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Die Unionsmarke HS safe wurde als Wortmarke am 04.03.2011 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.10.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 009786691 |
| Anmeldedatum | 04. März 2011 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Juni 2011 |
| Eintragungsdatum | 07. Oktober 2011 |
| Ablaufdatum | 04. März 2021 |
Markeninhaber
Bahnhofstr. 56-60
31691 Helpsen
DE
31691 Helpsen
DE
Markenvertreter
Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Beschläge (im Wesentlichen aus Metall) für Flügel oder Klappen zum Öffnen oder Schließen von Gebäudeöffnungen, wie Fensteröffnungen, Lüftungsöffnungen oder Türöffnungen, insbesondere Fensterbeschläge oder Hebe-Schiebetürbeschläge; metallische Ersatzteile für obige Beschläge; mechanische, nicht-elektrisch betriebene Schlösser (im Wesentlichen aus Metall); nicht-elektrisch betätigbare Stellglieder (im Wesentlichen aus Metall) für Fenster oder Klappen, insbesondere Gebäudeöffnungsöffner und schließer; bewegbare Flügel aus Metall zum Heben, Schieben, Kippen und Schwenken, insbesondere metallische Hebe-Schiebefenster oder Schiebetüren oder Hebe-Schiebetüren
7
Elektromotorische Antriebe für Beschläge
9
Elektromotorisch betreibbare oder betätigbare Stellglieder im Anwendungsbereich von beweglichen Fenstern und/oder Türen
19
Bewegbare Flügel zum Heben, Schieben, Kippen oder Schwenken sowie deren beliebige Kombination, insbesondere Hebe-Schiebefenster und Schiebetüren, alle vorwiegend nicht aus Metall
20
Nicht-elektrisch betätigbare Stellglieder im Wesentlichen aus Kunststoff für das Verschließen oder Öffnen von Gebäudeöffnungen, wie Fensteröffnungen, Lüftungsöffnungen oder Türöffnungen; Kunststoffabdeckungen und Kunststoffprofile für Stellglieder
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Januar 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 06. Februar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Januar 2014 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 02. Januar 2013 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11009786691