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Die Unionsmarke TEGA wurde als Wortmarke am 12.03.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.04.2013 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009805979 |
| Anmeldedatum | 12. März 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Mai 2011 |
| Eintragungsdatum | 27. April 2013 |
| Ablaufdatum | 12. März 2021 |
Markeninhaber
147, Block G, New Alipore
700 053 Kolkata, West Bengal
IN
700 053 Kolkata, West Bengal
IN
Markenvertreter
Skygarden Erika-Mann-Str. 11
80636 Munich
DE
Widerspruch / Beschwerde
27.07.2011: Likelihood of confusion
Antragsteller
TALLERES DE ESCORIAZA, S.A.
02.08.2011: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Antragsteller
TEGA Technische Gase u. Gasetechnik GmbH
Waren und Dienstleistungen
6
Gummierte Metallrohre zur Schlammbeförderung; Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze, Bunker, Trichter und Kisten, Kästen aus Metall; Rollschächte aus Metall; Keine der vorstehend genannten Waren einschließlich Geldschränke, Schlosserwaren aus Metall, Artikel für Metallschlösser, Riegel und Riegel für Schlösser, Soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Alle vorstehend genannten Waren in Bezug auf den Bergbau und/oder die Bergbauindustrie
7
Trichter (Maschinen); Rollschächte (Maschinenteile); Seilscheiben (Maschinenteile); Förderbänder, Abschirmungen (Maschinen und Maschinenteile), Waschtrommeln, Schleifmaschinen, Zyklonmaschinen für die Kühlmittelreinigung; Zyklone für die Teilchensammlung bei Schleifvorgängen; Alle vorstehend genannten Waren in Bezug auf den Bergbau und/oder die Bergbauindustrie
17
Gummierung für Maschinen, Mühlen, Betonmischmaschinen und andere Waren für Zwecke der Verschleißfestigkeit; Gummiplatten und andere Gummiformteile; Alle vorstehend genannten Waren in Bezug auf den Bergbau und/oder die Bergbauindustrie
37
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen zur Verwendung im Bereich der Schlosserei, mit Geldschränken, Schlössern aus Metall, Riegeln und Verriegelungsstangen, Schlüsseln aus Metall, Metalltüren; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf den Bergbau und/oder die Bergbauindustrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Januar 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 18. Juni 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. September 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. November 2011 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009805979