Phone Logo (EUIPO, 17.03.2011)
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Die Unionsmarke Phone wurde als Bildmarke am 17.03.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#At-Zeichen: @ #Buchstabe "T"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 009819442 |
| Anmeldedatum | 17. März 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. Mai 2011 |
Markeninhaber
Rainbow Building, North Hi-Tech Industrial Park, Nanshan District
Shenzhen
CN
Shenzhen
CN
Markenvertreter
First Floor, St Bartholomew's House, Lewins Mead
BS1 2NH Bristol
GB
Widerspruch / Beschwerde
18.08.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
Deutsche Telekom AG
18.08.2011: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Apple Inc.
Waren und Dienstleistungen
9
Set-Top-Boxen; Mobiltelefone; Telefone; Lautsprecherschränke; Computer; Notebooks; Fernseher; Computerprogramme; Computer-Software; Datenverarbeitungsgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate für die satellitengestützte Navigation; Stereogeräte für den persönlichen Gebrauch
38
Drahtlose Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Kabelfernsehensendungen; Telekommunikation; Telefonkommunikationen; Funktelefonkommunikation; Telekommunikation; Telefondienste; Satellitenübertragungen; Mailbox-Dienste; Telekommunikationsanbindungen an ein globales Computernetz; Bereitstellung von Zugängen zu einem weltweiten Computernetz; Vermietung von Telephonen; Vermietung von Telekommunikationsanlagen; Auskünfte über Telekommunikation; Telekonferenzdienste; Übermittlung von Nachrichten und Bildern per Telefon; Computerdienstleistungen, nämlich Bereitstellung des Zugangs und Leasing von Zugangszeiten zu Computerdatenbanken, die mit lokalen und weltweiten Computerinformationsnetzen verbunden sind, Bereitstellung des Zugangs zu lokalen und weltweiten Computerinformationsnetzen zur Übertragung und Verbreitung von Informationen; Bereitstellung des Zugangs zu elektronischen Mailboxen; Jeweils soweit in Klasse 38 enthalten
42
Fachliche Beratung und Beratung in Bezug auf Gestaltung, Entwurf und Pflege von Websites für Dritte; Technische Beratung in Bezug auf die Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung und Computerhardware, technische Inspektion von elektronischen Apparaten und Instrumenten, einschließlich elektronische Computer; Vermietung von Computern, Servern und Computersoftware; Beratung in Bezug auf Computerinformationsnetze; Fachberatung auf dem Gebiet der Technik; Ingenieurwesen; Technische Beratung in Bezug auf Fernsehausrüstung, Audio- und Videoausrüstung; Computerdienstleistungen, nämlich Entwurf von Computersoftware und Websites; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen, soweit sie in Klasse 42 enthalten sind
ID: 11009819442