e – Infos zur Marke Nr 009833013 (EUIPO, 23.03.2011)

Waren und Dienstleistungen

7 Elektromotoren (ausgenommen solche für Landtransportfahrzeuge), Alle vorgenannten Waren als Haushaltsgeräte; Drucklufterzeuger, Kompressor; Pumpen, nicht als Maschinen- und Motorenteile, Nämlich Drucktanks, Wasserpumpen (Elektropumpen, Motorpumpen), Tauchpumpen, Pumpen für Heizungsanlagen als Haushaltsgeräte; Pumpen als Teile von Maschinen oder Motoren (Flüssigkeits- und Gaspumpen); Elektrische Küchengeräte zum Hacken, Mahlen, Zerkleinern, Mischen und Zerkrümeln, nämlich Mixgeräte, elektrische Mixer, Mischer, Küchenmaschinen, elektrische Messer, Fleischwölfe, Abfallentsorgungsmaschinen; Geschirrspüler, Waschmaschinen und Wäschetrockner, elektrische oder motorbetriebene Bodenpoliermaschinen; Elektrische Staubsauger und elektrische Teppichwaschmaschinen sowie Beutel, Rohre und Teile dafür

9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton und Bildern, ausgenommen Kommunikationsgeräte, nämlich Rundfunkgeräte, Fernsehgeräte, Videoplayer, Videokameras, Audiogeräte und deren Teile, Unterhaltungsapparate zum Anschluss an Fernsehempfangsgeräte, kinematografische Geräte, alle vorgenannten Waren als Haushaltsgeräte; Fernsteuerungs- und Fernbedienungsinstrumente, Kopfhörer, Lautsprecher, Megafone, Diafone, Wechselsprechgeräte, Bild- und Diaprojektionsgeräte; Datenverarbeitungsgeräte, nämlich Computer, Computersoftware und -hardware, Drucker, Laserdrucker, Scanner, Registrierkassen (Registriersafes), Rechner, Strichcodeleser sowie Teile und Zubehör dafür, Navigationsgeräte (Computer am Armaturenbrett des Fahrersitzes); Magnetische und optische Aufzeichnungsmedien, Nämlich Aufzeichnungen, Kassetten, Disc's, Disketten, CD's, Belichtete Kinofilme, alle als Haushaltsgeräte; Alle Arten von Fotoapparaten, Teile und Zubehör für Fotoapparate, Vergrößerungsgeräte; Belichtete Filme, nämlich zum Filme bereite Kinofilme, fotografische Filme, Röntgenfilme; Antennen, Satellitenantennen, Verstärker und deren Teile; Elektrische Fernzündungsvorrichtungen; Münz-, marken- oder kartenbetätige Apparate und Mechaniken dafür nämlich Verkaufsautomaten, Fotoautomaten, Ticketautomaten, Wägeautomaten, Geldautomaten; Telekommunikationsgeräte, nämlich Telefone, Faxgeräte, Fernkopierer, Telexe, Telegrafen, drahtlose Telefone, Telefonanlagen; Elektrische Kopier- und Vervielfältigungsmaschinen, Fotokopiermaschinen, Blaupausenmaschinen; Zähler, nämlich elektrische Zählwerke, Wasserzähler, Benzinzähler, Benzinpumpen für Tankstellen (automatisch), Parkuhren, Zeitgeber, Zeitgeber zum Eierkochen (Zeitschalter, Sanduhren); Elektronische oder Magnetkarten, nämlich Telefonkarten, Bankkarten, automatische Öffnungs- und Schließkarten, elektronische Karten für Zähler, elektronische Eintrittskarten; Wägeapparate und -instrumente, Nämlich Waagen, Baskülen, Waagschalen, alle als Haushaltsgeräte; Detektoren, Anzeigevorrichtungen, Röntgengeräte für medizinische Zwecke, Radiologiegeräte (Röntgen) für gewerbliche Zwecke; Elektrische Klingeln, Alarmgeräte, ausgenommen Fahrzeugalarmanlagen, Sirenen; Kabel, Drähte, nämlich Kabel und Drähte aller Art für elektrische und elektronische Zwecke und für Telefonleitungen, optische Faser-, Lichtleiterkabel; Energiequellen, Nämlich Akkumulatoren, Solarbatterien, Zellen, Batterien, Unterbrechungsfreie Stromversorgungsgeräte, alle als Haushaltsgeräte; Elektrische Bügeleisen und Dampfbügeleisen, Bügelpressen; Elektrische Lockenwickler, Lockenwickler; Automatische Türen, Elektrische oder elektronische Türöffnungs- und -schließanlagen für Gebäude; Satelliten für wissenschaftliche Zwecke; Bildschirmfilter für Computer und Fernsehgeräte

11 Heizgeräte und Dampferzeugungsanlagen, Nämlich Kessel für Öfen, Zentralheizungs- und Erdgasanlagen als Teil von Heizungsanlagen, Dampfkessel, Wechselgetriebe, Brenner, Heizungsanlagen für Wohnungen, Heißwasserbereiter, auch zur Verwendung als Heizanlagen für Wohnungen, Warmwassergeräte, Radiatoren, Wärmepumpen, Elektrische Wasserkocher, Sonnenenergiekollektoren und -geräte, Alle vorgenannten Waren als Haushaltsgeräte; Herde für feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe sowie Elektroherde, Kochherde; Klimaeinrichtungen, Nämlich Klimaanlagen, Ventilatoren (Luftgebläse), Lüfter, Klimaanlagen für Fahrzeuge, Raumluftentkeimungs- und -reinigungsinstrumente sowie Teile und Zubehör dafür, alle als Haushaltsgeräte; Kühlapparate, Nämlich Kühlschränke, Tiefkühlgeräte zu Aufbewahrungszwecken, Kühlboxen, Eismaschinen und -geräte, alle als Haushaltsgeräte; Elektrische und Gasapparate, -maschinen und -geräte zur Verwendung beim Kochen und Erhitzen, nämlich Sandwichgrills, Toaster, Fritteusen, Grills, Barbecue-Grills, Öfen, Herde, Popcornmaschinen, Autoklaven, Kaffee- und Teemaschinen, Wasserkocher (Kessel) und Teile dafür; Elektrische Geräte zum Haartrocknen, Frisierhauben, Handtrockner, Vorrichtungen zur Befeuchtung der Haut, Solariumgeräte; Heizkissen, elektrische Fußwärmer, Wärmflaschen (Thermophore); Anzünder zur Verwendung in der Küche, Anzünder als Teile von Heiz- und Kochgeräten; Filter und Filter-/Motorkombinationen für Aquarien; Industrieöfen; Industrietrocknungsanlagen; Industriekühlanlagen, -kühltürme, -kaltluftdepots; Entstaubungsausrüstungen, Staubfangausrüstungen für gewerbliche Zwecke; Trockner für Kleidung; Kraftstoffsparvorrichtungen für die Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Filter für Haushaltsgeräte, Filter als Teile von Industrieausrüstungen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	009833013

Anmeldedatum	23. März 2011
Veröffentlichungsdatum	27. April 2011
Eintragungsdatum	10. Januar 2013
Ablaufdatum	23. März 2021

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
23. Januar 2022			Verlängerung, Trade mark expired
16. Dezember 2019			Übertragung / Adressänderung, Published
03. Juli 2018			Übertragung / Adressänderung, Published
11. Oktober 2017			Übertragung / Adressänderung, Published
02. März 2015			Änderung Vertreter, Published
22. Mai 2012			Änderung Vertreter, Published
08. August 2011			Übertragung / Adressänderung, Published

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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