, Rauchtabak, Schnupftabak, Kautabak, Zigarettenpapier, Zigarettenhülsen, Tabakpfeifen, Pfeifentaschen, Feuerzeuge, Streichhölzer, Pfeifenreiniger
35 Zusammenstellung von Waren zu Werbezwecken, nämlich alkoholischen und nichtalkoholischen Getränken, Haushaltswaren, nämlich elektrische und nicht elektrische Haushalts- und Küchengeräte, Glas-, Keramik, Porzellan, Metall- und Kunststoffwaren für Haushalt und Küche, Gefäße für Haushalt und Küchen, Kochgeschirr und in dem Bereich Dekorationsartikel und Dekorationsmaterial, nämlich Ziergegenstände, Pflanzen (auch künstlich), Früchte (auch künstlich), Lebensmittel (auch künstlich), Jahreszeit-, Festtags-, Party und Themenschmuck für Gegenstände, Scheiben, Fenster, Girlanden, Fahnen und Folien, Drogerieartikeln, nämlich Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer und Zahnputzmittel, Gartenartikeln, nämlich Gartenscheren, Gartenwerkzeuge, Gartenmöbel und land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, Baumarktartikeln, nämlich Werkzeug, Campingartikeln, Elektroartikeln, Spielwaren, Bekleidungsartikeln, Schreibwaren, alle vorgenannten Waren um Verbrauchern die Ansicht und den Erwerb dieser Waren zu erleichtern, Erteilen von Informationen an Verbraucher und Kunden betreffend die Preise und die Qualität von Waren, Unternehmensverwaltung, Rundfunkwerbung, Fernsehwerbung, Werbung Marketing, Merchandising
42 Entwicklung und Entwurf von nicht herunterladbarer und über ein weltweites Computernetz zugänglicher Software zur Verwaltung von Computeranwendungen; Aufbau einer Internetplattform für den elektronischen Handel; Erstellung von elektronisch gespeicherten Webseiten für Online-Dienste und Internet; Bereitstellung von Plattformen im Internet

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. März 2023 Änderung Vertreter, Published
17. November 2020 Verlängerung, Trade mark renewed
12. Juni 2018 RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
11. Februar 2016 Eintragung, Published
03. Februar 2014 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11009852302